Kultur : Afghanistan-Konferenz: In aller Bescheidenheit

Hans Monath

Der Gastgeber wird sich sehr bescheiden geben. Wenn Außenminister Joschka Fischer voraussichtlich am Montag in Berlin die Führer Afghanistans zu ihrer Friedenskonferenz begrüßt, wird er ganz uneigennützig die dienende Rolle der deutschen Diplomatie beschreiben: Weil die Vereinten Nationen (UN) und ihr Afghanistan-Beauftragter Brahimi nun einmal bei den Deutschen um Unterstützung gebeten hätten, könne er der Weltorganisation diesen Wunsch nicht abschlagen und helfe nun, wo es möglich sei.

Ein Teil dieser Beschreibung wird richtig sein. Denn die UN und ihr Generalsekretär Kofi Annan erwarten zuweilen mehr internationales Engagement von den Deutschen, als deren Politikern und vor allem dem Großteil ihrer Bürger bislang lieb ist. Aber Fischer selbst, so heißt es aus den UN, hat sich ebenso wie Annan und Lakhdar Brahimi sehr dafür eingesetzt, dass die Verhandlungen über Afghanistans Zukunft nun tatsächlich in Deutschland geführt werden. Als Konkurrenzstandort war zuletzt nur noch die UN-Stadt Genf im Gespräch gewesen.

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Zwar legt man im Auswärtigen Amt Wert auf die Feststellung, dass die Deutschen bei den voraussichtlich einwöchigen Verhandlungen selbst keine politische Rolle spielen, sondern lediglich die Infrastruktur für das Treffen von mehreren Dutzend Stammesführern und UN-Diplomaten bereitstellen. Aber in der Sache ist es durchaus gerechtfertigt, dass nun ausgerechnet Berlin zum Zentrum der Debatte um die politische Zukunft Afghanistans wird.

Die Franzosen sind empfindlich

Die Deutschen halten den Vorsitz der "Afghanistan Support Group", in dem die wichtigsten Geberländer zusammenarbeiten, und stellen fast 100 Millionen Mark zur Not- und Flüchtlingshilfe bereit. Sie haben auch innerhalb der EU Entscheidendes dazu beigetragen, die gemeinsamen Positionen zur Zukunft des Landes zu formulieren. Und sie haben im Kosovo-Krieg gezeigt, dass ihre Diplomaten bei der Konfliktlösung und der Vermittlung zwischen Streitparteien auch auf großem Parkett eine nützliche Rolle spielen können. Damals ließen sich die USA in die Kriegsführung nicht hineinreden, das Auswärtige Amt aber erwies sich bei der Suche nach einer politischen Perspektive des Konflikts als einfallsreicher Moderator und Mitspieler, indem es auch Russland einband.

Nur offen bekennen wollen sich die Spitzen der deutschen Außenpolitik nicht zu ihrem Gestaltungswillen - zu empfindlich sind alleine schon die europäischen Partner. Französische Spitzendiplomaten etwa fürchten schnell um den Einfluss der einstigen Großmacht, wenn Deutschland Probleme in Gremien außerhalb der Vereinten Nationen lösen will. Dort kann Paris dann die Macht seines ständigen Sitzes im Sicherheitsrat nicht mehr ausspielen. Also tritt man bescheiden auf - auch wenn der Empfang für die politischen Führer aus dem geschundenen Land nicht nur die Aufmerksamkeit der großen Welt auf Berlin richten. Auch die dem Krieg gegenüber so kritischen Deutschen bekommen etwas zu sehen: Wie ein Signal an die Kritiker des Einsatzbeschlusses in der SPD und bei den Grünen würde das Treffen wirken. Schon indem sie die Einladung nach Deutschland akzeptieren, beweisen die Afghanen, dass sie Berlin keineswegs als Gegner ihres Volkes ansehen.

Deutlich könnte Fischer bei dem Treffen noch einmal das Gesamtkonzept für Afghanistan ansprechen. Das hatte die Bundesregierung schon früh entwickelt, es war aber seit Beginn der US-Bombenangriffe immer mehr in den Hintergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit geraten. Statt von einer besseren Zukunft für die Afghanen war wochenlang nur von Streubomben die Rede. Dabei haben alle wichtigen Sicherheits- und Außenpolitiker stets versprochen, sich auch für eine friedliche Zukunft des Landes einzusetzen und Hilfe zum Wiederaufbau zu gewähren.

Intern ist im Auswärtigen Amt auch Stolz darüber zu hören, dass in die europäischen Kriterien für die Zukunft Afghanistans viele deutsche Vorschläge eingeflossen sind. Die EU-Außenminister hatten sich schon Mitte Oktober geeinigt: Sie lehnten jede Diktatlösung einer fremden Macht für Afghanistan ab, forderten die Beteiligung aller Bevölkerungsgruppen an einer Regierung ohne die Taliban, den Rückgriff auf das Instrument der "Loya-Jirga" (Rat der Stämme) sowie die Einbindung des Ex-Königs. Auch die Einbindung der Nachbarn verlangte die EU. Anschließend flog Joschka Fischer in die afghanischen Nachbarländer Pakistan, Tadschikistan und Iran sowie nach Saudi-Arabien und brachte die Erkenntnis mit, dass die EU-Vorstellungen keineswegs weltfremd sind.

Die Logistik ist nur ein Problem

Nicht nur Sicherheitsprobleme, auch logistische Aufgaben müssen die Spezialisten im Auswärtigen Amt nun in wenigen Tagen lösen: Wie kommen die afghanischen Führer, die sich teilweise Spinnefeind sind, aus Mittelasien nach Deutschland? Sollen UN-Maschinen oder deutsche Flugzeuge sie transportieren? Aber die Logistik scheint die geringere Aufgabe im Vergleich zu der neuen Bewährungsprobe, die Berlins Außenpolitik sich aufgeladen hat. Die formale Beschränkung auf die Rolle des Gastgebers dürfte einen wichtigen Vorteil bringen: Einigen sich die Stammesführer nicht, ist wenigstens nicht der deutsche Außenminister schuld.

Das außenpolitische Risiko könnte zudem durch einen innenpolitischen Gewinn aufgewogen werden: Am Wochenende tagt der Grünen-Parteitag in Rostock, auf dem bislang noch keine Mehrheit für Fischers Mix von Bündnistreue, Diplomatie und Entwicklungspolitik in Sicht ist. Wenn ihr die rot-grüne Koalition schon hier beendet, so wird die Argumentation der Parteispitze lauten, dann sägt ihr unseren Außenminister ab, und wir können für Afghanistans Zukunft nichts Gutes mehr tun. Denn wenn Fischer als Verlierer aus Rostock zurückkäme, müsste die Friedenskonferenz ohne ihn beginnen.

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