Kultur : Berliner Koalition: Die verprasste Chance

Lorenz Maroldt

Was schön ist an Berlin, das ist leicht zu erklären, man muss sich die Stadt ja nur anschauen. Auch das Schreckliche an Berlin ist ganz offensichtlich: die finanzielle und politische Misere. Wie geht das zusammen, was ist da los? Selbst schuld, sagen die einen; die anderen zeigen auf die Lasten der Einheit und vergießen dicke, historische Tränen. Wie ist es wirklich? Am besten, wir suchen die Wahrheit bei einer Tour durch die Stadt.

Zum Thema Online Spezial: Rot-Rot in Berlin
Umfrage: Flierl als Senator - Ist er der Aufgabe gewachsen? Eine Fahrt mit der U-Bahn, vorbei an Bahnhöfen, auf denen mehr Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe stehen als wartende Fahrgäste. Umsteigen in die Linie 4, bis zur Endstation Innsbrucker Platz. Es rumpelt. Aber das ist nicht der nächste Zug, der sich im Tunnel nähert. Nein, das Geräusch dringt durch eine Mauer, und was da rollt, sind schwere Kugeln. Das Rumpeln kommt von der Kegelbahn her, die sich die Mitarbeiter der BVG hier haben einbauen lassen. Eine zweite Bahn gibt es am Richard-Wagner-Platz, verborgen vor dem gemeinen Volk. Aber das Volk muss für den Kegelspaß der Fahrer und Kontrolleure teuer bezahlen: Mehr als eine dreiviertel Million Mark. Wer es vergaß: Für das Defizit der BVG zahlt das Land Berlin.

Sauna für die BVG

So war es 1997. Der Rechnungshof beklagte den Kegeleinsatz der BVG-Mitarbeiter, die auch einen exklusiven Tennisplatz besaßen sowie eine Sauna. Allein die verheizte im Jahr 170 000 Mark. Dazu kam ein betriebseigenes Orchester, dessen Mitglieder sich die Proben extra vergüten ließen, was mit 700 000 Mark zu den Verlusten beitrug. Und dann gab es noch die idyllische Tageserholungsstätte am schönen Stößensee, Name: Klein-Sanssouci, Kosten: zwei Millionen, Jahr für Jahr.

Die BVG musste verzichten, jedenfalls etwas. Fürs Kegeln gab es nur noch die Hälfte, fürs Musizieren eine halbe Million weniger, das Tageserholungsheim wurde zwar nicht verkauft, wie verlangt, aber verpachtet, das immerhin. Den Tennisplatz gibt es nicht mehr. Aber das 700-Millionen-Mark-Minus der Verkehrsbetriebe, das ist geblieben, und die zwei, drei Mitarbeiter, die sich auf den Bahnhöfen langweilen, die gibt es auch noch. Selbst schuld?

Die Stadt Berlin und das liebe Geld - diese Geschichte lässt sich in vier Episoden erzählen. Bis zur Wende gab es kein Problem, da gab es Geld von ganz oben, im Osten wie im Westen. Staatsknete hieß das im Westen, gefördert wurde fast alles. Wer eine Rockband gründete, reiste billig durch Deutschland, der Senat zahlte den Wagen, die Verstärker, das Hotel und die Gage. Wer das nicht tat, der wurde nicht verstanden. Erfunden hat das die CDU.

In den frühen neunziger Jahren gab es schon weniger Geld, aber immer noch kein Problem. Jedenfalls keines, dessen man sich bewusst werden wollte. Später gab es noch weniger Geld, und das wurde dann doch als Problem angesehen. Aber als man es anpacken wollte - kam der Bankenskandal.

Heute ergibt sich die Stadt erschöpft ihrem Schicksal, und sie ergibt sich der Politik. Die macht, fatalistisch-fröhlich, neue Schulden. Der Koalitionsvertrag beschreibt die Fortsetzung der alten Politik, und das nicht mal mit anderen Mitteln. Nur mit ein paar anderen Worten. Auf die Gleichstellung soll wieder mehr Wert gelegt werden, wie damals, in den achtziger Jahren, nur dass sie heute Gender Mainstreaming heißt. Klingt verdächtig nach teurem Design.

Hier ist die fünfte der vier Episoden, sie spielt im Roten Rathaus. Es ist Dienstagmorgen, der Senat tagt. Plötzlich hat die Politik eine Idee. Sie nimmt den Kampf gegen die Zinsen auf. Sie macht nicht nur auf gute Laune, sondern schafft ein gutes Klima. Sie verkauft, worüber bisher nicht geredet wurde; sie zerschlägt den Verwaltungsdschungel, lässt alles sein, was das Land nicht selbst machen muss, und sie tut alles, um Unternehmen das Investieren zu erleichtern. Sie überwindet ihre Angst vor Wettbewerb und Vergleich, sie senkt die Steuern, wo sie nur kann, schafft billige Arbeitsplätze.

Aber diese Episode will die rot-rote Koalition ausfallen lassen, und die Stadt findet sich damit ab. Die einen legen die Ohren an und warten, bis es vorbei ist. Die anderen sagen: Sollen sie mal machen, schlimmer kanns nicht werden. Welch ein Irrtum! Zeit ist Geld - das ist in Berlin keine Metapher, das ist bitterer Ernst. Die Stadt hat nichts zu verschenken, nicht eine Minute. Wenn der Senat so weitermacht wie bisher, bleibt Berlin nicht einfach nur stehen. Die Stadt verliert, rasend schnell.

Die einen werden mutig, wenn es schlimmer als schlimm steht. Die anderen lassen sich gehen. Die vierte, aktuelle Episode wurde vor wenigen Wochen offizell eingeleitet von Gregor Gysi. Berlin, sagte Gysi, sei ohnehin bankrott, da könne man die Stadt ja auch ihm überlassen. Das sollte ironisch-witzig gemeint sein, war aber blanker Zynismus. Der Populist Gysi traf mit seinen Worten ins Zentrum eines Gefühls, das, von Ahnung genährt, von Hoffnung begleitet, sich zu verbreiten begann. Die Ahnung: Berlin ist nicht mehr zu retten. Die Hoffnung: allenfalls vom Bund. Das Gefühl: fröhlich geht Berlin zugrunde.

Aber nicht Gysi ist der oberste Verbreiter dieses Gefühls, sondern Klaus Wowereit. Begleiten wir ihn ruhig mal zu einer Party, sagen wir: zur Premiere von Pomp, Duck & Circumstance in Kreuzberg. Nie hatte die Stadt einen Regierenden Bürgermeister, der weniger Anlass zu guter Laune hatte, und nie sah sie einen, der sie so schrecklich sorglos zeigte. Doch auch Wowereit ist nicht allein verantwortlich für den Stimmungsumschwung, der seine verhängnisvolle Wirkung jetzt so richtig entfaltet. Er war nur ein Experte unter vielen, und er hat als Vorsitzender ja nur eine von zwei Fraktionen der Pleite-Koalition von SPD und CDU geführt.

Zu hoher Einsatz

Vom Bankenskandal wurden alle überrascht, sogar Klaus Landowsky und Eberhard Diepgen. Sie liebten es, Banker zu spielen. Aber sie konnten es nicht. Deshalb war ihr Einsatz zu hoch für Berlin. Der Crash der Bankgesellschaft richtete auf dem Konto der Stadt verheerenden Schaden an. Aber das war das Geringste. Als der Einsatz verspielt war, waren auch die kleinen Erfolge verloren. Der Crash brach den Willen und die Moral jener, die Berlin wieder aufbauen wollten. Und, noch schlimmer: Der Crash nahm jeder Mühe den Sinn. Der rot-rote Senat hat keinen neuen gefunden. Er hat nicht mal gesucht. So ist er zum Scheitern verurteilt, wenn er sich nicht doch noch Bewährung gibt.

Wozu sparen, wenn doch irgendwann wieder alles von vorne beginnt? Es werden wieder neue Schulden gemacht, wegen der Bankenaffäre. Doch die Schulden lähmen Berlins Energie, weil sie jeden Schnitt als absurde, sinnlose Quälerei erscheinen lassen. Die Schließung des Schlossparktheaters in Steglitz erspart dem Land Ausgaben von drei Millionen Mark im Jahr, die Schließung der Hochschulmedizin am Klinikum Benjamin Franklin 190 Millionen. Am heutigen Sonnabend zahlt das Land Berlin zwölf Millionen Mark Zinsen. Morgen übrigens auch und übermorgen wieder, Tag für Tag, für nichts. In acht Jahren sind jeden Tag mehr als 15 Millionen Mark Zinsen fällig, das hört sich auch in Euro noch drastisch an: 7,8 Millionen.

Aus Trotz verschwendet

Das Geld, das mit der Uniklinik gespart wird, ist nach zwei Wochen weg - für Zinsen. Am 15. Januar ist alles vorbei. Das Schlossparktheater war bereits nach sechs Stunden verbraucht. So sieht die Rechnung aus, die Diepgen hinterließ.

Wir schauen uns noch ein bisschen um in der Zeit, als das Erholungsheim eines städtischen Betriebes noch so aussah wie die Villa von Elisabeth Taylor. Besuchen wir eine Party in Charlottenburg. Die Gastgeber machen Kultur in Berlin, öffentlich finanzierte, versteht sich. Ab und zu klingelt eines der beiden Diensttelefone, die Gäste lassen sich nicht stören. Gerne goutieren sie die Dienste der Cateringfirma. Kaum sind die Gäste weg, kommt die Putzfrau. Die Rechnung zahlt der Kultursenator. Er merkt es nur nicht.

An keiner dieser Partys ist Berlin zu Grunde gegangen, nicht an den Kegelbahnen der BVG und auch nicht an dem teuren Christo-Bild, das der frühere SPD-Bausenator Wolfgang Nagel nur aus Trotz kaufte, weil der Rechnungshof ihn zuvor dafür gerügt hatte, dass er ein erstes, ebenso teures Christo-Bild auf Kosten aller, aber zur eigenen Freude anschaffen musste. Nein, alles dies übersteht eine Stadt wie Berlin. Aber sie geht kaputt an der Mentalität, die dahinter steckt, Motto: Jede Mark, die wir nicht haben, geben wir schnell aus, bevor es jemand anderes tut.

Diese Haltung hatte sich langsam verändert. Es gelang sogar, die Zusatzhonorare für jene Arien zu senken, die außerhalb der Kernsingzeit an der Deutschen Oper vorgetragen wurden. Ein Erfolg, auf den der Rechnungshof stolz ist. Ausstattungsvorteile gegenüber anderen Ländern wurden abgebaut, so müssen die Lehrer jetzt länger bleiben. Anderes blieb im Argen, vor allem in der Verwaltung, vor allem bei Fördergeldern. Wer fragt, wo das Geld geblieben ist, gilt als Querulant. Den gilt es abzuschrecken: mit dem - falschen - Hinweis auf Datenschutz und angeblich gesperrte Listen, mit der Bemerkung, das sei fürchterlich kompliziert und dauere bestimmt ein paar Wochen. Wer dran bleibt, findet Nacktbader am Wannsee, die so großzügig-freundlich bedacht werden wie ein Unternehmen, das eine halbe Million Mark für ein Geschirrspülzentrum einstreicht und sich damit sofort über die Grenze nach Brandenburg macht. Dort sind weniger Steuern zu zahlen. Wir spazieren zurück nach Berlin. Natürlich vergisst die Verwaltung, das Geld zurückzufordern. Dennoch, die Stadt stellte sich langsam auf einige wirklich harte Jahre ein. Dann geschah die Katastrophe.

Es ist der 27. Mai 2001. Die Krise der Bankgesellschaft hat die Öffentlichkeit erreicht. Mal heißt es, es fehlen zwei Milliarden Mark, dann vier. Ein Senatssprecher warnt: Es können auch fünf sein. Da kommt der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen in den blauen Presseraum vom Rathaus und erklärt: Berlin nimmt wegen der schlechten Geschäfte der Bankgesellschaft in diesem Jahr sechs Milliarden Mark Schulden auf. Sechstausend Millionen Mark. Zusätzlich. Einfach so.

Sechzehn Jahre haben Diepgen und Landowsky die Stadt regiert. Das ist eine lange Zeit - lang genug, um behaupten zu dürfen: Sie haben sie ruiniert. Natürlich haben sie nicht nur das getan, natürlich auch nicht alleine. Sie hatten Begleitung, erst die FDP, dann die SPD. Außerdem wirkte die Bundesregierung noch von Bonn aus am Ruin kräftig mit. Aber die Rache Theo Waigels, der den Milliarden teuren Umzug nach Berlin nicht wollte und deshalb der Stadt die Vitamine entzog, diese Rache wurde hier zu gerne als Entschuldigung missbraucht, zu selten als Erklärung genutzt.

Diepgen und Landowsky haben noch mit beiden Händen verteilt, als es längst nichts mehr zu verteilen gab. Das Zerstörerische daran war nicht die Verschwendung, sondern die Attitüde. Sozial gerecht herrschen wollte der Senat, und geben. Die großzügige Geste, die sich in der freihändigen Vergabe überschüssiger Lottomittel zeigte, setzte sich als Vorbild in den Verwaltungen fest. Die fatale Wirkung: Geber und Nehmer wurden träge und denkfaul, verloren die Gabe, zu improvisieren. Heute fehlt genau das. Gebraucht werden Dynamiker, die vor Ideen sprudeln, die ungewöhnliche Lösungen finden. Statt dessen gibt es: den Vollzug des scheinbar Unvermeidlichen. Dabei ist die scheinbar nahe liegende Entscheidung meistens die schlechtere. Ein Beispiel:

Im öffentlichen Dienst werden Stellen abgebaut. Das ist schon richtig. Der Senat aber schließt daraus, dass Auszubildende gar nicht erst übernommen werden. Was geschieht? Sie finden zunächst keinen anderen Job und beantragen Sozialhilfe. Die bezahlt das Land. Wie wäre es damit: Das Land schließt mit den billigen Berufsanfängern einen Zeitvertrag über ein Jahr ab. Danach haben diese bessere Aussichten auf einen anderen Arbeitsplatz. Finden sie trotzdem keinen Job, beantragen sie nicht mehr Sozialhilfe, sondern das höhere Arbeitslosengeld, dazu sind sie jetzt berechtigt. Der Vorteil für Berlin: Arbeitslosengeld zahlt nicht das Land, sondern der Bund.

Ein weiteres Beispiel für zu kurze Gedanken: Früher schwärmte die Politk von der Aussicht, die Stadt könnte Dienstleistungsmetropole werden. Und so sieht heute die Wirklichkeit aus: Wir besuchen eine international erfolgreiche Agentur, hundert Mitarbeiter, mit Sitz in der Nähe des Kurfürstendamms. Der Geschäftsführer ist zufrieden. Es läuft sehr gut für seine Projektgesellschaft, auf seiner Kundenliste stehen die renommiertesten Unternehmen. Nur eins ist seltsam: Was soll er eigentlich hier? In sieben Jahren hatte er nicht einen einzigen Berliner Kunden. Vom Senat ist nicht bekannt, dass er versteht, was das bedeutet, ob er sich überhaupt dazu etwas denkt. Der Senat träumt weiter.

Keine Ideen für die kleinen Probleme, erst recht keine für die großen: Am Verwaltungsgestrüpp verzweifeln die Investoren, der Finanzsenator, die Berliner sowieso. Denn zuständig ist hier niemand allein, es gibt alles doppelt und dreifach. Aber nirgendwo richtig. Der einzige Job, der in der Verwaltung unter den mehr als einhundertfünfzigtausend Mitarbeitern noch nie besetzt war, ist der des richtigen Ansprechpartners. Wer hier etwas sucht, der ist für immer verloren.

Keine Regierung hat bisher versucht das zu ändern. Und der neue Senat? Experten hatten vielversprechende Vorschläge für eine wirkliche Reform vorgelegt. Im Koalitionsvertrag werden sie verhöhnt. Der Grundgedanke der Reformer: Jeder Teil der Verwaltung muss beweisen, dass er gebraucht wird. Der Grundgedanke des Senats: Irgend jemand muss beweisen, dass ein Teil der Verwaltung nicht gebraucht wird. Doch das ist, wie beschrieben, unmöglich. So wird nicht reformiert, sondern zementiert.

Wir ziehen weiter, und zwar dorthin, wo Berlin mit am schönsten ist: nach Mitte. Gleich gegenüber der Museumsinsel, 50 Meter vom Monbijou-Park entfernt, steht in der Burgstraße ein prächtiges Haus. Jedenfalls muss es einst prächtig gewesen sein. Heute trägt es eine dunkle Fassade, schäbige Fenster und verzogene Türen. Der Linoleumboden quillt an den Nähten auf. Aber hier zu wohnen, das ist ein Traum. Mitten in der Stadt, dort, wo sie am quirligsten ist, gleichzeitig ruhig, direkt am Wasser, mit Blick auf den Dom, den Lustgarten und das Bode-Museum. Es müsste mal renoviert werden. Investoren würden Höchstpreise zahlen. Aber niemand will ihr Geld haben. Das Haus ist nicht zu verkaufen.

Im Flur steht der kalte Rauch von hunderten Zigarretten. An der Wand kleben Zettel, auf einem ist zu lesen: Berliner Rockband sucht Drummer. Junge Leute albern herum, Studenten, kein Wunder: Im Haus sitzt die Humboldt-Uni.

Nur keine Fragen stellen

Im Zuge der Vereinigung hatte das Land viele heruntergekommene Prachtgebäude in Mitte an sich gezogen. Die Universität durfte sie weiter nutzen, niemand fragte wozu. So verfügt auch das Studentenwerk über ein paar nette Adressen, auf die selbst der Kanzler neidisch sein kann: Charlottenstraße zum Beispiel, auch Unter den Linden. Fahren wir ein paar Kilometer weiter, nach Adlershof. Hier ist für sehr viel Geld viel Platz geschaffen worden, auch für die Humboldt-Uni. Aber niemand im Senat hat gefragt, ob für neu bezogene Räume in Adlershof alte Räume in Mitte verlassen worden sind, ob sie anders, ob sie überhaupt noch genutzt werden. Ob sie vermietet, vielleicht verkauft werden können. Der Senat hat keine Ahnung von seinem Eigentum. Milliarden gehen so verloren.

Dazu passt dies: Niemand hat nach dem Umzug der Innenverwaltung vom Fehrbelliner Platz ins Alte Stadthaus am Molkenmarkt gefragt, wer eigentlich jetzt die vielen Etagen, die langen Flure und die geräumten Büros am alten Standort in Wilmersdorf nutzt. Schauen wir mal vorbei. Die Antwort: Sie sind dem wundersamen Wachstum einer angeblich schrumpfenden Verwaltung zum Fraß überlassen worden, und diese sich selbst verwaltende Verwaltung hat sie sehr gerne verschlungen. Niemanden kümmert es im angeblich so bitter ausgequetschten Berlin.

Noch einmal kurz zurück in die Burgstraße, zu den Studenten. Die Zigarettenpause ist jetzt vorbei, ein Drummer wird noch immer gesucht. Das nächste Seminar beginnt. Es ist: Praktische Theologie. Manchmal, so scheint es, hilft selbst im gottlosen Berlin nur noch eins: beten.

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