Kultur : Bundestag billigt neues Urheberrecht

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Der Bundestag hat gestern gegen die Stimmen der FDP die Novelle des Urhebergesetzes verabschiedet. Die Neufassung des Gesetzes war stark umstritten, besonders die Verlage für Fachbücher und zeitschriften hatten protestiert (Tagesspiegel vom 17.3.). Das neue Gesetz soll das aus der „Papierzeit“ stammende Urheberrecht an das Computerzeitalter anpassen und folgt dabei europäischen Richtlinien. Es erlaubt, dass Universitäten, Schulen und Forschungsstätten digitale Kopien von Publikationen gratis über ihr Intranet einem begrenzten Personenkreis zur Verfügung stellen dürfen. Fachverlage sahen darin einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Verwertungsrechte der Verlage und Autoren. Angesichts der starken Kritik der Verlage wurde der Paragraf 52a, der den Austausch digitaler Kopien per Intranet gestattet, bis Ende 2006 befristet. „Wir werden sorgfältig darauf achten, wie sich die Lage entwickelt“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). Nötigenfalls werde das Gesetz schon vorher wieder geändert. Kulturstaatsministerin Christina Weiss begrüßte den Kompromiss des Urheberrechts und hofft, dass sich die Bedenken der Verlage als unbegründet erweisen. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger kritisierte die Entscheidung: Die neue Regelung öffne dem Missbrauch Tür und Tor.Tsp

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