Kultur : Der Spaltpilz

Er sollte den Weltfrieden sichern und die nukleare Abrüstung ermöglichen. Lange funktionierte er. Jetzt ist der Atomwaffensperrvertrag in der Krise.

Ruth Ciesinger

Es geht wieder los. In Los Alamos und Livermore arbeiten die Forscher rund um die Uhr, der Chef muss seine Wissenschaftler zwingen, nach Hause zu gehen. „Diese Chance, unser Können anzuwenden, haben wir seit 20 Jahren nicht gehabt“, sagt Joseph Martz der „Los Angeles Times“. Martz leitet das Design-Team des Los Alamos National Laboratory. Das Labor in New Mexico hat im zweiten Weltkrieg die erste Atombombe entwickelt. Jetzt fühlen sich die hochqualifizierten Nuklearforscher neu herausgefordert: Die Labore in Los Alamos und Livermore bauen wieder, das heißt, sie entwickeln im Auftrag des Verteidigungsministeriums ein Design für neue Sprengköpfe. Damit sollen Nuklearwaffen aus dem Kalten Krieg modernisiert werden. Einige davon Bomben mit einer Sprengkraft von bis zu 1200 Kilotonnen – hundertmal so gewaltig wie diejenige, die über Hiroshima explodiert ist.

Nach US-Argumentation werden im Rahmen dieses „Reliable Replacement Warhead“ Programmes keine neuen Waffen entwickelt, vielmehr sollen bereits vorhandene Arsenale sicherer gemacht werden. Ein europäischer Diplomat dagegen zeigt auf einen neuen BMW und sagt: „Wenn sie das mit dem Modell von 1950 vergleichen, würden sie dann immer noch sagen, es sei der gleiche Wagen?“

Dabei hatten noch 2000 die damals 189 Mitglieder des Atomwaffensperrvertrags (NVV) 13 Schritte zur Abrüstung vereinbart. Jetzt, sechs Jahre später, ist das Vertragswerk, das die friedliche Nutzung der Kernenergie fördern und die Zahl der Kernwaffen irgendwann wieder gegen null fahren soll, in einer tiefen Krise. Der Atomwaffensperrvertrag, dieser „Pfeiler der Weltpolitik“, wie ihn Harald Müller von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) nennt, wackelt. Müller weiß, wovon er spricht. Er war bei der Überprüfungskonferenz 1995, als der Atomwaffensperrvertrag auf unbegrenzte Zeit verlängert wurde, mit der deutschen Delegation in New York und später Chef des Beratungsausschusses zur Abrüstung unter UN-Generalsekretär Kofi Annan.

Besonders akut drängt die Krise um das iranische Atomprogramm. Zu Zeiten des Schahs hatte der Westen kein Problem, dem Land dabei unter die Arme zu greifen. Doch als Ajatollah Chomeini 1979 nach der Revolution das islamische Regime installierte, war dies das Ende der Zusammenarbeit auf dem Nuklearsektor. Der Iran war isoliert – aber nicht untätig und entwickelte seine Atompläne alleine weiter. Insgesamt 18 Jahre lang ließ Teheran forschen, ohne dies der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien zu melden, was es als gutes Vertragsmitglied hätte tun müssen. Seit dies 2003 ans Licht kam, ist der Verdacht groß, dass als Ergebnis irgendwann die Bombe geplant war.

Was den Konflikt jetzt so kompliziert macht, ist auch, dass nie klar vereinbart wurde, welche Sanktionen ein Mitglied erwarten, das sich nicht an die Regeln hält. Dazu kommt, dass sich andere Staaten ebenfalls immer weniger an die NVV-Grundsätze gebunden fühlen. Vor allem wird der Graben zwischen den fünf offiziell anerkannten Kernwaffenstaaten und den rund 180 Mitgliedern, die keine solchen Waffen besitzen, immer tiefer. Auf der Überprüfungskonferenz im vergangenen Jahr konnten sich die Delegierten in New York kaum auf die Tagesordnung einigen. Besonders die nuklearen Habenichtse wie Ägypten oder Brasilien, die nicht wie Deutschland unter dem nuklearen Schutzschild der Nato sitzen, überlegen, warum sie weiter auf Kernwaffen verzichten sollen – wenn die Atommächte selbst kein großes Interesse zeigen, die weltweit noch etwa 27 000 Sprengköpfe völlig abzurüsten. Das ist auch eine Frage des Prestiges.

Dass die Kernwaffenstaaten überhaupt jemals vollständig abrüsten wollten, stellt der Wissenschaftler Oliver Thränert von der Berliner Stiftung für Wissenschaft und Politik in Frage. Fest steht aber, dass am 1. Juli 1968 die USA, Russland und Großbritannien mit ihrer Unterschrift unter den Vertrag nicht nur sich, sowie Frankreich und China, als einzige Staaten auf der Welt festlegten, die Atomwaffen besitzen dürfen. Sie verpflichteten sich nach Artikel VI dazu, „(…) in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“

Das ist die unmissverständliche Aufforderung, irgendwann zu einer Welt ohne Kernwaffen zurückzukehren – so sieht es der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde Mohammed El Baradei. „Die komplette Abrüstung durch die Atomwaffenstaaten ist eine der zwei Seiten des Deals“, sagt er in Berlin. „Rein rechtlich ist das absolut klar.“ 1968 sah man das genau so. In Deutschland zum Beispiel warb der damalige Außenminister Willy Brandt für den NVV-Beitritt mit der Aussicht auf eine Welt ohne Atombomben. Und obwohl damals die Angst umging vor einem „Super-Versailles“, setzte sich Brandts Linie durch: „Der Vertrag – unvollkommen wie er sein mag – ist heute der praktische Hebel für das Bemühen um nukleare Abrüstung geworden.“ Die Bundesrepublik trat im November 1969 bei, und bis zum Austritt Nordkoreas im Jahr 2003 waren zeitweilig fast alle Staaten mit im Boot. Wären sie nicht davon ausgegangen, dass Abrüstung ein Vertragsziel ist, hätte nur die Aussicht, bei einem Verzicht auf eigene Waffen Technik zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu bekommen, als Anreiz für so viele Länder kaum gereicht. So aber blieben nur Indien, Pakistan und Israel dem NVV-System fern – und entwickelten eigene Atomwaffenprogramme.

Fest steht aber auch: Seit 1968 hat sich die Angst vor der Bombe geändert. „Diejenigen, die in den Sechzigerjahren den Sperrvertrag konzipiert haben, standen unter ganz anderen Eindrücken“, sagt Harald Müller. Zum Beispiel unter dem der Kubakrise 1963, als die Welt nur sehr knapp an der nuklearen Katastrophe vorbeischlitterte; und auch über dem Abwurf der zwei Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki lag noch nicht der Schleier der Geschichte.

„Little Boy“ und „Fat Man“ hatten am 6. und 9. August 1945 mindestens 70 000 Menschen getötet, Hunderttausende starben in den darauf folgenden Monaten. Unter dem Schock dieser nie gekannten Welle von Tod und Zerstörung forderten noch 1945 US-Präsident Harry Truman, Großbritanniens Premier Clement Attlee und Kanadas Regierungschef Mackenzie King in einer gemeinsamen Erklärung eine UN-Kommission, die Vorschläge erarbeiten sollte, um „die Nutzung der atomaren Energie für destruktive Ziele ein und für alle Mal auszuschließen“. 1946 schlug dann der amerikanische Baruch-Plan, benannt nach dem Präsidentenberater Bernard Baruch, die Internationalisierung des gesamten Brennstoffkreislaufs vor.

Im Kern sah dieser Plan die internationale Kontrolle aller nuklearer Aktivitäten vor, und zwar von der Urangewinnung im Bergwerk an. Sobald das System funktionieren würde, sollten die US-Kernwaffen, damals noch die einzigen weltweit, abgerüstet werden. Die Sowjetunion allerdings konnte sich mit dem Baruch-Plan überhaupt nicht anfreunden und lehnte umgehend ab. Moskau wollte keine Inspekteure im Land, sagt Müller, und außerdem war die Reihenfolge – erst Kontrolle, dann Abrüstung – unannehmbar. Die Sowjets legten einen Gegenvorschlag vor, doch Anfang der 50er musste die Atomenergiekommission die Verhandlungen über diese Pläne ohne Erfolg beenden. Das Thema selbst aber blieb auf der Tagesordnung. 1957 wurde die Internationale Atomenergiebehörde mit Sitz in Wien gegründet, und in den Sechzigerjahren war schließlich der Boden bereitet für ein internationales Abkommen. Neben der Kubakrise, sagt Oliver Meier, Vertreter der Arms Control Association in Berlin, schafften unter anderem die Warnung der US-Geheimdienste, in den kommenden zehn Jahren könnten bis zu 25 Staaten Atomwaffen besitzen, sowie neue, immer gigantischere Nukleartests der Großmächte das Klima, in dem sich die Staaten auf den Atomwaffensperrvertrag einigten.

Ab 1970 dann hat dessen Regime relativ gut funktioniert. Zwar gibt es statt fünf Atommächten inzwischen mindestens acht, doch ohne NVV wären es mehr. Zwar waren die Kontrollen der IAEO in den Mitgliedsländern lange lax. Doch seit dem Schock 1991 über Saddam Husseins heimliches Atomprogramm arbeiten die Wiener Inspekteure jetzt wie echte Detektive, die stolz sind auf ihr Hochpräzisionsgerät.

Das Problem aber, sagt El Baradei, ist, dass „Abrüstung derzeit nicht wirklich angesagt ist“. „Wir haben inzwischen zwei Generationen Gewöhnung an Nuklearwaffen“, sagt Harald Müller. Die im Kalten Krieg angehäuften Arsenale hätten den Gegner und das eigene Volk mehrere Male vernichten können, die „weapons of last resort“ sollten vor allem der Abschreckung dienen. Doch seit den 90ern ändert sich das. Bei allen Kernwaffenstaaten, am deutlichsten aber wird das bei den USA. Im vergangenen Jahr stellte das Pentagon eine Nukleardoktrin ins Internet, die konkrete Pläne darüber enthielt, wann und wie strategische Atomwaffen auch präemptiv eingesetzt werden können. Es ging um die so genannten Bunker Buster und Mini-Nukes, Präzisionswaffen, die tief in der Erde vergrabene Stellungen angreifen sollen.

Solche Pläne aber gehen dem Kongress zu weit. Der Republikaner David L. Hobson organisierte eine Mehrheit gegen die Entwicklung solcher neuen Atomwaffen, entsprechende Pläne für Bunker Buster und Mini-Nukes zur Zerstörung von Waffenarsenalen von Schurkenstaaten und Terroristen wanderten ein weiteres Mal in die Schublade. Das Programm für die Reliable Replacement Warheads aber schreitet voran und bis spätestens Jahresende wird das Labor von Los Alamos oder von Livermore den Zuschlag für seine Designvorschläge bekommen. Und dann, fürchtet die SPD-Politikerin Uta Zapf, droht ein Szenario, dass dem Vertragssystem um den NVV herum einen weiteren Stoß versetzen würde. „Welcher Militär“, fragt Zapf, die im Bundestag den Unterausschuss für Abrüstung leitet, „ist denn willens, einen Sprengkopf, der noch nicht getestet worden ist, auf seine Raketen zu montieren?“ Sie fürchtet „binnen Jahresfrist“ neue US-Atomtests – die ersten seit Beginn der 90er. Diplomaten sind etwas weniger pessimistisch und betonen, die Amerikaner wüssten selbst, dass neue Tests eine Kettenreaktion seitens der anderen Staaten auslösen würden. Allerdings weigert sich die Regierung von Präsident George W. Bush – ebenso wie die von China, Indien oder Ägypten – beharrlich, das 1996 vereinbarte und 1998 noch von Bill Clinton unterzeichnete Teststoppabkommen zu ratifizieren. Um sich alle Optionen offen zu halten.

Nichts vereinbaren, was eigenen Plänen irgendwann entgegenstehen könnte – diese Politik hält Harald Müller für eines der größten Probleme für das Vertragsgefüge: „Dass die USA eine Vorbildfunktion haben, sehen sie nicht.“ Das gilt auch für den Deal, den Washington jetzt mit Delhi abschließen will. Indien, das nie den Sperrvertrag unterzeichnet hat, 1974 zum ersten Mal und 1998 wieder testete, und deshalb mit schweren Sanktionen seitens der Amerikaner belegt war, ist jetzt in Asien bester Freund und vor allem Gegengewicht zu China. Obwohl Kernmacht und kein Mitglied im Atomwaffensperrvertrag soll das Land in die atomare Völkergemeinschaft zurückgeholt und mit Nukleartechnologie sowie -material beliefert werden. Im Gegenzug wird von den Indern ein verpflichtender Teststopp erwartet, weiter gehende Exportkontrollen und die Überwachung zumindest der Anlagen durch IAEO-Inspekteure, die der friedlichen Nutzung der Kernenergie dienen.

El Baradei lobt den Deal, weil er das Nicht-Verbreitungssystem stärkt und ein Nicht-Mitglied näher an den NVV bindet. Zugleich drängt sich aber der Eindruck auf, dass Atombomben nicht mehr per se als Gefahr gelten, sondern dass es darauf ankommt, wer diese Waffen besitzt. Indische Bomben wären demnach „befreundete“ Waffen und nicht so schlimm. Dem Iran dagegen, der 1968 den NVV unterzeichnet hat, würde man am liebsten die Urananreicherung selbst zu Forschungszwecken verbieten.

Deshalb, sagt Oliver Meier, sagt El Baradei, sagt auch der deutsche Außenminister, ist der weitere Verlauf der Irankrise entscheidend für das Regime des Atomwaffensperrvertrages. Weil es dabei um die Debatte zwischen Atomwaffenbesitzern und Nichtkernwaffenstaaten über das Ende doppelter Standards geht und um die nukleare Abrüstung; weil vielleicht zum ersten Mal eine Lösung gefunden wird, wie mit Regelbrechern umzugehen ist; weil sie zeigt, wie dringend das Recht auf unbegrenzte Nutzung der Kernenergie für friedliche Zwecke und schärfere Kontrollrechte der IAEO diskutiert werden müssen, und indirekt auch die Frage aufs Tapet kommt, wie mit Israel, Indien und Pakistan umgegangen werden soll.

Geht es gut, dann einigen sich in den kommenden Wochen oder Monaten der Iran und die internationale Staatengemeinschaft. Der Iran wird dann Kernenergie friedlich nutzen und auch Uran anreichern können – wenn im Gegenzug Transparenz und Kontrollen das Vertrauen so gestärkt haben, dass niemand mehr befürchtet, Teheran arbeite an der Bombe. Das Horrorszenario dagegen sieht so aus: Es gibt keine Einigung, Iran bastelt weiter an seinem Atomprogramm, hat irgendwann die Bombe und tritt aus dem Sperrvertrag aus. Andere Länder in der Region fühlen sich bedroht, bangen um ihre Vormacht und ziehen nach, und der Atomwaffensperrvertrag zerbricht. Abgesehen von allen Aussichten auf Abrüstung würde dies alle IAEO-Kontrollen beenden – in Zeiten, in denen immer mehr Staaten Kernenergie nutzen wollen, es immer mehr Kernkraftwerke und Aufbereitungsanlagen gibt. Ohne deren Kontrolle weiß aber niemand, ob in einer Anlage Plutonium abgezweigt oder zu was für Zwecken diese überhaupt genutzt wird. „Es brennt“, sagt Harald Müller.

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