Kultur : Das Ende der Sozialisten

Peter von Becker

Die Zäsur ist da. Doch abgesehen von ein paar Protesten im öffentlichen Dienst und dem Krach um eine wohl doch noch abwendbare Zerstörung der medizinischen Forschung an der Freien Universität scheint Berlin angesichts der nun real existierenden rot-roten Koalition wie erstarrt: zwischen Furcht und Hoffnung. Im antiken Theater gab es im Moment des Schreckens als therapeutisches Ziel noch die Katharsis: die moralische Wende in den Köpfen und Herzen der Zuschauer, eine reinigende Selbstläuterung. Für das Berliner Drama klingen solche Begriffe ein wenig pathetisch; näher liegt da ein nicht ganz so antiker und dennoch klassisch gewordener Rat (aus Bayern): "Du hast keine Chance, aber nutze sie!"

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Kurzporträt: Der neue Senat Dieses gern zitierte Bonmot des bayrisch-anarchischen Dichters und Filmers Herbert Achternbusch stammt übrigens aus seinem Kinoepos "Die Atlantikschwimmer" - und der Rat gilt einem Selbstmordbereiten, der sich in die Isar stürzen möchte. Stattdessen lernt er dann das Atlantikschwimmen: im Münchner Nordbad, später im Walchensee, ganz am Ende erst lockt der Atlantik vor Teneriffa. Auch Berlin, so schätzen wir, verlässt nun gerade die Nichtschwimmerzone: im nördlichsten Westostbad der Republik.

Bisher heisst es, hier drohe vor allem die SPD den Grund zu verlieren. Die PDS könne, zumal im Westen, nur hinzu gewinnen. Was aber kann die PDS überhaupt gewinnen, und wie? Unsere These ist: Die PDS muss, um in der Regierung irgendetwas (vorwärts) zu bewegen und gar zu gewinnen, sich erst einmal selbst ein Stück weit verlieren. Denn diese Partei ist ein Schwindel, und jetzt schlägt ihr die Stunde der Wahrheit.

Der Schwindel beginnt mit dem Namen: Partei des Demokratischen Sozialismus. "Sozialismus" bedeutet noch immer die Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien, von Großbetrieben und Banken. Natürlich steht ein solches Programm in Berlin so wenig wie sonstwo zur Debatte. Der Sozialismus hat sich, lange vor 1989, als irreal erwiesen; wirtschaftlich ohnehin, aber, was Individualität und menschlichen Egoismus als Antriebskräfte für private und gesellschaftliche Initiativen betrifft, auch als anthropologischer Irrtum. "Freiheit und Sozialismus" sind eine seit Robespierre, Stalin und Mao so blutig wie bürokratisch erledigte Utopie. Die Bundesrepublik entnimmt ihr als einzige Praxis-Anleitung die soziale Marktwirtschaft, die Ambivalenz also von mittlerweile globalem Kapitalismus und nationalem Sozialstaat. Der Rest ist Ideengeschichte - oder Folklore. Und die PDS-Folklore beginnt beim Parteinamen. In Frankreich sind die regierenden "Sozialisten" längst Sozialdemokraten, in Italien waren sie unter dem früheren Mininisterpräsidenten Craxi sogar eine rechtsliberale Partei.

Unser Craxi heisst Gysi. Ausgerechnet der PDS-Protagonist soll jetzt als Wirtschaftssenator das allseits benötigte Kapital anlocken und Landeseigentum privatisieren helfen. Tatsächlich ist Gysi unter den im Berliner Stadtbad strampelnden Atlantikschwimmern bislang der, dem man am ehesten zutraut, neue Ufer zu erreichen. Das wäre dann freilich, gerade wenn er Erfolg hätte, auch die viel beschworene "Entzauberung" der PDS. Ihre Regierungsbeteiligung in Berlin zwingt die PDS ungleich mehr als Koalitionen in Magdeburg oder Schwerin zur Realitätsberührung. Da Berlin zugleich Hauptstadt ist und im größeren Teil noch immer ein symbolträchtiges Stück Westen repräsentiert, muss die PDS über die Koalitions-Präambel hinaus nun auch in der Wirklichkeit der Bundesrepublik ankommen. Von seinem neuen Amt her ist Gregor Gysi damit zum führenden "Realo" der Postsozialisten prädestiniert - nicht nur hierin drängt sich die Analogie zur rot-grünen Karriere Joschka Fischers auf. Fischer ist ja längst der ideale (ökologisch interessierte) Sozialdemokrat.

Zur weiteren Analogie wird oft auf die Entwicklung der Ex-Kommunisten und Reform-Sozialisten in Osteuropa verwiesen. Nach der Wende wurden auch sie, ebenso wie ihre westlichen KP-Kollegen beispielsweise in Italien, mehr oder weniger zu: Sozialdemokraten. Trotzdem hinkt der Vergleich. Denn Länder wie Polen oder Ungarn waren nicht staatlich geteilt, und es bewahrte sich dort über alle Versehrungen des Krieges und des Stalinismus hinweg eine nationale und kulturelle Identität. Ein Selbstbewusstsein, das sich als Eigenart insbesondere gegen die sowjetische Leitkultur und Übermacht behauptete; auch die Kommunisten in Polen oder Ungarn stellten ihre nationalen Interessen soweit wie nur möglich über die zwangsverordnete "sozialistische internationale Solidarität".

Eben diese "Solidarität" und die sowjetische Schutzmacht aber brauchte die SED angesichts der Attraktionen des westdeutschen Teilstaats zum eigenen Überleben. Und als Gorbatschows Glasnost-Politik die Sowjetunion zu liberalisieren begann, wurde diese Aufweichung von Hager, Honecker & Co. sofort als Bedrohung empfunden.

Anders als andere Staaten Osteuropas hatte die DDR als SED-Teilstaat von sowjetischen Gnaden nie eine ungeteilte eigene Identität. Die DDR, die sich mit ihrem antifaschistischen Gründungsmythos von Anfang an aus der deutschen Geschichte stahl und auf eine von Moskau diktierte, zugleich selbstverordnete Illusion der Eigenstaatlichkeit baute, glich in ihrer Vermauerung einer kollektivierten Zwangsneurose. Der Druck aus Moskau und der Erfolg des Westens wirkten als ständige, doppelte Demütigung. Trotz des Mauerbaus hat Ostdeutschland durch Flucht, Gefängnis, Ausbürgerung den Großteil seiner (möglichen) Funktionseliten verloren. Was jenseits der SED-Anhänger, einer Minderheit, blieb, war die soziale Nischenkultur. Aber wurde daraus je eine übergreifende positive "DDR-Identität"?

Sie ist vor allem eine Nachwende-Erfindung. Und sie ist auch eine psychologisch verständliche Reaktion gegenüber neuen Anmassungen der Westdeutschen geworden. Ostalgie gehört einerseits wieder zur politisch-kulturellen Folklore, doch ein gewisser Trotz der PDS gegenüber Zügen einer neuerlich devoten Überanpassung hat die SED-Nachfolgepartei inzwischen auch bei manchen populär gemacht, die früher mit der SED nichts am Hut hatten. Nur wenn die PDS sich als Verteidiger von Millionen sonst angeblich "weggeworfener Biografien" aufspielt, ist das ein schlechter Witz. Soweit "Biografien" (gemeint sind: Menschenleben) in der DDR beschädigt wurden, war dafür vor allem das Regime verantwortlich. Im übrigen gilt, was Peter Schneider jüngst in einem Gespräch mit seiner Schriftstellerkollegin Monika Maron bemerkt hat: "Wer einen Staat als Diktatur denunziert, denunziert damit noch nicht das eigene Leben, das er in diesem Staat gelebt hat. Es sei denn, er hat sich mit diesem Staat identifiziert."

Die Postkommunisten in Ungarn, Polen und Russland - bis hin zum ehemaligen KGB-Agenten Putin - sind mittlerweile zu neuen Favoriten des Westens geworden. Insoweit müsste sich die Empörung einiger konservativer Politiker über die rot-rote Koalition in Grenzen halten, ganz abgesehen von den Blockflöten in den eigenen Parteien. Die deutsche Nachwendegesellschaft in Ost und West lebt jetzt ganz unvermeidlich mit dem Erbe der DDR, auch mit den Janusgesichtern der deutschen Geschichte. Die Dissidenten der DDR waren zu wenige, um nach der Wiedervereinigung eine neue politische Klasse und prägende Funktionselite zu bilden. Auch das hat die - für manche Opfer der Diktatur schwer erträgliche - prominente Rolle der PDS mit befördert. Soweit aber einzelnen PDS-Politikern nicht justiziable Unrechttaten nachgewiesen werden, hat der Versuch ihrer Ausgrenzung seit der Hauptstadt-Koalition keine Chance mehr. Die SPD sperre "dem Kommunismus die Tür zur Macht in Deutschland wieder auf", hat Christoph Stölzl dem neuen Senat als Sprecher der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus entgegengerufen. Doch natürlich weiß der Historiker Stölzl, besser noch als alle Stoibers und Steffels, dass auch das Gespenst des Kommunismus nurmehr zur politischen Folklore gehört.

Interessanter ist, wie die SPD mit ihrem neuen Partner umgehen wird. Soll das rot-rote Projekt und die Sanierung Berlins eine Chance haben, wird die PDS sich im Regierungshandeln schneller als ihre alte Basis denkt in sozialdemokratischer Pragmatik üben müssen. Am Gelingen dieser reeducation by doing ist auch der SPD gelegen, weil sie andernfalls für das Scheitern der ganzen Unternehmung verantwortlich wäre. Am erfolgreichen Ende der Sozialisten aber könnte die SPD den Wählern angesichts einer neuen sozialdemokratischen Variante nur noch sagen: "Wir sind das wahre Original!"

Um diesen reichen Spagat zwischen Abgrenzung und Annäherung zu bestehen, müsste die SPD in Berlin neben der Vorstellung von einer Hauptstadt, die nicht nur im Sparstrumpf tanzt, auch wieder ein regierungsfähiges Selbstbild entwickeln. Beides hängt zusammen. Und soll die vielbeschworene Metropole nicht nur ein Großkiez sein, dann ist das ein Projekt, das die Berliner und deutsche Geschichte mit der künftigen Hauptstadtentwicklung verbindet. Also geht es auch um ein Stück politisch-kultureller Definitionsmacht, bei der sich die größte Regierungspartei im Bund und in Berlin schwerlich von ihrem neuen Partner dominieren lassen kann.

Ein Beispiel: Es wäre bizarr, wenn ausgerechnet die SED-Nachfolgepartei über die Zukunft des "Palastes der Republik" und insbesondere über die Konservierung jenes Volkskammersaals bestimmen würden, in dem sich nach der ersten freien Wahl für einige Monate das Gegenbild zur SED-Politik manifestierte. Auch im Hinblick auf gewisse Hinterlassenschaften des DDR-Städtebaus, der fast überall eine ästhetische Demütigung der eigenen Bevölkerung darstellte und in der Berliner Mitte jegliche Ostalgie in Masochismus verwandelt, sollte der neue PDS-Kultursenator Thomas Flierl mit Schamgefühl oder neuer Weltoffenheit zu Werke gehen. Oder mit jenem Geschmack, der ihn umgekehrt manch budenbilliger, kommerziell grobianischer Verhunzung des Gendarmenmarkts oder des Pariser Platzes als Stadtbaurat widerstehen ließ.

Man muss nicht erst an das gesprengte Schloss oder geplante Rosa-Luxemburg-Mäler denken: Von kulturellen Paradigmen hat die PDS eine Ahnung - zumal, wenn sie sich wieder des linksbürgerlichen "humanistischen" Erbes erinnert und gerne Büchner und Heine, Tucholsky, Heinrich Mann oder gar Bloch (wieder) für sich reklamiert. Das ist eine zugleich bildungsbürgerliche Tradition, die in der SPD auf dem Weg zur Funktionärs- und Wirtschaftspartei weitgehend verloren gegangen ist. Wenn Wowereits Machtinstinkt doch noch zur Gestaltungsfähigkeit reicht, dann müsste der Regierende Bademeister, wie er es im Sommer versprach, das geistige Kapital tatsächlich zur "Chefsache" machen. Aber hiervon ist bisher nichts zu erkennen - und selbst der Beckenrand für die Atlantikschwimmer noch fern.

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