Kultur : Der deutsche Beitrag: Hoher Einsatz

Hans Monath

Es war nur ein ganz kleiner Moment in einer wichtigen Debatte, und doch tat er der Seele der Grünen im Bundestag spürbar gut: Joschka Fischer hatte in der Debatte zum deutschen Militärbeitrag im Kampf gegen den Terrorismus gerade wie nebenbei die These aufgestellt, dass zu einer offenen Gesellschaft auch junge Leute gehörten, die mit Sitzblockaden vor Kasernen gegen den Krieg demonstrierten. Die Union protestierte laut, die eigene Fraktion verteidigte ihren Außenminister spontan mit geschlossenem Beifall: Da wussten die Abgeordneten der Grünen wieder, dass sie eben doch anders denken als die Konservativen.

Zum Thema Schwerpunkt: Deutschland und der Krieg
Umfrage: Passt Joschka Fischer noch zu den Grünen?
Online Spezial: Terror und die Folgen
Fotostrecke: Der Krieg in Afghanistan
Aber es war eben nur ein kurzer Moment in einem Entscheidungsprozess, den manche Abgeordnete der Grünen für wichtig genug halten, um notfalls die eigene Regierung zu opfern. Denn die meiste Redezeit Fischers über - und auch während der Regierungserklärung Gerhard Schröders - beschränkte sich der Applaus bei den Grünen im Bundestag auf die ersten vier bis fünf Stuhlreihen, während weiter hinten nur vereinzelte Abgeordnete Beifall zollten und andere mit verschränkten Armen Abwehr gegen die Appelle der Führung auszudrücken schienen.

Nicht Argumente, vor allem Gefühle scheinen beim Ringen der Grünen mit der Entscheidung über den Krieg gegen den Terrorismus gegenwärtig die wichtigste Rolle zu spielen: Noch haben sich nur vier oder fünf notorisch militärkritische Abgeordnete - im Fraktionsjargon: "die üblichen Verdächtigen" - auf ein Nein festgelegt, aber viel mehr Grüne äußern Zweifel oder Kritik. Vor allem auf die Stimmung seiner Truppe reagierte Fischer auf der Fraktionssitzung, als er mit den Worten "Ich klebe nicht an diesem Sessel" die Vertrauensfrage stellte und den Saal verließ. Die Sitzung war danach bald zu Ende.

Klare und überlegte Ansage

Anderntags waren einzelne Abgeordnete bemüht, die Gefahr eines Bruchs zwischen Außenminister und Fraktion kleinzureden - etwa Fraktionschefin Kerstin Müller, die den Auftritt nicht als Drohung verstanden wissen wollte. Langjährige Wegbegleiter Fischers beschreiben seinen Schritt aber als klare und überlegte Ansage: Den Ausschlag gegeben habe eine Misstrauenserklärung Antje Vollmers gegen Schröder, in der die Vizepräsidentin des Bundestags dem Kanzler unterstellt haben soll, er instrumentalisiere die außenpolitische Krise, um von der innenpolitischen Misere abzulenken. Sie wünsche sich möglichst viele Stimmen gegen die Bereitstellung der Bundeswehr. Fischer habe danach eine klare Entscheidung gefordert: Er werde jedenfalls nicht Außenminister bleiben, wenn die Fraktion Entschlüsse fasse, die er in diesem Amt nicht mittragen könne.

Die Frage danach, ob die Koalition bei der Abstimmung kommende Woche eine eigene Mehrheit auf die Beine stellen kann, war damit noch gar nicht angesprochen. Bewusst war sie den meisten Abgeordneten der Grünen gleichwohl. "Wer sich einbildet, dass er diese Entscheidung im luftleeren Raum trifft, ist hier fehl am Platz", sagte die Berliner Abgeordnete Andrea Fischer, die sich gegen die Forderung von Parteichefin Claudia Roth nach einem Bombenstopp gestellt hatte. Es gehe auch um den Fortbestand der Regierung und um die Zukunft der Grünen als Partei: "Das weiß hier jeder."

Verständliche Reaktionen

Von wichtigen SPD-Strategen ist bislang allerdings noch keine Äußerung bekannt geworden, die den Fortbestand der Koalition von der Zahl der Gegenstimmen abhängig machen würde. Statt auf öffentliche Mahnungen setzten die Sozialdemokraten offensichtlich auf die Wirkung intensiver Gespräche mit den eigenen Leuten. Denn der Verlust der eigenen Mehrheit gilt weit über die Afghanistan-Entscheidung hinaus als Schwächung der Regierung. Am Donnerstag verhandelten Vertreter von SPD und Grüne im Bundestag über einen Weg, der den Kritikern in beiden Lagern eine Zustimmung leichter machen soll: Gedacht ist an einen Entschließungsantrag, den beide Fraktionen kommende Woche mit dem Beschluss über die Bundeswehr-Beteiligung verabschieden können. Er soll die Bedeutung militärischer Mittel insofern relativieren, als er die Regierung zu politischen Anstrengungen zur Lösung des Konflikts verpflichtet sowie ihre Bereitschaft zur Mitwirkung am so genannten Post-Taliban-Prozess und die Aufgabe humanitärer Hilfe für die Afghanen beschreibt.

Die Idee hat Charme: Auf allen Handlungsfeldern, die ein solcher Antrag behandeln würde, haben die Bundesregierung und vor allem ihr Außenminister Joschka Fischer schon wichtige Vorarbeiten geleistet. Gewissermaßen in einem Prozess der Selbstvergewisserung würden die Koalitionsabgeordneten Forderungen aufstellen, die ihre Minister gern zu erfüllen bereit sind.

Und dann gab es noch eine Begebenheit, die Labsal für die grüne Seele war. Der Leipziger Grüne Werner Schulz, 1980 wegen seines Protests gegen den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan von der Humboldt-Universität verwiesen, warf der PDS "ein unerträgliches Maß an Heuchelei" vor, wenn sie sich als Friedenspartei aufführe. Ihre Vorgängerin, die SED, habe schließlich beim Umgang mit Moskau vorgelebt, was falsch verstandene "unbedingte Solidarität" sei. Fischer ging zu Schulz hinüber und klopfte ihm auf den Rücken. Die deutsche Vergangenheit war unversehens zum Kitt der Grünen geworden - und zur Abgrenzung von der PDS. Auch CDU-Abgeordnete gratulierten Schulz. Für einen Moment waren sich alle mit den Grünen einig, und die untereinander waren es auch.

0 Kommentare

Neuester Kommentar