Kultur : Der Biedermann als Anstifter

Wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann sich in seinem Amt zurechtfindet

Christiane Peitz

Wer zuletzt lacht, hat die Lacher auf seiner Seite. Kurz vor der Sommerpause hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann gleich zwei Coups gelandet. Erst annonciert der 64-jährige CDU-Politiker am 5. Juli einen 180-Millionen-Zuschuss für den deutschen Film, über drei Jahre verteilt ab 2007. Und nur einen Tag später erteilt er der Staatsoper den Zuschlag von 50 Millionen Euro im Jahr 2008 für die Sanierung der maroden Berliner Staatsoper. Die stattliche Summe aus der Bundesschatulle deckt die Renovierungskosten zwar nur zum Teil, dennoch dürfte das Haus Unter den Linden fürs Erste gerettet sein.

Im Tagesspiegel-Gespräch erklärt Neumann: „Mir lag an der Signalwirkung, dass die Sanierung endlich beginnen kann. Eine Signalwirkung auch für das Land Berlin, die unabdingbare Mitfinanzierung zu stemmen.“ So holt man Zauderer ins Boot: Sie können gar nicht mehr anders als mitzurudern. Und mit dem Rabattmodell für den Film hat er seinen lange gehegten Plan eines unbürokratischen Anreizes realisiert: „Dies nützt vor allem den kleinen und mittelständischen Produzenten, an deren Stärkung mir besonders liegt.“ Wirtschaftsfaktor Film und hehre Hauptstadtkultur: Der politisch-psychologisch geschickte Doppelschlag lässt jene verstummen, die Neumann beim Amtsantritt Ende November 2005 einen glanzlosen Apparatschik nannten. Und er lehrt die Parlamentarier Mores. Plötzlich ist die Kultur dicke da, allen „Kultur zuletzt“-Unkenrufen in Richtung Merkel-Regierung zum Trotz.

Dabei stimmt das mit der Glanzlosigkeit ja. Wenn Bernd Neumann auftritt, bei Vernissagen, Festivals oder Preisverleihungen, macht er keine glückliche Figur. Was er sagt, klingt weniger nach schönen Künsten als nach Hemdsärmeln. Hoppla, hier bin ich: Bodenständigkeit statt Eleganz. „Richard Burton vom Kanzleramt“, hat die „BZ“ ihn getauft. Neumann, der Ungelenke, fremdelt im Kulturbetrieb. Außerhalb der Film- und Medienszene – da ist er nach jahrzehntelanger Gremientätigkeit bekanntlich zu Hause – kennt er wenig Leute, weiß wenige Namen, bleibt oft vage, bis an die Grenze zur Platitüde.

Bei der Eröffnung der Berlin-Biennale freut er sich darüber, dass die Kunst Fragen stellt, statt Antworten zu geben. Bei der Lola-Verleihung findet er die deutschen Stars einfach klasse. Und bei der Eröffnung des Berliner Theatertreffens taucht er gar nicht erst auf. Dass er an jenem Abend im Mai seiner Landesvorsitzenden-Pflicht in Bremen nachging, haben ihm viele übel genommen.

Die Kulturszene war anderes gewöhnt, seitdem Gerhard Schröder 1998 Michael Naumann ins Kanzleramt geholt hatte. Mit Naumann war es im Grunde wie mit Klinsmann. Er kam aus Amerika, brachte die deutsche Kulturmannschaft auf Zack und ging nach zwei Jahren wieder. Ein Quereinsteiger, der neue Töne anschlug und sich nicht immer an die Regeln hielt. Die Kultur liebte ihn, die Politik nahm ihn nicht ernst. Als Quereinsteiger galten auch seine Nachfolger; Julian NidaRümelin und Christina Weiss genossen Ansehen in der Szene. Auch sie fremdelten auf dem politischen Parkett; keiner blieb eine gesamte Legislaturperiode.

Dagegen ist Neumann, das erste Bundestags-Mitglied in Deutschlands höchsten Kulturamt, ein Steher: wild entschlossen, vier Jahre durchzuhalten. CDU-Urgestein seit 1962, kennt er seine Polit-Pappenheimer, tütet Vorhaben gerne von oben ein, nicht über die Abteilungsleiter. Aber er kann auch die Ochsentour, ist vernetzt und verbandelt, schmiedet gern Allparteien-Allianzen für die Kultur. Neumanns biedere, unverblümte Art mag bei den Künstlern anecken. Aber einem Schöngeist wäre es kaum gelungen, dem Finanzminister so schnell so viele Millionen zu entlocken.

Stolz zieht der Bremer Bilanz: „Für 2007 ist eine Steigerung der Kulturausgaben des Bundes um 3,4 Prozent geplant. Auch im laufenden Jahr haben wir eine reale Steigerung des Kulturhaushalts.“ In Zahlen sind das 1,0675 Milliarden Euro. Und auf die Frage, wie ihm das gelingen konnte, meint er nur: „Peer Steinbrück hat ein offenes Ohr für die Kultur, schon in NRW hat er sich intensiv auch für kulturelle Angelegenheiten eingesetzt.“ Einer wie Neumann kann den Haushältern sogar Kultur verkaufen: Was seinem Image in der Szene schadet, nützt ungemein, wenn es um ihre Förderung geht.

Zwei seiner drei Versprechen , die er zu Amtsbeginn gab, hat er eingelöst: hat die Rahmenbedingungen für Filmproduzenten verbessert und das Ratifizierungsgesetz zur Unesco-Konvention gegen illegalen Kunsthandel verabschiedet. Obendrein verhinderte er die Bagatellklausel bei der Urheberrechtsreform; auch Raubkopien für den Privatgebrauch sind justiziabel. Und bei der Deutschen Welle gelang ihm ein „Paradigmenwechsel“. Die traditionelle „Sparbüchse des Bundes“ hat nun ein um zwei Millionen Euro aufgestocktes Budget.

Die Einlösung des dritten Versprechens lässt auf sich warten. Moment, kontert Neumann: Er habe nicht versprochen, die Kulturstiftung der Länder und des Bundes in den ersten 100 Tagen zu fusionieren. „Aber ich habe die Sache sofort angepackt. Und ich halte es für möglich, dass die Fusion im Herbst gelingen könnte.“ Die Sache ist knifflig. Die Bundesstiftung mit Sitz in Halle hat einen 38Millionen-Etat, die Länderstiftung mit Sitz in Berlin verfügt nur über 8,5 Millionen. Der Bund ist für Zeitgenössisches zuständig, die Länder pflegen das Erbe. Bislang ist noch jeder Fusionsplan daran gescheitert, dass die Länder auf ihrem Mitspracherecht beharren - auch im Detail.

Fast hat man den Eindruck, dass niemand mit Verve auf die sinnvolle Fusion drängt. Hortensia Völckers, Chefin der Bundeskulturstiftung, sieht’s jedenfalls gelassen. Die Fusion könne „übermorgen zustande kommen, aber vielleicht dauert es auch noch Jahre.“ Wichtig ist ihr vor allem ein gemeinsamer Sitz, egal, ob in Berlin oder Halle. Auf der konkreten Arbeitsebene kooperieren die Stiftungen ohnehin schon miteinander.

Offene Baustellen hat Neumann zu Genüge. Das Gedenkstätten- und Mauerkonzept. Die Birthler-Behörde. Das umstrittene Zentrum gegen Vertreibung inklusive der Frage, ob die derzeit im DHM gastierende „Flucht und Vertreibungs“Schau als ständige Ausstellung ein Zentrum ersetzen könnte. Auch die kulturelle Bildung liegt ihm am Herzen, gehen doch immer weniger junge Leute ins Theater oder ins Konzert. Zwar hat der Bund, so Neumann, „nicht immer die Kompetenz des unmittelbaren Handelns, aber er hat eine herausgehobene Stimme in der Verantwortung für das ganze Land.“ Er wird’s anpacken, eins nach dem anderen.

Und die Krise des Goethe-Instituts? Neumann ist Pragmatiker. Er mischt sich nur ein, wenn er Erfolgsaussichten wittert. Bei der Koalitionsvereinbarung gelang es ihm nicht, eine Kompetenzverlagerung der auswärtigen Kulturpolitik vom Außen- zum Kulturstaatsminister festzuschreiben. „Daran bin ich jetzt natürlich gebunden“, meint er realistisch – und trifft sich in diesen Tagen mit Goethe-Chefin Jutta Limbach.

Der Kulturstaatsminister als Anstifter und Animateur: Im Kerngeschäft Kultur fällt es schwer, bei Neumann Vorlieben auszumachen. Er bleibt allgemein. Und wenn er sich doch mal eine Leidenschaft leistet, mutet sie an wie die maßgeschneiderte Arbeitskleidung eines Kultur-Vertreters. Das ist gut, denn die Politik soll ja nur den Rahmen sichern, in dem sich die Künste entfalten. Das ist schlecht, denn der Verzicht auf Künstler-Nähe, auf eine mitunter klare, engagierte Haltung zu ästhetischen Fragen schwächt das Amt.

Mit dem Kulturstaatsminister ist es ein bisschen wie mit dem Bundespräsidenten: Für die Kulturnation kommt es auch darauf an, was er öffentlich sagt, wie klug und weltgewandt er auftritt. Nächste Woche reist Bernd Neumann zur Eröffnung der Wagner-Festspiele nach Bayreuth.

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