Kultur : Bürokratenkrieg

Klaus Naumann zieht Lehren für Deutschland aus dem Afghanistaneinsatz.

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Ursula von der Leyen hatte sich bei ihrem Amtsantritt im Verteidigungsministerium von ihren neuen Mitarbeitern eine Tasche mit Fachliteratur packen lassen, um sich über den Jahreswechsel in ihr neues Aufgabenfeld einzuarbeiten. Man kann der Ministerin nur wünschen, dass auch das neue Buch des Militärhistorikers Klaus Naumann dabei gewesen ist, in dem der Mitarbeiter des Hamburger Instituts für Sozialforschung die deutsche Einsatzpolitik in Afghanistan untersucht. Naumann beschränkt sich dabei nicht auf den militärischen Beitrag zur internationalen Schutztruppe Isaf, die 2014 nach zwölf Jahren aufgelöst werden soll. Er bewertet vielmehr das Zusammenspiel aller mit Afghanistan befassten Ministerien und liefert damit die erste umfassende Analyse der deutschen Afghanistan-Politik seit dem 11. September 2001. Und die interessiert nach Naumanns Auffassung nicht nur die Verantwortlichen selbst: „Der Afghanistaneinsatz hat Deutschland verändert. Die Bürger wollen wissen, warum es gut sein soll, sich in dieser oder jener Weltregion zu engagieren, dafür Menschenleben zu riskieren und Geld auszugeben“, schreibt er. Doch hier setzt auch einer seiner zentralen Kritikpunkte am „sicherheitspolitisch motivierten Großexperiment Afghanistan“ an: Der Afghanistaneinsatz sei im Laufe der Jahre „zum Exerzierfeld starker Behauptungen und schwacher Begründungen geworden“, schreibt Naumann. Und seiner Meinung nach einfach auch zu einem Beispiel für schlechte Politik. Die militärischen sowie die außen- und entwicklungspolitischen Strategien seien den aktuellen Entwicklungen in dem Krisenstaat hinterhergestolpert, ein Gesamtkonzept, ja sogar klar definierte und vor allem koordinierte Ziele der beteiligten Ministerien fehlten ganz. Naumanns Fazit: „Während man auszog, für ,good’ oder ,good enough’ Governance am Hindukusch zu sorgen, herrschte im eigenen Haus ein handfestes Governance-Versagen.“

Durch ihr Konkurrenzdenken und eine mangelnde Kommunikation behinderten sich die Verantwortlichen sogar gegenseitig, wie Naumann etwa am Beispiel der „Provincial Reconstruction Teams“ (PRTs) belegt. Zusammengesetzt aus militärischen und zivilen Kräften, sollten diese Teams in Afghanistan Sicherheit und Wiederaufbau verknüpfen. Vernetzte Sicherheit lautete das viel zitierte Schlagwort für diesen Ansatz. Über ein Konzept für die PRTs konnte sich die zuständige Staatssekretärsrunde jedoch nie einigen und so verfolgte jedes Ressort weiter eigene Interessen und Ziele. Nun kommt ähnliches durchaus auch in der Innenpolitik vor, man denke an das Gezänk in der vergangenen Legislaturperiode zwischen dem Unions-geführten Umwelt- und dem FDP-geführten Wirtschaftsministerium bei der Ausgestaltung der Energiewende. Doch was in der Innenpolitik vielleicht noch hinnehmbar ist, weil Kurskorrekturen jederzeit möglich sind, kann man sich bei einem Militäreinsatz schlicht nicht erlauben – schließlich geht es hier um Menschenleben. Angesichts des Todes versage das Grundelement der demokratischen Politik, das Niklas Luhmann „Legitimation durch Verfahren“ genannt habe, schreibt Naumann, und in dem „das Moment der Reversibilität mitgedacht ist“. Todesopfer sind nun einmal irreversibel.

Kurzum: Einer komplexen Mission, in der es um nicht weniger als den Aufbau eines demokratischen Staates ging, konnte die deutsche Politik mit ihren eingeschliffenen Handlungsmustern nicht gerecht werden. Und dennoch hielt sie bis zum Schluss daran fest. „Die Transformation, die man dem afghanischen Partner verordnet hatte, blieb zu Hause aus“, schreibt Naumann. Gemeint ist eine Transformation weg vom verteidigungspolitischen Denken des vergangenen Jahrhunderts, hin zu einer ressortübergreifenden Sicherheitsarchitektur, in der das Primat der Politik nicht mit dem Funktionieren der Ministerial- und Militärbürokratie verwechselt wird.

Für Afghanistan käme all das ohnehin zu spät. Angesichts ausbleibender Erfolge und der Ohnmacht gegenüber der Beharrlichkeit der Aufständischen und dem Unvermögen und oft auch Unwillen der neuen politischen Elite in Kabul und den Provinzen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durchzusetzen, tritt die internationale Staatengemeinschaft nun die Flucht nach vorn an und zieht sich aus Afghanistan weitgehend zurück. Naumann warnt eindringlich davor, nun mit neuen Vorsätzen – „weniger, aber besser“ – in die nächsten Einsätze zu gehen. „Wenn nun unterschwellig suggeriert wird, mit dem Abschied vom Interventionismus habe sich eine detaillierte Auseinandersetzung damit, wie die Afghanistanintervention geplant und geführt worden ist, erübrigt, dann ist dies eine Selbsttäuschung.“ Seine Kritik könnte durchaus als Leitfaden für eine ehrliche Selbstanalyse der politisch wie militärisch Handelnden dienen. Sein Vorschlag, in einem Einsatzministerium Kräfte aus allen betroffenen Ressorts zu bündeln oder zumindest eine Art strategisches Einsatzzentrum im Kanzleramt zu schaffen, kommt für die gerade ins Amt gekommene Regierung freilich zu spät. Das könnte ein Projekt für eine Kanzlerin Ursula von der Leyen werden.





– Klaus Naumann:

Der blinde Spiegel. Deutschland im

afghanischen Transformationskrieg.

Hamburger Edition, Hamburg 2013. 204 Seiten, 30 Euro.

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