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Brandenburg: Krisengipfel zur Chipfabrik

Wirtschaftsminister Junghanns erklärt Projekt zur Chefsache: Verkaufspläne fürs Forschungsinstitut sind vom Tisch

Von Michael Mara

und Thorsten Metzner

Potsdam. Die Landesregierung bemüht sich fieberhaft, das ins Trudeln geratene Projekt der Chipfabrik in Frankfurt (Oder) zu retten. Der neue Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) zeigte sich am Freitag nach einem Krisengipfel in seinem Ministerium zuversichtlich, dass die Turbulenzen um das Milliardenprojekt „ein Ende haben werden". Die Chipfabrik sei für ihn Chefsache, er werde alles tun, um das Projekt zum Erfolg zu führen, sagte er dem Tagesspiegel.

Junghanns kündigte an, dass er schon in Kürze zu Gesprächen nach Dubai reisen werde. Das Emirat ist mit einer vorgesehenen 250-Millionen-Dollar-Einlage Hauptfinanzier des 1,3 Milliarden-Dollar-Projektes – und die Landesregierung will mögliche Irritationen bei den Scheichs wegen des Rücktritts von Ex-Wirtschaftsministers Wolfgang Fürniß (CDU) schnell beilegen. Fürniß stürzte über einen Millionen-Dollar-Kredit, den ihm der Scheich eines benachbarten Emirats gewährte. Einen Zusammenhang mit der Chipfabrik hatte Fürniß bestritten. Auch die Staatsanwaltschaft hatte keine Anhaltspunkte dafür gefunden.

Nach Tagesspiegel-Informationen hat Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) in einem persönlichen Schreiben an Dubais Scheich Mohammed bin Rashid Al Maktoum weiterhin „höchste Unterstützung der Landesregierung“ für das Projekt der Communicant AG zugesagt. Darin betonte Platzeck, dass Dubai oder Personen des Emirats mit dem Fürniß-Kredit nichts zu tun hätten.

Junghanns hatte am Freitag ein Krisengespräch mit Abbas Ourmazd (Chef der Communicant AG) und Wolfgang Mehr, dem Direktor des für die Technologie verantwortlichen staatlichen Instituts für Halbleiterphysik (IHP), sowie den beteiligten Ressorts (Wissenschaft, Finanzen, Staatskanzlei) geführt. Zwischen der Communicant AG auf der einen und dem IHP sowie dem Wissenschaftsministerium auf der anderen Seite hatte es in letzter Zeit Spannungen gegeben.

Beide Seiten hatten sich gegenseitig die Schuld für Verzögerungen bei den Vorbereitungen für die Produktion der Chip-Pilotserie gegeben, die im IHP erfolgen soll. Ein entsprechender Vertrag war nach monatelangem Gezerre im Oktober unterzeichnet worden. Außerdem hatte ein Vorstoß von Ourmazd und Fürniß, dass IHP an Dubai zu verkaufen, für Aufregung gesorgt.

Junghanns stellte am Freitag klar, dass solche Planspiele vom Tisch seien. Das IHP habe für den wissenschaftlichen Erfolg, die private Communicant AG für den wirtschaftlichen Erfolg zu sorgen. Der Hightech-Standort Frankfurt (Oder) werde weiter auf zwei Säulen stehen. Es seien Verabredungen für eine Zusammenarbeit getroffen worden. Man werde jetzt alle 14 Tage zusammenkommen, um die aktuelle Lage zu besprechen.

Auch der Intel-Konzern bekräftigte sein Interesse an einer Beteiligung an der Chipfabrik in Frankfurt (Oder). „Es gibt keine Disharmonie zwischen Communicant, Intel und Dubai", sagte Günter Jünger, Geschäftsführer von Intel Deutschland am Freitag dem Tagesspiegel. Man habe weiter Vertrauen in das Management von Communicant. Jünger wies daraufhin, dass der technologische Vorsprung stets neu erkämpft werden müsse. „Alle zwei Jahre gibt es eine Leistungsverdopplung in der Produktionstechnologie.“

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