Bundeskulturhaushalt 2015 : 118 Millionen Euro mehr für die Kultur

Nicht nur ein neues Museum der Moderne für Berlin: 118 Millionen Euro mehr gibt der Bund für Kulturförderung aus. Das ist ein klares Bekenntnis zur Kulturnation und zur Politik von Monika Grütters. Wohin das Geld fließt und warum trotzdem nicht alle glücklich sind.

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Der Haushaltsausschuss des Parlaments beriet abschließend über den Bundeshaushalt 2015.Foto: dpa

Rund 118 Millionen Euro mehr für die Kultur im Bund, eine Steigerung um 4,26 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das ist neben der Zusage der Parlamentarier, Berlins Museum der Moderne finanzieren zu wollen, die zweite gute Nachricht aus dem Hause von Monika Grütters. Was ihre Fähigkeit angeht, Geld zu beschaffen, setzt die Kulturstaatsministerin den Erfolgskurs ihres Vorgängers Bernd Neumann fort – und noch eins drauf. Neumann konnte seinen Etat für 2014 um 2,3 Prozent steigern. Für 2013 hatte er zusätzliche 100 Millionen Euro verbucht. Nun also 1,34 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2015 – die Kulturförderung des Bundes erhöht sich damit zum zehnten Mal in Folge.

Das ist alles andere als eine Selbstverständlichkeit in Zeiten der strikten Konsolidierung und der „Schwarzen Null“ Wolfgang Schäubles. Grütters ist den Haushältern denn auch „außerordentlich dankbar“ für das klare Bekenntnis zu ihrem Verständnis von Kulturpolitik. Kulturförderung sei kein Luxus, sondern vornehme Pflicht, sagte sie. „Wir brauchen Kunst und Kultur, verwegene unbequeme Denker und Künstler, wir brauchen die Utopien, die sie entwerfen, die Fantasie, die sie antreibt, die Sehnsucht nach einer besseren Welt. Sie sind der Stachel im Fleisch unserer Gesellschaft, der verhindert, dass intellektuelle Trägheit und politische Bequemlichkeit die Demokratie einschläfern.“

Goethe-Institut bekommt 16 Millionen Euro mehr

Neben den 200 Millionen Euro für das Berliner Museum der Moderne, die je nach Bedarf in den nächsten Jahren nach und nach abgerufen werden können, gibt es mehr Geld für etliche Institutionen und Projekte. Knapp 40 Millionen Euro sind für Baumaßnahmen in Vorbereitung des Bauhaus-Jubiläums 2019 vorgesehen, in Dessau wie in Berlin. Nutznießer der Etaterhöhung sind unter anderem das Humboldtforum im Schloss für dessen zu installierende Intendanz (1 Million Euro), das Frankfurter Romantik-Museum, die Abtei St. Bonifaz in München und das Jüdische Museum Berlin, dessen Dauerausstellung überarbeitet wird.

Das Haus der Kulturen der Welt erhält einen Erweiterungsbau (7,5 Millionen Euro), auch die Berliner Festspiele bekommen mehr Geld. Und die Mittel für die Provenienzforschung steigen auf sechs Millionen Euro, das sind zwei Millionen mehr als im Vorjahr: Damit wird das in Gründung befindliche Deutsche Zentrum Kulturgutverluste ab 2015 institutionell gefördert. Der Denkmalschutz erhält ebenfalls zusätzliche Gelder, rund 29 Millionen Euro. Bis zu sechs Millionen davon kommen der Sanierung des Dresdner Residenzschlosses zugute.

Auch Einzelprojekte zählen zu den Nutznießern

Auch Einzelprojekte zählen zu den Nutznießern des Haushaltsbeschlusses, hier werden die Zuschüsse 2015 um 4,9 Millionen Euro erhöht. Davon profitieren unter anderem das Bonner Beethoven-Haus – im Vorfeld des Beethovenjubiläums 2020 – und das Pina-Bausch-Archiv in Wuppertal.

Das Auswärtige Amt wiederum konnte sich erfolgreich für die Belange des Goethe-Instituts stark machen, das nicht der Kulturstaatsministerin untersteht. Goethe kann sich über rund 16 Millionen Euro mehr als bisher geplant freuen. „Die Kürzungen aus den vergangenen Jahren werden damit vollständig zurückgenommen“, heißt es aus dem Haus. „Deutschlands Stimme in der Welt ist derzeit gefragt wie nie“, sagte Institutspräsident Klaus-Dieter Lehmann – vor allem mit Blick auf die Krisen in der Ukraine und der arabischen Welt.

Für die Medien ist Kulturstaatsministerin Grütters allerdings zuständig, und auch hier gibt es mehr Geld: Die Zuschüsse für die Deutsche Welle werden um 7,5 Millionen Euro aufgestockt. Und die dringend notwendige Digitalisierung des Filmerbes kann wie bisher mithilfe von einer Million Euro fortgesetzt werden.

Filmförderfonds sinkt auf 50 Millionen Euro

Nicht alle sind glücklich: Die Filmbranche hatte sich von Grütters mehr erwartet. Die in der mittelfristigen Finanzplanung – und noch von Neumann mit abgesegnete – vorgesehene Halbierung des Deutschen Filmförderfonds von 60 auf 30 Millionen Euro bis hin zum vollständigen Stopp 2017 konnte zwar abgewendet werden. Aber der DFFF wird gekürzt, auf 50 Millionen Euro. Die Warnungen und Proteste der Filmindustrie waren vergeblich, auch der offene Brief von mehr als 60 namhaften Filmschaffenden an Kanzlerin Merkel. Zu den Unterzeichnern gehörten Wim Wenders, Christoph Waltz, Veronica Ferres, Iris Berben und Tom Tykwer. Mit zehn Millionen Euro weniger stehe die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Filmindustrie auf dem Spiel, hieß es etwa vonseiten des Filmstudios Babelsberg. Deutschland riskiere, dass internationale Großproduktionen in andere Länder abwandern. Nur wegen der Ankündigung von Kürzungen habe das Studio zwei US-Aufträge verloren, sagte Babelsberg-Vorstand Christoph Fisser.

Mit dem 2007 eingerichteten Fördertopf wird die Produktion von Kinofilmen in Deutschland unterstützt, mit bis zu 20 Prozent der Produktionskosten, egal ob es sich um einen Arthouse-Film handelt oder einen potentiellen Blockbuster. Bisher gab es jährlich immer 60 Millionen Euro, im Wahljahr
2013 einmalig 70 Millionen Euro. Die Produzentenallianz nennt die Entscheidung „unverständlich, sachlich falsch und eine für das Filmland Deutschland im Ergebnis schlechte Entscheidung“. Ein angemessen ausgestatteter DFFF sorge „nicht nur für Wachstum, Beschäftigung und Innovation in der Filmproduktion, sondern auch zu deutlichen Steuer-Mehreinnahmen“.

Monika Grütters beschwichtigt ihre Kritiker: Die Summe sinke zwar, der Fonds sei aber gerettet und das Subventionsprogramm dauerhaft festgeschrieben. Die Existenz des Fonds steht bis auf Weiteres nicht zur Disposition. „Ein klares Bekenntnis zur Wirksamkeit dieses Instruments“, so Grütters. Die Filmbranche sieht das anders. (mit dpa)

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