Kultur : Bund und Länder: Trotz Krise keine Kulturkürzungen

Kulturpolitiker von Bund und Ländern haben sich darauf verständigt, dass sie sich über die Parteigrenzen hinweg trotz Haushaltskonsolidierung für die Beibehaltung der bisherigen Kulturförderung einsetzen wollen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann und der bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle, der zugleich Vorsitzender der Kultusministerkonferenz ist, versprachen am Donnerstag, sich dafür starkzumachen, „dass bei den Haushalten von Bund und Ländern die Kultur von Kürzungen möglichst verschont bleibt“. Die Länderminister hatten sich am Mittwoch erstmals mit dem Kulturstaatsminister im Bundeskanzleramt getroffen, um sich über den „Schutz der Kultur in der Finanzkrise“ zu verständigen. Die Begegnung wurde von beiden Seiten als Zeichen für einen „erfolgreich praktizierten kooperativen Föderalismus“ gewertet, der „die grundsätzliche Kompetenz der Länder respektiert, aber die Mitgestaltung und Mitverantwortung des Bundes in national relevanten Fragen akzeptiert“. Insbesondere wurde die Zusammenarbeit beim Konjunkturprogramm II und beim Denkmalschutzsonderprogramm gelobt. Tsp

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