Kultur: Brüssel verlängert Frist für Einwände

Die Europäische Kommission hat die Frist für Einwände gegen die Haltung des EU-Wettbewerbskommissars zur Buchpreisbindung bis zum 17. Januar verlängert. Das bestätigte ein Sprecher von Wettbewerbskommissar Mario Monti in Brüssel. Als Grund gab er an, dass sowohl die deutschen wie die österreichischen Verhandlungsvertreter um mehr Zeit gebeten hätten. Zuvor hatte sich der Sprecher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Eugen Emmerling, zuversichtlich gezeigt, dass es mit der EU-Kommission zu einem Kompromiss kommen werde. Bei der Kommission hieß es, der Verhandlungsstand bei der grenzüberschreitenden Buchpreisbindung sei unverändert. Nachbesserungsbedarf gebe es bei der Lösung der Re-Importe. Die Vorschläge aus Frankfurt und Wien lehnen sich an ein französisches Gesetz an, wonach beschränkte Re-Importe möglich sind, aber nicht zum Unterlaufen des gesamten nationalen Preissystems führen dürfen. Der Kommissionssprecher erläuterte, dass es nach dem Stichtag 17. noch mindestens zwei Wochen dauern werde, bis die Wettbewerbsbehörde eine Entscheidung gefällt habe. Komme es zu keiner Einigung, sei mit einem Verbot der deutsch- österreichischen Buchpreisbindung zu rechnen. Die Verbände hatten der Brüsseler Behörde Vorschläge vorgelegt, die auf zwei nationale Preissysteme hinauslaufen. In dem Streit geht es um die Frage, ob die von Deutschland nach Österreich und umgekehrt exportierten Bücher in beiden Ländern gleich viel kosten müssen.