Kultur : Bis wir schwarz werden

Eine Generation wird ausgemustert: Was mit Rot-Grün alles endet

Jan Schulz-Ojala

Die einen lecken ihre Wunden, die anderen stochern darin: Drei Wochen nach Schröders Neuwahl-Coup stehen die Zeichen noch immer auf Sturm. Während die wirtschaftsliberal bis (neo-)konservativ gestimmte Bevölkerung dem Termin des Jahres entgegenfiebert, kehrt das linke Lager die Scherben zusammen. Wozu wählen gehen am 18. September? Um gegen alle Siegchancen eine sich offenkundig auflösende Mannschaft zu bestätigen, die unter dem Druck der Verhältnisse selber zeitweise bis zur Unkenntlichkeit nach rechts gedriftet war? Und künftig dort, wo sie noch linke Kontur zeigt, von der Veto-Front des eingeschwärzten Bundesrats endgültig zerrieben werden dürfte? Wozu überhaupt noch vom wichtigsten deutschen Plebiszit namens Bundestagswahl reden, wenn die Länderkammer jede Reform parteitaktisch blockieren oder in Formelkompromissen zum Stillstand bringen kann? Nie schien es so an der Zeit, einen alten Sponti-Spruch abzuwandeln: Stell dir vor, es ist Wahl, und keiner geht hin.

Nicht nur konservative Kommentatoren arbeiteten dieser Tage heftig daran, die sieben rot-grünen Regierungsjahre zur kuriosen Fußnote der Geschichte herunterzudefinieren. Auch die Linke übt sich in Selbstzerfleischung. Kein Wunder: Der politische Harakiri des Gerhard Schröder droht das Selbstverständnis einer ganzen, von 1968 geprägten Generation zu sprengen. Mit dem zu erwartenden rauschenden Wahlsieg der CDU, die ihre Bestmarke von 1957 (50,8 Prozent) anpeilt, und den dann wohl gerade noch 40 Krümelprozent, um die sich die SPD mit zwei noch kleineren Linksparteien streiten darf, wird diese Republik neu vermessen. Und das wohl für lange. Die identitätsstiftende Alternative namens Rot-Grün jedenfalls ist mausetot.

Vor sieben Jahren, mit dem triumphalen Wahlsieg von Rot-Grün, war man mitten in der Gesellschaft angekommen. Nun droht der deutschen Linken, die die Schaltstellen von Bundespolitik, Medien und Kultur besetzt, politisch die hurtige Versetzung aufs Altenteil. Am härtesten trifft dies die vitale Generation der 45- bis 60-Jährigen. Sie haben, im Protest gegen die alten Rechten oder bereits durch 1968 antiautoritär geprägt, ihre geistige und politische Sozialisation vor der bleiernen Ära Kohl erfahren – in jenem erst experimentierfreudigen, dann unter dem Druck des Terrorismus hochgerüsteten sozialliberalen Jahrzehnt, aus dem die Grünen hervorgingen. Sie haben ihre Werte, vom Atomkraft-Protest bis zum Ja zur multikulturellen Gesellschaft, in den Siebzigerjahren geformt und über den langsamen Marsch durch die Bundesländer in den Gesamtstaat getragen.

So hat die Schröder-Fischer-Regierung, eine Truppe mit Format nicht nur in ihren Anfängen, auf vielen Feldern das Selbstverständnis Deutschlands modernisiert. Doch in der Ökonomie, der Achillesferse jeder – auch der nächsten – deutschen Regierung, versagte Rot-Grün schwer. Und war dabei noch so verwegen ehrlich, sich im Fall des arbeitsmarktpolitischen Scheiterns ausdrücklich nicht wiederwählen lassen zu wollen.

Nur: Welchen Grund könnte es geben, nun die CDU wieder zu wählen – abgesehen von der vagen Hoffnung auf den sprichwörtlichen neuen Besen? Dass sie nicht alles anders machen kann, liegt in der Natur der Sache. Gesellschaftliche Modernisierungsprozesse, die in politische Entscheidungen münden, sind nur begrenzt revidierbar. Aber wird die CDU vieles besser machen – dort, wo sie schon Kehrtwenden angekündigt hat oder im Stillen vorbereitet? Kanzlerkandidatin Angela Merkel, derzeit vom frischen Eros der Macht beflügelt, macht etwa in Sachen Atomkraft bereits deutlich, wohin die Reise gehen soll: zurück hinter einen Konsens, in dem sich ein beträchtlicher Teil der erwachsenen politischen Kultur dieses Landes wiederfindet. Auch wenn diese Vermutung derzeit lieber klein gehalten wird: Der Roll-Back der schwarzen Republik dürfte gewaltig sein.

Was etwa wird aus dem befreiend kritischen Verhältnis zum christlich-bellizistischen Amerika des George W. Bush – vielleicht der historisch wichtigste Kraftakt der rot-grünen Jahre? Was wird aus der Weigerung, bei neuen US-Kreuzzügen mitzutun? Nicht nur Merkels und Stoibers Haltung vor dem Irak-Krieg deuten auf eine kaum bemäntelte Rückkehr zum Vasallenstaat hin; auch die ersten Wochen der CDU-Machthoffnungen sind ohne ein klärendes Wort in dieser hochsensiblen Frage hingegangen.

Was wird aus dem EU-Beitritt der Türkei? Auch hier drehen die Konservativen das Rad zurück – schließlich steht, wer schon Deutschland partout nicht als Einwanderungsland betrachten will, auch der sich abzeichnenden strukturellen Multikulturalität des Kontinents feindselig gegenüber. Ein doppelt fatales Missverständnis: Denn der politische und kulturelle Modernisierungsdruck, dem die beitrittswillige Türkei sich beugt, birgt auch die Chance größerer Nähe zwischen Deutschen und Türken hierzulande.

Auch für andere gesellschaftliche, identitätsverändernde Modernisierungsimpulse, die Rot-Grün aufgenommen hat, werden derzeit Stoppzeichen gesetzt. Nicht nur in der Energie- und Umweltpolitik, sondern etwa auch in den Schulen, wo die CDU beim System der Segmentierung und Elitenförderung bleiben will, statt die Jugend insgesamt aufwändiger als bisher fit für die Zukunft zu machen. Wirtschaftspolitisch ist nicht viel mehr als das straff neokonservative Signal zu erkennen, den Arbeitsmarkt durch die Demontage der Gewerkschaften zu beleben. Auch die scheinbar weichen Themen, die Rot-Grün in die Mitte der Gesellschaft hievte – etwa der offene Familienbegriff – haben unter den Verfechtern christlicher Politik erbitterte Gegner, die auf ihre Stunde warten. All dies gehört zur konservativen Agenda 2005 oder spätestens 2006. Es geht um den Abbruch eines Aufbruchs; um nichts Geringeres als das Revirement der Republik.

Was sich unter diesen Prämissen abzeichnet, ist ein ideologisch christlich geprägtes, sozial aber erkaltetes Deutschland – und damit ein verblüffend stromlinienförmiger Partner für George W. Bush. Dem kommt ein geschwächtes Europa ebenso zupass wie eine atlantische Wertegemeinschaft, mit deren neu vereinzelten Nationalstaaten sich geschmeidig Weltpolitik machen lässt. Innenpolitisch dürfte Deutschland, mit einem künftig lammfromm akklamierenden Bundesrat, unter CDU-Vorzeichen ebenfalls geschmeidiger funktionieren. Auch dort sitzen nun die Partner eines Fortschritts, der ohne Reibungsverluste zurechtkommt. Es ist ein Fortschritt, der geradewegs in die Vergangenheit führt.

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