Kultur : Buchpreise: Van Miert wirft Börsenverein Verleumdung vor

Drei Tage vor der Entscheidung der EU-Kommission zur Buchpreisbindung hat Wettbewerbs- Kommissar Karel Van Miert den Börsenverein des Deutschen Buchhandels scharf angegriffen. "Der Börsenverein ist immer mit Verleumdung vorangegangen, statt Fakten zu diskutieren", sagte Van Miert im Hessischen Rundfunk. Niemals zuvor habe er derartige Versuche erlebt, die EU-Kommission einzuschüchtern. Der Börsenverein hatte Van Miert in der Debatte zuvor Täuschungsmanöver, Parteinahme und Kompetenzüberschreitung vorgeworfen und von einem unfairen Vorgehen gesprochen. Von mehreren Seiten wurde kritisiert, daß der Kommissar die Entscheidung so kurz vor dem Ausscheiden der amtierenden EU-Kommission durchsetzen wolle.Wie berichtet, geht es in dem Streit um das System fester Buchpreise zwischen Deutschland und Österreich. Dies will Van Miert abschaffen, weil es seiner Ansicht nach gegen den freien Wettbewerb verstößt. Rein nationale Regelungen kann und will der EU-Kommissar dagegen nicht antasten. Der Börsenverein will nun eine neue nationale Regel zur Sicherung der Buchpreisbindung in Deutschland in Kraft setzen.Gleichzeitig drohte der Börsenverein mit einer einstweiligen Verfügung vor dem Europäischen Gerichtshof, sollte die Kommission in Van Mierts Sinne entscheiden. Der Verband befürchtet, daß ohne feste Ladenpreise der große Anteil deutscher Bücher in Österreich billiger werden könnte. Würden diese Bücher nach Deutschland billig reimportiert, unterliefe dies die nationale Preisbindung. Kritiker befürchten beim Wegfall der Preisbindung das Aus für viele kleine Verlage und Buchhandlungen. Van Miert sagte dazu, auch in Ländern ohne Buchpreisbindung gebe es kleine Verlage und Buchvielfalt. Andererseits gebe es auch in Ländern mit Buchpreisbindung Konzentrationen auf dem Buchmarkt.

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