Kultur : Das Problem ist die Lösung

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Von Monika Grütters

Das Berliner Abgeordnetenhaus will Ende der Woche den Doppelhaushalt 2002/03 verabschieden – mit Einschnitten auch im Kulturbereich. Doch wer Berlins Zukunft sucht, muss mit der Kultur beginnen – eine Binsenweisheit, die noch immer nicht zur Richtschnur der politischen Praxis geworden ist.

Was also ist zu tun, um die Substanz der deutschen Kulturhauptstadt trotz der bekannten Haushaltszwänge zu bewahren und dazu noch Bewegung in die festgefahrenen Strukturen zu bringen? Auch in schwierigen Zeiten besuchen pro Jahr über zwei Millionen Berliner Museen, Theater, Konzerte und Ausstellungen; prozentual ist das ein größerer Anteil der Bevölkerung als in anderen deutschen Großstädten, ganz zu schweigen von Millionen Kulturtouristen, die Berlin mit am Überleben halten.

Trotzdem sind die Ausgaben Berlins für seine Kultur kontinuierlich gesunken, von 3 Prozent des Landeshaushalts 1995 auf heute 2,7 Prozent, das heißt 558 Millionen Euro. Bei den Kulturausgaben rangiert Berlin auf einem mittleren Platz hinter Frankfurt, Stuttgart und München. Außerdem wird von den 230 Euro pro Kopf für die Kultur in Berlin ein Drittel vom Bund finanziert. Der Beitrag der 65 000 in Berlins Kulturbereich und Kulturtourismus Beschäftigten zum Bruttoinlandsprodukt liegt bei 1, 6 Millarden Euro pro Jahr – was 2,2 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung Berlins entspricht: hohe Einnahmen durch die Kultur bei nur mittleren Ausgaben.

Auch in Berlins Wissenschaft und Forschung sind über 50 000 Menschen tätig, etwa 12 000 Vollbeschäftigte gibt es darüber hinaus im universitären Umfeld. Durch Drittmitteleinwerbungen, die im Jahr 2000 bei rund 200 Millionen Euro lagen, werden zusätzlich 5 000 Arbeitsplätze geschaffen. Wissenschaftsinstitute ziehen Unternehmen an, die sich durch die Nähe zur Forschung ein hochqualifiziertes Arbeitskräfteangebot und Wissens-Spillover sichern wollen.

Kultur ist neben der Wissenschaft der für Berlin bedeutendste Standortfaktor. Aber Kultur ist mehr, nämlich Ausdruck von Humanität. Dennoch steht es in Deutschland nicht gut um Kultur und Wissenschaft, weil die deutsche Gesellschaft an heute und nicht an morgen denkt. Nicht, was wir alle für Wissenschaft und Kultur tun könnten, wird gefragt, sondern wo dort noch weiter gespart werden kann.

Während der Kulturetat seit der Wende fast halbiert wurde, hat sich das Angebot beinahe verdoppelt. In der Wissenschaft sind ein Drittel aller Potentiale in den vergangenen zehn Jahren abgebaut worden. Dank ihrer enormen Reformbereitschaft haben die Berliner Universitäten angesichts drohender Kürzungen tapfer die Frage beantwortet: „Hacken wir uns den linken oder den rechten Arm ab?“ Danach sind ihre Vorschläge durch den Wissenschaftsrat evaluiert worden. Mittlerweile werden über Zielvereinbarungen in den vierjährigen Verträgen über zehn Prozent der Mittel nach Leistungskriterien an die Hochschulen verteilt. Es gibt also Gewinner und Verlierer nach fairem Wettbewerb. Aber wir sind – trotz Pisa – erst am Anfang einer Wende in der Wissenschaftspolitik. Lieber klagen wir seit zwanzig Jahren über die Zustände an den überfüllten und unterfinanzierten Universitäten, statt über unsere eigene Trägheit. Es ist nicht einzusehen, warum die zwei großen Volksparteien es in Deutschland nicht fertig bringen, die fünf Maßnahmen zu ergreifen, die binnen Jahresfrist eine regelrechte Revolution im deutschen Universitätswesen auslösen könnten:

1. Durch flächendeckende Verkürzung der Studienzeiten könnten mehr junge Leute am gleichen Angebot partizipieren.

2. Die Universitäten können ihr Verhältnis zum Staat über veränderte Leitungsformen neu definieren, hauptamtliche Präsidien und Dekane tragen dann Verantwortung, und in Boards übernehmen Persönlichkeiten mit Interesse und Sachkunde die Aufsicht.

3. Wenn wir die ZVS endlich abschaffen könnten, gäbe es über die Selbstauswahl der Studierenden durch die Unis einen Wettbewerb um die besten Studenten und um die besten Studienplätze.

4. Studiengebühren, sozialverträglich gestaltet und zum Nutzen der Hochschulen, schaffen Angebot und Nachfrage.

5. Wir brauchen Rechtsformänderungen, auch in der Wissenschaft, man könnte in Berlin zum Beispiel die Freie Universität in eine Stiftungsuni umformen.

Ideologische Hemmnisse verhindern bisher eine wirklich tiefgreifende Reform. Ähnliches gilt auch für die Kultur, obwohl kulturelle Erfolge anders als die der Wissenschaft nur bedingt messbar sind. Die Politik ist in einer Atmosphäre des Mißtrauens mehr denn je gefragt, sich an strukturelle Fragen zu wagen, statt immer wieder nur die Rasenmähermethode beim Sparen anzuwenden.

Würde Berlin auf seine Stärken setzen, müsste man hier stolz sein auf die zwei Medizinischen Fakultäten, auf die drei Opernhäuser, auf die Museen und Literaturhäuser. Sie haben viele junge kreative Menschen in die Stadt gelockt. Wissenschaft und Kultur leben in einem ständig auf neue Erkenntnisse gerichteten Prozess, der die Gesellschaft lebendig hält. Ein entscheidender Erfolgsfaktor für die Politik besteht darin, auf die spezifischen Stärken der Stadt zu setzen - die Kultur, das Kreative und das Junge sind solche unverwechselbaren Stärken.

Nach dem Vorbild des seinerzeit von Stadtentwicklungssenator Hassemer betriebenen Stadtforums sollten in diesem Zusammenhang zu lösende strukturelle Fragen öffentlich diskutiert werden. Strukturthemen sind nicht Aufgaben der Politik allein und schon gar nicht die der Verwaltung. Wenn wir nicht heute Visionen haben, wie Berlin in zwanzig Jahren aussehen soll, bleibt es bei der kleinlichen Partikularbetrachtung, die zu krassen Fehlentscheidungen führen kann.

Der Staat sollte sich der vielen Chancen versichern, die durch private Initiativen wachsen. Selbst wenn Berlin keinen außerordentlichen Reichtum an potenten Unternehmen besitzt, so ist doch bisher jeder Versuch unterblieben, vorhandene Potenziale zu nutzen und die Zivilgesellschaft für konkrete Aufgaben zu gewinnen. Welche Prominenz sitzt allein in den Fördervereinen von Opern, Museen und Universitäten! Bisher gab es keine Notwendigkeit, dieses Engagement zu bündeln. Was aber, wenn alle dort mäzenatisch Aktiven sich zusammenfänden, um für die Kultur als Lebenselement der Stadt zu streiten? Das Land wäre ja in der Lage, Anreize zu schaffen für noch mehr privates Engagement in Wissenschaft und Kultur: Man könnte steuerlich sorgen für diejenigen, die ihr Vermögen in Kultur und Bildung stecken.

Statt dessen werden Spender und Sponsoren zuweilen sogar behindert. Schon eine Einladung durch den Regierenden würde den Vorbildcharakter dieser doch meist verborgenen Taten hervorheben - und genau das bewirken, was noch fehlt: andere anzuregen, diesen Wohltätern nachzueifern.

Die Hauptaufgabe aber hat weiterhin der Staat zu leisten. Wie so viele leiden auch die Wissenschafts- und Kulturinstitutionen unter der Bürokratie, der Kameralistik und den Tarifverträgen. Das Technikmuseum, die Stiftung Stadtmuseum, das Berliner Ensemble und die Philharmoniker sind Zeugnisse dafür, wie das Engagement der Künstler und ihrer Aufsichtsorgane angeregt wird, wenn sie alle von der Geißel des öffentlichen Dienst- und Tarifrechts und der Haushaltswirtschaft befreit werden. Um wie vieles flexibler können eine GmbH oder eine Stiftung gestaltet werden! Worauf warten wir eigentlich, um auf diese Weise auch die Verantwortung der Intendanten zu stärken und mehr privates wie fachliches Engagement in die Aufsichtsräte zu holen? Es wird Zeit, dass auch die Gewerkschaften einsehen, dass Theater nicht nach den Maßgaben des öffentlichen Diensts weiter funktionieren können.

Kultur lebt auch von der Sicherheit. Dem steht die jährliche Haushaltssystematik diametral entgegen, vor allem in Berlin, wo das Vertrauen in die Politik ohnehin leidet. Für die Hochschulen haben die seit 1996 geltenden vierjährigen Verträge Planungssicherheit gebracht. Derartige Verträge muss es endlich auch für die Kultur geben. Über Zielvereinbarungen könnten weitreichende Verhaltensänderungen der Kulturinstitutionen erreicht werden: Programmabsprachen, Vertretungsregelungen, Haftungsfragen der Intendanten, Nachwuchsförderung, gemeinsame Werkstättennutzung. Alle Seiten würden davon profitieren.

In Großbritannien gelten andere Sitten als in Deutschland. Die Kultur ist dort nie so auskömmlich vom Staat finanziert worden wie hier. Erstaunlich aber ist, dass ein Großteil des international beachteten Kulturvermögens durch die National Lottery ermöglicht wird. Wir nutzen das Lottoaufkommen wenigstens noch als eine Art „Feuerwehrtopf“ für Kultur, Jugend und Soziales. Es wäre daher ein Sakrileg, wenn wir in Berlin die Lottoeinnahmen gänzlich zur Deckung des Haushaltsdefizits verwenden würden.

Berlin muss sparen. Aber wer geistesabwesend spart, gewinnt nichts. Er zerstört den Lebens- und Zukunftsnerv der Stadt. Kultur und Wissenschaft sind angesichts ihres geringen Aufwandes nicht Teil des Berliner Problems, sondern in Anbetracht des wirtschaftlichen Ertrages dessen Lösung.

Monika Grütters ist Vorstandssprecherin der Stiftung Brandenburger Tor und stellvertretende Vorsitzende der Berliner CDU.

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