Brandenburg: Kritik am Chipfabrik-Chef Ourmazd

Der neue Vorstandschef der Bau und Betreiberfirma Communicant AG, Abbas Ourmazd, gerät in die Kritik. In der Großen Koalition wachsen die Zweifel, ob der 48-Jährige der richtige Mann ist, um die Chipfabrik zu retten. Der SPD-Wirtschaftsexperte Heiko Müller sagte, er sehe „einen erheblichen Grad an Befangenheit und einen Interessenkonflikt“, der auch aus seiner finanziellen Beteiligung rühre. Dies müsse „kritisch diskutiert werden“, da das Land an der Communicant AG beteiligt sei und mit dem Bund eine Bürgschaft von einer halben Milliarde Euro gewähren solle.

Auch der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Christian Ehler, warnte, dass das Projekt nicht allein von Ourmazd abhängig sein dürfe. Hintergrund der Sorgen ist der Einfluss, den Ourmazd bei dem 1,3-Milliarden-Euro-Projekt von Anfang an inne- hatte. Er übernahm 1995 das staatliche Institut für Halbleiterphysik (IHP) in Frankfurt (Oder), das die Technologie für die Chipfabrik entwickelte. Zugleich gehört er zu den Mitbegründern und Mitgesellschaftern der Bau- und Betreiberfirma Communicant, deren Aufsichtsratsvorsitz er parallel zu seinem IHP-Job innehatte, bis er im September Vorstandschef wurde. Ourmazd habe, heißt es in der Regierung, alle Verträge mit ausgehandelt und trage insofern „Mitverantwortung für viele Ungereimtheiten“.

Obwohl das Land an Communicant mit 38 Millionen Euro beteiligt ist, habe man „keinen Überblick über das Vertragsdickicht“, wird in Koalitionskreisen bemängelt. Es sei nicht akzeptabel, so der SPD-Abgeordnete Müller, dass das Land nicht im Aufsichtsrat vertreten sei. Damit sei das Transparenzgebot verletzt worden. Rechnungshof-Präsidentin Gisela von der Aue mahnte, „dass das Land im Aufsichtsrat sitzen muss“. Auch die Opposition fordert inzwischen, Ourmazds Rolle zu durchleuchten. Für PDS-Fraktionschef Lothar Bisky ist er „zu oft Schnittstelle und Vertragspartner mit sich selbst“. ma/thm

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