Kultur: Bündnis für Arbeit: Sie sind drin: Wer zur Gesprächsrunde gehört und was die Arbeitsgruppen tun

Das Bündnis für Arbeit geht auf eine Initiative von Kanzler Gerhard Schröder nach der Bundestagwahl 1998 zurück. Er rief Gewerkschaften und Arbeitgeber dazu auf, zusammen mit der Bundesregierung Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit zu entwickeln. Das erste Treffen fand am 7. Dezember 1998 statt.

Spitzengespräche sind das wichtigste Instrument des Bündnisses für Arbeit.

Regierungsvertreter sind:

Bundeskanzler

Finanzminister

Wirtschaftsminister

Gesundheitsministerin

Staatssekretär im Kanzleramt

Wirtschaftsvertreter sind die Präsidenten von:

Bundesverband der Industrie (BDI)

Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA)

Zentralverband des Deutschen Handwerks

Deutscher Industrie- und Handelstag (DIHT)

Gewerkschaftsvertreter sind die Vorsitzenden von:

Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

Deutsche Angestelltengewerkschaft (DAG)

IG Metall

IG Bergbau, Chemie, Energie

Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr (ÖTV)

Bei den Gesprächen am Sonntag sind vier Neulinge dabei: Ulla Schmidt, die Nachfolgerin von Andrea Fischer als Gesundheitsministerin, der neue BDI-Präsident Michael Rogowski, der neue DIHT-Chef Ludwig Georg Braun und der neue ÖTV-Vorsitzende Frank Bsirske. Durch den Rücktritt von Andrea Fischer ist keine Vertreterin der Grünen mehr an den Gesprächen beteiligt.

Steuerungsgruppe:

Sie bereitet die Spitzentreffen vor. In der Steuerungsgruppe treffen sich die Staatssekretäre der beteiligten Ministerien mit den Geschäftsführern der Wirtschaftsverbände und der Gewerkschaften. Besonders häufig trifft sich die Steuerungsgruppe natürlich direkt vor den Spitzengesprächen.

Arbeitsgruppen:

Zu Einzelthemen wie Steuerpolitik, Aus- und Weiterbildung oder Aufbau Ost existieren Arbeitsgruppen. Die Steuerungsgruppe lässt die Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen die Spitzengespräche einfließen.

Benchmarking-Gruppe:

In dieser Gruppe treffen sich Fachleute aus den Ministerien mit Wissenschaftlern. Die Experten sollen sich auf Zahlen zu wichtigen Wirtschaftsdaten einigen, mit denen weitergearbeitet werden kann. Außerdem erarbeiten sie Berichte zu Einzelthemen wie Arbeitszeitpolitik, die als Gesprächsgrundlage dienen.

akr