Kultur : An die Arbeit

Der Bundestag spricht über den Kulturbericht

Bernhard Schulz

Heiterkeit erntete die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär für ihre Empfehlung, den Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ „unter den Weihnachtsbaum zu legen“. Das mochten sich die rund 70 zur gestrigen Bundestagsdebatte anwesenden Parlamentarier wohl nicht vorstellen. Die Redner weckten allerdings wenig Neugier auf das 509 Seiten umfassende Konvolut. Die Überweisung der „Drucksache 16/7000“ an den Kulturausschuss beendete nach zwei Stunden 20 Minuten beiläufig, was eine Debatte hätte werden können.

Vertane Gelegenheit! Kommissionsvorsitzende Gitta Connemann (CDU) lobte ihren und ihrer zwei Dutzend Mitstreiter Fleiß, die Obleute der Fraktionen gaben Einzelheiten oder Nuancierungen zum Besten. Dass die Fraktionsvorsitzenden der Regierungsparteien CDU und SPD viel mitbekommen hätten, war nicht zu erkennen. Volker Kauder besprach unentwegt seine Fraktionsgeschäfte, Peter Struck ging nach einer Stunde. Auch Claudia Roth, die wie üblich mit leuchtkräftiger Kleidung hervorstach, mochte sich nicht länger dem Manuskriptvortrag aussetzen. Kulturstaatsminister Neumann, selbst altgedienter Parlamentarier, harrte pflichtgemäß auf der Regierungsbank aus und studierte Akten.

Einzig als der Linken-Abgeordnete Roland Claus die „politische Diskriminierung und Delegitimierung der DDR“ geißelte, regte sich Unmut im schütter besetzten Plenum. Heutzutage, so das langjährige SED-Mitglied weiter, sei der „Zugang zu Bildung und Kultur in zunehmendem Maße von sozialen Unterschieden bestimmt“. Das immerhin hätte eine spannende Debatte auslösen können. Etwa mit den Verfechtern von Zivilgesellschaft und bürgerschaftlichem Engagement. Doch die, namentlich Hans-Joachim Otto (FDP), hatten zuvor bereits ihre Redezeit ausgeschöpft. Wo Kulturpolitik über staatliche Grundversorgung und marginale Steueränderungen hinaus ansetzen müsste, um das Potenzial der Bürgergesellschaft auszuschöpfen, blieb ungesagt.

Gegensätzliche Auffassungen prallten beim „Staatsziel Kultur“ zur Aufnahme ins Grundgesetz aufeinander: FDP und Linke vehement dafür, SPD zögerlich, CDU strikt dagegen. Deren Kultur-Obmann Wolfgang Börnsen verwies stattdessen auf den Einigungsvertrag von 1990: „Wir im Deutschen Bundestag selbst haben Kultur zur Staatsaufgabe gemacht!“

Wie sagte Gitta Connemann so schön? „Das Werk ist getan, nun beginnt die Arbeit.“ Na denn. Bernhard Schulz

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