Kultur: Brückenbau in Dresden ist gestoppt

Am Montag, den 13. August, hätte es losgehen sollen mit dem umstrittenen Bau der Waldschlösschenbrücke in Dresden. Nun wird er in letzter Minute vorerst gestoppt: Am Donnerstag folgte das Verwaltungsgericht Dresden einer Klage von Naturschützern gegen die umstrittene Querung durch das Unesco-geschützte Elbtal. Die Umweltverbände Grüne Liga, Bund Sachsen und Nabu hatten gegen den Bau geklagt, weil die Brücke den Lebensraum der bedrohten Fledermausart „Kleine Hufeisennase“ gefährde. Das Gericht habe nun einem Eilantrag der Naturschutzverbände stattgegeben und die aufschiebende Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss angeordnet, teilte Klänger-Anwalt Peter Kremer mit. Die Klage stütze sich auf einen Bescheid des Bundesverwaltungsgerichts, das in einer Entscheidung zur Westumfahrung in Halle/Saale die Anforderungen des Naturschutzrechts deutlich verschärft hatte.

In Dresden sei die Auswirkung einer Brücke auf die in diesem Bereich angesiedelte Fledermauspopulation im Planfeststellungsverfahren nicht ausreichend untersucht worden. Wenn sie in einem ergänzenden Verfahren nachgeholt werden müsse, würde das etwa ein Jahr dauern. Es sei aber damit zu rechnen, dass das Dresdner Regierungspräsidium nun in einem weiteren Eilverfahren beim Oberverwaltungsgericht Bautzen Einspruch gegen die Entscheidung einlege, so Kremer. Ein reguläres Verfahren durch mehrere Instanzen könne zwei bis drei Jahre dauern.

Zwei weiteren Argumentationssträngen, die sich mit dem Vogelschutzgebiet „Elbetal zwischen Schöna und Mühlberg“ sowie mit Fehlern im Planfeststellungsverfahren beschäftigen, ist das Gericht nicht gefolgt. Sie könnten aber in der nächsten Instanz noch eine Rolle spielen.

Zuletzt war die Landeshauptstadt mit dem Versuch, die Vergabe der Bauaufträge zu unterbinden, vor Gericht gescheitert. Auch den bei der letzten Unesco-Sitzung in Christchurch, Neuseeland, vorgestellten Alternativentwürfen wurde keine Chance mehr eingeräumt. Mit der Aberkennung des Titels Weltkulturerbe durch das Welterbe-Komitee bei Brückenbau wird fest gerechnet. Dresden steht seit 2006 auf der Roten Liste der Unesco. Das Welterbe-Komitee hatte der Stadt ein Ultimatum bis 1. Oktober gesetzt, um Alternativentwürfe vorzulegen. „Ich bitte geradezu flehentlich den sächsischen Ministerpräsidenten Milbradt, sich nun endlich an einer Kompromisssuche zu beteiligen“, erklärte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse am Donnerstag. Tsp