Konflikt : Russland zieht Truppen aus Georgien ab

Russland hat nach eigenen Angaben vor Ablauf der Frist an diesem Freitag seine Truppen aus dem georgischen Kernland vor Südossetien abgezogen. Russlands Außenminister Lawrow fordert nun ein Waffenembargo gegen den früheren Kriegsgegner.

Moskau/TiflisAm Mittwoch seien alle sechs Kontrollposten in der dortigen "Pufferzone" geräumt worden, sagte der kommandierende Generalmajor Marat Kulachmetow laut der Agentur Interfax. Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte, "bis Mitternacht" am Mittwoch sollten ebenfalls alle Soldaten seines Landes aus der Region vor Abchasien abgezogen sein. Das russische Militär hatte die beiden Sicherheitszonen zwei Monate lang trotz georgischer Proteste kontrolliert. Nach dem Abzug sollen rund 300 EU- Beobachter, die seit dem 1. Oktober in der Region sind, die Waffenruhe in der Region überwachen.

Solana lobt konstruktive Zusammenarbeit

Der Leiter der EU-Mission, der deutsche Diplomat Hansjörg Haber, bestätigte den Abbau der Checkpoints. Der zeitgemäße Abzug sei "eine gute Nachricht". Die EU-Beobachter stünden bereit, nach dem russischen Rückzug zur Stabilität der Situation beizutragen, sagte eine Sprecherin Habers in Moskau. EU-Chefdiplomat Javier Solana lobte in Brüssel die Zusammenarbeit mit den russischen Offizieren im Südkaukasus als "sehr konstruktiv". Der französische Außenminister Bernard Kouchner will von diesem Donnerstag an die Lage in Georgien begutachten.

Georgiens Innenminister Wano Merabischwili bestätigte den Abzug der russischen Truppen. Georgische Spezialeinheiten würden nun die Ortschaften in der "Pufferzone" kontrollieren. "Die Menschen, die im Krieg flüchten mussten, können in ihre Wohnungen zurückkehren, und die georgische Polizei wird für ihre Sicherheit sorgen", sagte er. Integrationsminister Temur Jakobaschwili kritisierte, dass sich die russischen Truppen weiter in jenen Teilen Südossetiens aufhielten, die vor Ausbruch des Krieges von Georgien kontrolliert worden waren. Dazu gehört vor allem die Stadt Achalgori auf südossetischem Gebiet. Russland erfülle somit weiter nicht die internationalen Forderungen.

Russische Außenminister fordert Waffenembargo gegen Georgien

Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte als Folge des August-Krieges im Südkaukasus ein internationales Waffenembargo gegen Georgien. Dies würde zur Stabilität der Region beitragen, sagte Lawrow. Moskau hatte in den vergangenen Wochen besonders die USA, die Ukraine und Israel beschuldigt, Waffen an die Führung in Tiflis geliefert zu haben. Der Krieg Anfang August hatte mit einer georgischen Offensive in der abtrünnigen Region Südossetien begonnen. Wenige Stunden später marschierte die russische Armee mit der Begründung in Georgien ein, dort lebende Landsleute schützen zu wollen. (mbo/dpa)