Bundestag : Kultur im Grundgesetz

Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" will die Lage der Kultur verbessern. Bundestagspräsident Norbert Lammert bekräftigte die Bedeutung für die Gesellschaft.

BerlinEin Staatsziel Kultur im Grundgesetz und eine deutliche Verbesserung der sozialen Lage der Künstler in Deutschland hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" im Bundestag gefordert. Das stand auch im Mittelpunkt der Debatte über den Abschlussbericht der Kommission nach über vierjähriger Arbeit unter Vorsitz von Gitta Connemann (CDU). Der über 500 Seiten umfassende Bericht enthält 465 Handlungsempfehlungen an den Bund, aber auch an Länder und Kommunen, um die Lage der Kultur in Deutschland zu verbessern.

Die Kultur dürfe angesichts der Sparmaßnahmen der öffentlichen Hand nicht länger eine rein freiwillige Aufgabe bleiben, betonte Connemann. Der Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Hans- Joachim Otto (FDP), sprach sich dafür aus, eine Vielzahl der Empfehlungen der Kommission noch in dieser Legislaturperiode umzusetzen. Das gelte auch für das Staatsziel Kultur im Grundgesetz.

Künstler verdienen nach wie vor zu wenig

Connemann bezeichnete den Abschlussbericht als "Grundzüge einer nationalen Kulturpolitik" bei Respektierung der traditionellen Länderzuständigkeit für die Kultur. "Steuerdebatten werden in 50 Jahren vergessen sein, Kultur aber ist das, was von einer Gesellschaft bleibt." Auch Bundestagpräsident Norbert Lammert (CDU) meinte zum Auftakt der Debatte, die kulturellen Bedingungen seien für die Lebensverhältnisse einer Gesellschaft nicht weniger wichtig als die wirtschaftlichen und sozialen Fakten.

Dem Bericht zufolge verdienen Künstler in Deutschland im Durchschnitt jährlich 11.000 Euro, haben kein regelmäßiges Einkommen und können eine eigene Alterssicherung nicht finanzieren. Unter anderem wurde ein besseres Urhebeberrecht gefordert. "Von Leistungsgerechtigkeit ist bisher keine Spur", meinte Lukrezia Jochimsen von der Linken. Sie beklagte, dass die Enquete-Kommission die Folgen der deutschen Teilung in der der Kultur nicht genügend berücksichtigt habe.

Mehrere Redner dankten Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) dafür, dass unter seiner Verantwortung der Kulturhaushalt des Bundes in den letzten Jahren gestiegen sei im Gegensatz zu den Sparmaßnahmen in den Ländern und Kommunen. Die Linke und die Grünen sprachen sich auch für ein eigenständiges Bundeskulturministerium aus.

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