Kultur: Brauchen wir die NATO noch?: Neue Ziele

Fast 50 Jahre hat es gedauert, bis die Nato zu ihrem ersten Kampfeinsatz ausrückte. Die Luftangriffe gegen Jugoslawien ab dem 24. März 1999 stellen einen bedeutenden - und umstrittenen - Meilenstein in der Geschichte der "North Atlantic Treaty Organisation" dar. Denn spätestens der Krieg gegen den Diktator Slobodan Milosevic muss als Ende der längsten Friedensphase in Europa angesehen werden.

Ein anderes Ziel hat das Verteidigungsbündnis allerdings ohne Waffengang erreicht - das Ende des Kalten Krieges. Denn die Existenz der Nato und ihre Politik gegenüber dem Warschauer Pakt hat maßgeblich dazu beigetragen, Freiheit und Menschenrechte auch in den ehemals kommunistischen Ländern des Ostblocks zu verwirklichen.

Zwölf Präsidenten und Regierungschefs unterzeichneten am 4. April 1949 in Washington die Nato-Verträge: USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien, die Benelux-Staaten, Portugal, Norwegen, Dänemark und Island. 1952 treten die Türkei und Griechenland bei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland. Als Reaktion auf den deutschen Beitritt gründet Moskau noch im gleichen Jahr den Warschauer Pakt. Ebenfalls 1955 beschließt die Nato, ihre Truppen mit Atomwaffen auszurüsten. Die Aufnahme Polens, Ungarns und Tschechiens 1999 zementiert endgültig die neue militärische Ordnung in Europa. Somit gehören dem Bündnis heute 19 Mitglieder an, weitere ost-, mittel- und südeuropäische Staaten sollen folgen.

Veränderte Anforderungen

Aber auch mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes und der Auflösung des Warschauer Paktes wird ein Ende der Nato auf politischer Ebene nicht diskutiert. Vielmehr sind es neue Anforderungen, denen sich das Bündnis gegenüber sieht. Dabei geht es vor allem darum, die militärischen Fähigkeiten der Nato auch außerhalb des Bündnisgebietes - "out of area" - zur Verfügung zu stellen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen im ehemaligen Jugoslawien waren dafür eine erste Bewährungsprobe. Das Problem: Woher bezieht die Nato das Mandat, um friedensschaffende oder -erhaltende Einsätze durchzuführen? Deutschland hat hier im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten eine eher restriktive Position bezogen und fordert, dass die Selbst-Mandatierung des Bündnisses - wie im Kosovo - die Ausnahme bleibt.

Dass die Nato ihre neue Rolle noch nicht vollständig gefunden hat, zeigen auch die Terroranschläge in Amerika vom 11. September. Zwar hat die Nato den Bündnisfall festgestellt, der alle Mitglieder verpflichtet, den USA beizustehen. Die tatsächlichen Anforderungen für militärische und logistische Unterstützung im Afghanistan-Krieg laufen aber im Rahmen der Anti-Terror-Koalition auf bilateralem Weg.

lha