Kultur : Bernd Neumann sagt Adieu

Kulturstaatsminister gibt sein Amt auf.

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„Nach reiflicher Überlegung“ werde er entscheiden, erklärte Bernd Neumann Mitte August in seinem Bilanz-Interview mit dem Tagesspiegel, ob er im Falle eines CDU-Wahlsieges eine dritte Amtszeit als Kulturstaatsminister anstrebe. Nun ist die Entscheidung gefallen: Anlässlich der Konstituierung des 18. Deutschen Bundestages am Dienstag erklärte der 71-Jährige, er stehe für das Amt nicht mehr zur Verfügung. Künftig wolle er sich nämlich „neuen Aufgaben widmen“.

Als der 1942 im westpreußischen Elbing geborene und in der Lüneburger Heide aufgewachsene Neumann vor acht Jahren sein Amt im Bundeskanzleramt antrat, neigte die Kulturszene noch dazu, ihn zu unterschätzen. Weil der CDU- Mann im Gegensatz zu seinen Vorgängern nicht als rhetorisch brillanter Feingeist aufzutreten verstand. Als Berufspolitiker hatte er eine solide Karriere absolviert, vor allem in Bremen, wo er seit 1979 Landesvorsitzender der CDU war. Dass er dort Zähigkeit bei Verhandlungen hinter den Kulissen gelernt hatte, kam ihm in seiner neuen Funktion zugute. Kontinuierlich vermochte Neumann das Kulturbudget des Bundes zu erhöhen, um stolze 240 Millionen Euro, auf mittlerweile 1,28 Milliarden Euro jährlich.

„Als meinen größten Erfolg sehe ich es an, dass die Rolle der Kulturpolitik auf nationaler Ebene mittlerweile uneingeschränkt akzeptiert ist und ich das Amt des Kulturstaatsministers festigen konnte“, sagte er im Tagesspiegel-Interview. „Heute gilt die Mitwirkung des Bundes in der Kulturpolitik für alle Länder als Selbstverständlichkeit.“ Unzufrieden sei er dagegen mit dem unzureichenden Schutz des geistigen Eigentums im Internet, so Neumann damals: „Die Honorierung kreativer Arbeit muss sichergestellt werden, andernfalls sind viele Künstlerexistenzen und in der Folge auch unsere kulturelle Vielfalt bedroht.“

Seiner Nachfolgerin oder seinem Nachfolger hinterlässt Bernd Neumann drei Baustellen: Die Zukunft der Künstlersozialkasse, die Ausnahmeregelungen für die Kultur beim Freihandelsabkommen sowie den Komplex des Berliner Schlossaufbaus samt sinnvoller musealer Bespielung. Sollte die CDU auch diesmal wieder den Posten besetzen, gilt die Vorsitzende des Bundeskulturausschusses, Monika Grütters, als aussichtsreiche Kandidatin. Erhält die SPD den Zuschlag, wird sie wohl Oliver Schyett entsenden, den Kulturexperten in Peer Steinbrücks Schattenkabinett. Frederik Hanssen

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