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Kultur: Berlin verzögert Kulturvertrag für die Hauptstadt

Kurz vor Unterzeichnung des fertig ausgehandelten Hauptstadtkulturvertrags hat es von Seiten des Landes Berlin Verzögerungen gegeben. Der Berliner Senat hat das Thema am Dienstag erneut vertagt.

Kurz vor Unterzeichnung des fertig ausgehandelten Hauptstadtkulturvertrags hat es von Seiten des Landes Berlin Verzögerungen gegeben. Der Berliner Senat hat das Thema am Dienstag erneut vertagt. Streitpunkt ist der mit 10,226 Millionen Euro bestückte Hauptstadtkulturfonds und die Forderung nach einer größeren Verbindlichkeit für dessen Zukunft. Im neuen Hauptstadtkulturvertrag ist eine Passage vorgesehen, nach der der Hauptstadtkulturfonds „in die mittelfristige Finanzplanung des Bundes“ einbezogen wird. Führende Senatsmitglieder fürchten dadurch eine Gefährdung des für die Projektförderung vorgesehenen Fonds. Kulturstaatsministerin Christina Weiss hatte zwar in einem Brief an Kultursenator Thomas Flierl versucht, diese Bedenken auszuräumen. Der Kultursenator, der gemeinsam mit Weiss den Vertrag ausgehandelt hat, konnte sich gegenüber seinen Kollegen aber offenbar nicht durchsetzen. Der Hauptstadtkulturfonds war zuletzt im Sommer im Zusammenhang mit der Finanzierungszusage für die geplante RAFAusstellung der Berliner Kunst-Werke in die Diskussion geraten. Tsp

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