Kultur : Benzinpreise: Abgezapft

Hans Monath

Die "Bild"-Zeitung machte sich wieder zum Sprachrohr kollektiver Ängste: "Benzin bald drei Mark?", fragte das Boulevardblatt am Freitag in großen Lettern auf der ersten Seite. Die Rekordpreise verärgern die Autofahrer. Ausgerechnet kurz vor der österlichen Reisezeit hatten die Mineralölfirmen kräftig zugelangt und dann am Donnerstag noch einmal draufgelegt: Der Preis für Normalbenzin kletterte zuletzt um drei Pfennig auf rund 2,15 Mark, Super auf 2,19 Mark und Super plus auf 2,28 Mark. Von "Abzocker-Mentalität" sprach der ADAC, Politiker der Grünen und der SPD kritisierten Willkür und Preistreiberei. Wirtschaftsminister Werner Müller allerdings hielt dagegen, dass "von Abzockerei der deutschen Firmen keine Rede sein" könne. ADAC-Präsident Otto Flimm aber hat neben den Konzernen noch einen anderen Schuldigen ausgemacht: die rot-grüne Regierung und ihre Ökosteuer. Grafik:
Wöchentlicher Durchschnittspreis für einen Liter Benzin Und was bedeutet die ganze Gemengelage nun? Zehn Fragen zum Benzin-Rekordpreis und zur Rolle der Politik.

Wie kommt es, dass die Konzerne alle gleichzeitig mehr nehmen?

Die Mineralölfirmen behaupten, sie reagierten nur auf den Markt - auf die Preise in Rotterdam und auf die Preispolitik der Konkurrenz. Die Konzerne schicken jeden Morgen die Pächter ihrer Stationen auf Erkundungstour zu den Konkurrenzstationen in der Nähe. Die Preise werden über ein elektronisches System an die Zentralen in Hamburg oder Bochum (Aral) übermittelt, sodass die Manager etwa mittags einen Überblick über die Preislage im ganzen Land haben.

Gibt es Absprachen über Preiserhöhungen?

Die Konzerne bestreiten das. Wenn eine Marke den Preis hebt, so argumentieren sie, melden die Kundschafter das schnell an die Preismanager ihrer Zentrale und bekommen ebenfalls Anweisung zum Anheben. Der jüngste Preisanstieg, so sagte ein DEA-Sprecher, sei von BP ausgegangen. Um 9 Uhr am Mittwoch erhöhte DEA die Preise, schon um 14 Uhr hatten die anderen Firmen nachgezogen.

Warum sind sich Politiker der Regierungsparteien uneinig, ob es Absprachen gegeben hat?

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering und SPD-Verkehrsexperte Albert Schmidt beklagen Willkür und Preistreiberei. Wirtschaftsminister Werner Müller dagegen nennt den Vorwurf der Abzockerei an die Konzerne Unsinn. Der Grund: SPD und Grüne haben Angst, die wegen der Ökosteuer ohnehin gereizten Autofahrer könnten ihrer Politik die Schuld am Preishoch geben. Der parteilose Wirtschaftsminister aber gilt nicht gerade als Freund der Ökosteuer.

Wer könnte einschreiten, wenn es Absprachen gegeben hätte?

Das Bundeskartellamt. Dessen Chef Ulf Böge analysierte gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister die Preissteigerungen an Ostern. Ihr Ergebnis: "normales Marktverhalten".

Was hat die Ökosteuer mit der Rekordhöhe des Benzinpreises zu tun?

Die aktuelle Preissteigerung ist nicht von der Politik verschuldet. Allerdings zahlen Autofahrer, nachdem die dritte Erhöhungsstufe in Kraft getreten ist, 21 Pfennig Ökosteuer pro Liter und damit mehr Geld an den Finanzminister als unter der Regierung Kohl. Mit dem Geld subventioniert die Bundesregierung die Beiträge für die Rentenkasse und will so Arbeit billiger machen.

Wie viel Geld nimmt der Finanzminister an Tankstellen ein?

Im vergangenen Jahr waren es 77 Milliarden Mark (davon 17,4 Milliarden Ökosteuer), im laufenden sind es nach der Steuerschätzung 82,1 Milliarden (davon 22,3 Milliarden Ökosteuer). Insgesamt will Hans Eichel 2001 fast 900 Milliarden Mark einnehmen - die Autofahrer zahlen an der Tankstelle davon fast zehn Prozent.

Welche neuen Steuern auf Benzin sind schon beschlossen?

Am 1. Januar 2002 und 2003 wird die Ökosteuer jeweils um 6 Pfennige erhöht. Am

1. November 2001 wird eine Schwefelsteuer von drei Pfennig je Liter fällig. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums trifft diese EU-Vorgabe deutsche Autofahrer aber nicht, da hier zu Lande nur noch schwefelarme Kraftstoffe auf dem Markt sind.

Nimmt die Bundesregierung danach Rücksicht auf die Autofahrer - oder wird sie die Steuern weiter erhöhen?

Vor der Bundestagswahl 2002 sicher nicht. Und es spricht viel dafür, dass die rot-grüne Regierung auch nach ihrer Wiederwahl die Autofahrer nicht weiter ärgert. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hat sich da schon festgelegt. Und auch die Grünen suchen längst nach Wegen, wie sie die Umwelt schützen können, ohne Auto fahrende Wähler unnötig zu verschrecken.

Sind wir damit endlich am Ende der Spirale angekommen?

Rohöl ist ein knappes Gut. Dies gilt um so mehr, als der Vorrat an fossilen Energieträgern bekanntlich begrenzt ist. Wirtschaftsminister Werner Müller heuchelt erst gar keine Betroffenheit und empfiehlt den Bürgern schlicht, weniger Auto zu fahren. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Albert Schmidt, ist weniger apodiktisch. Sein Rat: Sprit sparende Autos fahren - dann wird die Reise billiger, obwohl der Spritpreis steigt.

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