Kultur : Akademie: Jetzt wird gegen den Bund geklagt

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Der Streit um die Übernahme der Akademie der Künste durch den Bund wird vor Gericht entschieden werden. Die badenwürttembergische Landesregierung, die dem Bund die Zuständigkeit in dieser Frage bestreitet, hat beschlossen, gegen das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Voraussichtlich wird der Gesetzentwurf vom Bundesrat heute mit der Mehrheit der unionsregierten Länder abgelehnt. Den Einspruch will der Bundestag danach zurückweisen. Nach dem Scheitern im Vermittlungsausschuss sagte der baden-württembergische Bundesratsminister Rudolf Köberle am Mittwochabend: „Wir können nicht zulassen, dass der Bund Schritt für Schritt in den kulturpolitischen Hoheitsbereich der Länder einbricht.“ Auch der ebenfalls heute zur Abstimmung anstehende Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einrichtung einer Bundesstiftung Baukultur wird den Bundesrat nicht einfach passieren. In einem gestern verabschiedeten Antrag Baden-Württembergs und Hessens wird die Bundeskompetenz dafür gleichfalls bestritten. wie

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