Kultur: BSE: Warten auf den Überraschungscoup - Bleibt Schröder den Ministern treu?

Der Verbraucherschutz steht im Mittelpunkt, hat der Kanzler seinem Landwirtschaftsminister im letzten Jahr in kleiner Runde sehr deutlich gesagt. Es war nötig. Schon ganz zu Beginn der "deutschen" BSE-Krise ist Funke ins Gerede gekommen. Denn jenseits von falschen oder richtigen Maßnahmen ist offensichtlich, dass Funke der Sinn und der richtige Ton dafür fehlt, was die Bürger an diesem Thema bewegt.

Die zweite BSE-Verantwortliche im Kabinett, die grüne Gesundheitsministerin Andrea Fischer, weiß, wie tief der Nerv der Verbraucher getroffen ist. Gleich zu Beginn der BSE-Krise wurde von der kleinen Regierungspartei angeregt, die gesamte Verantwortung für Verbraucherfragen in einer Hand zu bündeln - bei der grünen Ministerin. Doch vor Weihnachten hat Fischer sehr schwach agiert. Warnbriefe, die in der Bürokratie hängen blieben, Maßnahmen, die erst angekündigt, dann so nicht durchführbar waren, haben das Vertrauen in die grüne Ministerin geschwächt. Und der Kanzler?

Schröder hat früh sein Gespür bewiesen, doch auch schnell sein Pulver verschossen. Er hat in Brüssel gedrängt und eine Regierungserklärung für eine "neue Agrarpolitik" abgegeben. Aber BSE und eine echte Reform der Landwirtschaft waren nicht vorgesehen. Schröders Koalition hatte dafür bisher weder Konzepte noch Personal. Immerhin, die Berufung der CDU-Politikerin Hedda von Wedel zur BSE-Bundesbeauftragten war unkonventionell. Zeigt aber auch Schröders Verlegenheit, weder personell noch strukturell Konsequenzen ziehen zu können.

"Fragen der Organisation der Bundesregierung und damit auch des Zuschnitts von Ministerien sind Fragen, die ich zu regeln habe", hat Schröder auf Fragen geantwortet, ob die Verbraucherverantwortung im Kabinett in grüner Hand zusammengefasst werden solle. Schröder neigt in Krisenzeiten zum Überraschungscoup. Die Abfolge von Staatssekretärsrunden, Treffen im Kanzleramt und allgemeiner Geschäftigkeit muss nicht die letzte Antwort des Kanzlers gewesen sein.

tib