Kultur : Afghanistans Zukunft: Sie halten fest zusammen

Robert von Rimscha

Nürnberg ist wohl der richtige Ort, wenn man Spannungen auszuhalten hat. Herbert Wehner bekam auf einem früheren SPD-Parteitag in Nürnberg, im März des turbulenten Jahres 1968, von einem Demonstranten eine Ohrfeige. Damals stritt die Republik über Vietnam. Heute geht es erneut um das Tempo, das die Außenpolitik einer Regierungspartei abverlangt. Stichwort: Afghanistan. Überfordern die sich überschlagenden Ereignisse, das atemberaubende Tempo seit dem 11. September die Partei?

Von den drei Zielbegriffen "Erneuerung, Verantwortung, Zusammenhalt", die die Parteiregie dem Nürnberger Treffen als Motto verpasst hat, sind zwei sehr deutlich auf die gegenwärtige Situation gemünzt. Nur die Erneuerung ist Innenpolitik, dafür soll die Reformpartei SPD stehen. In der Außenpolitik wird die Verantwortung ermöglicht durch Zusammenhalt: Das erwartet Schröder von seiner Partei. "Einige, ich spüre das hier in der Partei, fragen sich, ist das der richtige Weg", sagt Schröder. Zur Führung, auch zur Führung eines Krieges, brauche es Mut. "Nicht alle haben diesen Mut schon", steht in Schröders Redemanuskript. Er sagt dann aber: "Nicht alle, auch in unserer Partei, haben diesen Mut schon." Weil das Richtige getan worden sei, seien einige gegangen. "Das tut mir weh."

Und vielleicht tat ihm auch weh, dass sich für seine Aussagen zum Krieg als Ultima Ratio des Politischen kaum eine Hand rührte. Kämen weitere militärische Aufgaben hinzu, beispielsweise der Einsatz deutscher Soldaten innerhalb einer UN-Friedenstruppe oder auch Deutsche bei einem humanitären Einsatz, den vielleicht die Nato demnächst durchführen könnte: Schröder würde dieser Basis noch mehr weh tun müssen. Er weiß das. Deshalb sagt er offen: "Wir brauchen nicht weniger, wir brauchen eher mehr Veränderung." Dafür und auch für seinen außenpolitischen Kurs bekam Gerhard Schröder dennoch keine Ohrfeige.

Geschlossenheit durch Angriff, dies war die Devise, die Renate Schmidt ausgab. "Es macht wenig Sinn", so die Bayerin, "Gerhard Schröder am Freitagmittag das Vertrauen auszusprechen und ihn dann am Freitagabend zu beschimpfen." Dies gelte vor allem für den Koalitionspartner.

"Ihr seid zweifellos in einer sehr schwierigen Zeit zusammengekommen", meinte DGB-Chef Dieter Schulte in seinem Grußwort an die Genossen. Dann spricht der Gewerkschafter Sätze aus, die Balsam sind für die kriegswunde Seele der Sozialdemokraten: Militär bedeute nicht das Ende von Politik, mit Militär allein ließen sich die Probleme des Terrors nicht lösen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben