Kultur : „Der alte Antrag ist obsolet“

Jetzt wird erneut über die RAF-Ausstellung beraten. Christina Weiss fordert vorsorglich schon einmal Geld zurück

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Der Zeitpunkt war gut gewählt: Am Montag soll die Kommission des Hauptstadtkulturfonds über den neuen Antrag der Berliner „KunstWerke“ zur RAF-Ausstellung entscheiden. Wenige Tage zuvor drängt Kulturstaatsministerin Christina Weiss darauf, den schon ausgezahlten Vorschuss von 100000 Euro zurückzufordern. Der bisherige Zuschussantrag sei „hinfällig“, da die vorgesehenen Kooperationspartner nicht mehr beteiligt seien und sich die Ausstellung nun ganz auf den künstlerischen Aspekt konzentriere. Es handele sich, so ein Sprecher der Kulturstaatsministerin gegenüber dem Tagesspiegel, um einen rein fiskalischen Vorgang: Es sei Geld für eine Ausstellung ausgezahlt worden, die so nicht stattfinden werde. Die Rückforderung sei kein Präjudiz über den neuen Antrag. Wenn dieser tragfähig sei, könne erneut Geld ausgezahlt werden.

Berlins Kultursenator Thomas Flierl wollte sich vor der Sitzung der von ihm geleiteten Kommission nicht abschließend äußern. „Wichtig ist, dass es einen guten und förderungsfähigen Antrag gibt“, erklärte er. Klaus Biesenbach, künstlerischer Leiter der „Kunst-Werke“, zeigte sich besorgt: „Die Rückzahlung der 100000 Euro wäre für unser Haus eine Existenzgefährdung.“ Eine Erstattung aus dem Jahresetat in Höhe von rund 500000 Euro sei nicht möglich.

Die Medien hatten im vergangenen Juli über die Befürchtung von Angehörigen der RAF-Opfer berichtet, dass bei der Ausstellung unter dem Arbeitstitel „Mythos RAF“ der Terrorismus glorifiziert werde. Daraufhin hatten zahlreiche Politiker, unter ihnen Bundeskanzler Gerhard Schröder, Friedrich Merz und Guido Westerwelle, Bedenken geäußert. Tsp

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