Kultur : Amtsantritt: Der eine oder andere kleine Krieg

Moritz Schuller

Unmittelbar vor George W. Bushs Antritt als neuerPräsident wirkt Amerika noch immer unentschlossen, was es davon halten soll. Während der liberale Jura-Professor Ronald Dworkin im "New York Review of Books" weiter mit dem Urteil des Obersten Gerichts hadert ("ein Nebel des Misstrauen liegt über dem Sieg von Bush"), kämpfen anderswo die Kolumnisten schon den politischen Alltag aus: in der "New York Times" beschreibt Bob Herbert den von Bush als Generalstaatsanwalt vorgeschlagenen John Ashcroft als jemanden, der "ein 13-jähriges Mädchen, das von ihrem Vater geschwängert wird, zum Austragen des Kindes" zwingen will, während William Safire in der selben Zeitung Ashcroft als Garant dafür feiert, dass endlich alle illegalen Aktivitäten der Clinton-Regierung aufgedeckt werden.

Bei Bush Senior war noch von der "New World Order" die Rede, vom dem, was der damalige Präsident einmal etwas hilflos "the vision thing" nannte. Solche Debatten sucht man in den amerikanischen Medien vergeblich; die Intellektuellen, gelangweilt vom (vermeintlichen) texanischen Leichtgewicht, erschöpft von der Wahlauseinandersetzung, schweigen. Dabei ist die "transition period" zwischen Wahl und Inauguration traditionell nicht nur eine Zeit des Abschieds und der Vorfreude, sondern auch die Zeit für Bestandsaufnahmen. Dazu ist es seit November aber nur vereinzelt gekommen.

Mit der Ära Bush jr., meint der Historiker Michael Beschlosss, werde das Zeitalter der "imperialen Präsidentschaft" zuende gehen. Arthur Schlesinger jr. hatte damit einst eine informelle, aus der Verfassung nicht abzuleitende Machtkonzentration beschrieben. Präsidenten wie Roosevelt, Eisenhower oder auch Nixon, argumentiert Beschloss in der "Times", hätten noch weitgehend unbehindert vom Kongress agieren und Krisen wie die Wirtschaftsdepression oder den Kalten Krieg immer dazu nutzen können, ihre eigene Macht gegenüber dem Parlament zu stärken. Damit sei es jetzt vorbei. Als erstem post-imperialen Präsident bleibe Bush lediglich die Möglichkeit, als Moderator die Teilung der Nation und des politischen Establishments zu überwinden. "Schafft er das", so Beschloss, "könnte er sich als stärkerer Präsident herausstellen als irgendjemand heute denkt."

Auch der Historiker David Greenberg misst Bush an einem historischen Modell: zum ersten Mal seit Eisenhower hat ein republikanischer Präsident einen republikanischen Kongress im Rücken (auch wenn die Mehrheit im Senat hauchdünn ist). Doch die Erfahrungen aus den Jahren 1953 - 55, schreibt David Greenberg im Internetmagazin "Slate", lassen für Bush nichts Gutes ahnen. Eisenhowers Amtszeit sei in die Geschichtsbücher eingegangen als McCarthy-Ära und eine Periode sicherheitspolitischer Paranoia. Bush werde wie Eisenhower "unter Druck geraten, die Bürgerrechte einzuschränken, in Sachen Abtreibung oder bei der Religionsfreiheit. Ebenso wird er sich mit verstärktem Isolationismus in den eigenen Reihen auseinandersetzen müssen."

Auch Gore Vidal, der sich schon im Wahlkampf von seinem Vetter Al Gore distanziert hatte, äußert sich in "The Nation" skeptisch : "Rechnen Sie mit dem einen oder anderen kleinen Krieg, damit die Verteidigungsaufwendungen steigen können. Eine Steuersenkung für die ganz Reichen wird auch dabei sein." Bei allem werde Bush eine eher unwichtige Rolle spielen. "Das Militär - Cheney, Powell et al. - wird den Ton angeben und die gesamte Nation wird ständig auf der Hut sein, denn wie James Baker uns schon gewarnt hat, der Terrorismus nimmt überall zu. Wir können nicht wachsam genug sein."

Vidal nennt Bush einen "charmanten Affen" und auch das Wort des französischen Politikers Olivier Duhamel von einer "crétinisation" der amerikanischen Demokratie wird zitiert. Doch gerade die auf den ersten Blick so banale Persönlichkeit des neuen Präsidenten sei dessen geheime Waffe, schreibt James Bennet im Magazin der "New York Times". So werde er nicht als Machtspieler wahrgenommen. Bush "wird seinen eigenen und den präsidialen Charme einsetzen, um seine Pläne anderen zu verkaufen". Ihn zeichne nicht sein inhaltliches Programm aus, sondern sein Regierungsprinzip. Als erster US-Präsident mit Management-Diplom werde er das Land wie ein Unternehmen führen: "good management makes good politics" zitiert Bennet Bush jr. - und schreibt: "Deligierte Macht an Eigenverantwortung zu knüpfen ist das entscheidendne Prinzip, das immer wieder auftaucht, wenn Bush von Politik und vom Regieren redet." Durch diesen effizienten Stil habe es Bush geschafft, in kurzer Zeit sein Team zusammenzustellen. "Nach zwei Wochen war Bush dort, wofür Clinton bei seiner "transition" sieben Wochen gebraucht hat."

Auch James Traub, der sich in der gleichen Ausgabe des Magazins dem "Phänomen W." nähert, hält die intellektuelle Auffassungsgabe für zweitrangig: Entscheidend sei nicht, "ob Bush intelligent genug ist, die Nuancen einer komplexen Welt zu verstehen - dafür hat er intelligente Berater -, sondern ob sie ihn überhaupt interessieren". Anders als Vidal befürchtet Traub einen Rückzug Amerikas aus den Krisengebieten der Welt und geringere Bereitschaft, sich für humanitäre und ökologische Ziele zu engagieren: "Unterhält man sich mit den Leuten, die wahrscheinlich die Außenpolitik Amerikas bestimmen werden, klingt ein realistischer Pragmatismus durch, aber auch die Sorge von Bedrohungen umgeben zu sein, ein Misstrauen Verhandlungen gegenüber und die Bereitschaft, den Weg alleine zu gehen."

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