Kultur : Bundeskultur, Länderkultur: Fusion gescheitert

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Die Verhandlungen über die Fusion der Kulturstiftung des Bundes mit der Kulturstiftung der Länder sind, wie Kulturstaatsministerin Christian Weiss gestern mitteilte, „ein weiteres Mal gescheitert“. Als Grund nannte Weiss, dass „Bayern, an dessen starrer Haltung die Stiftungsfusion bereits im Juni gescheitert“ sei, „sich erneut einem Kompromiss verweigert“ habe. Mit den Chefs der Staatskanzleien von BadenWürttemberg und Bremen als den Verhandlungsführern der Länder war Ende November 2003 ein Kompromissvorschlag erarbeitet worden. Dieser sah vor, dass künftige Förderungen des Bundes unterbleiben sollen, wenn ihnen ein Drittel der Länder – also sechs – aus Zweifeln an der Bundeskompetenz widersprechen. Anderseits wurde die ursprüngliche Forderung insbesondere Bayerns abgelehnt, einseitig so genannte Finanzierungsgrundsätze für Bundesförderungen vertraglich festzuschreiben. Laut Weiss kam es jetzt zu einer letzten Verhandlungsrunde zwischen ihr und den Länder-Verhandlungsführern unter Beteiligung des Chefs der bayerischen Staatskanzlei. Bayern sei erneut nicht bereit gewesen, dem gefundenen Kompromiss zuzustimmen. Tsp

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