Kultur : Bundesrat lehnt Übernahme der Akademie ab

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Der Bundesrat hat am Freitag den Gesetzentwurf von Kulturstaatsministerin Christina Weiss zur Übernahme der Berliner Akademie der Künste durch den Bund in einer ersten Stellungnahme abgelehnt. Er folgte damit einer Empfehlung seines Kulturausschusses, der bemängelt hatte, dass die von Weiss vorgesehene Errichtung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nicht verfassungskonform sei. Der Bundesrat bestritt zudem eine Bundeskompetenz in dieser Frage. Weiss zeigte sich in der Debatte konsensbereit, um doch noch zu einem gemeinsamen Weg zu finden. Es stehe auch für den Bund außer Frage, dass die Kulturhoheit der Länder als Kernstück des föderalen Staats nicht angetastet werden dürfe.

„Andererseits“, so die Staatsministerin, „finanziert der Bund seit vielen Jahren schon das Archiv der Akademie der Künste – ohne Prostest der Länder. Die frühere Bundesregierung hat – ebenfalls unter Berufung auf die Repräsentanz des Gesamtstaates in der Hauptstadt – das Deutsche Historische Museum in Berlin und seinerzeit in der alten Bundeshauptstadt Bonn das Haus der Geschichte und die Kunst und Ausstellungshalle des Bundes gegründet – alles mit Zustimmung der Länder. Vor diesem Hintergrund bin ich sicher, dass wir noch nicht am Ende der Diskussion sind.“

Das Bundeskabinett hatte Ende März den Gesetzentwurf zur Umwandlung der Akademie der Künste Berlin-Brandenburg in eine Bundeseinrichtung beschlossen. Die Finanzierungsverantwortung für die Akademie war bereits zu Jahresbeginn auf den Bund übergegangen. Sie erhält in diesem Jahr einen Zuschuss von mehr als 18 Millionen Euro. Das geplante Gesetz ist ein Einspruchsgesetz, das heißt, ein Einspruch des Bundesrates kann im Bundestag überstimmt werden. Tsp

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