Kultur : Deutsche sollen Kunst höher besteuern Brüssel: Gleiche Bedingungen für alle

Kunstkäufer sollen in Deutschland künftig mehr zahlen – zumindest, wenn es nach der EU-Kommission geht. Die Brüsseler Behörde forderte die Bundesrepublik am gestrigen Montag auf, die Mehrwertsteuer auf Kunstwerke und Sammlungsstücke anzuheben. Statt des ermäßigten Satzes von sieben Prozent soll der volle Satz von 19 Prozent gelten. Kommt Deutschland der Forderung nicht innerhalb von zwei Monaten nach, droht eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof sowie eine Geldstrafe.

Die EU-Kommission argumentiert, dass der Kunsthandel in Deutschland keine Wettbewerbsvorteile gegenüber der Branche in anderen europäischen Ländern genießen dürfe. Der ermäßigte Satz darf laut Brüssel nur auf Gegenstände angewandt werden, die in einem entsprechenden EU-Verzeichnis zu finden sind. Kunstobjekte befinden sich nicht auf dieser Liste.

Der Deutsche Kulturrat zeigte sich entsetzt. Geschäftsführer Olaf Zimmermann verwies auf das jährliche Durchschnittseinkommen Bildender Künstler von nur 6000 Euro und erklärte seine Hoffnung, dass die Bundesregierung bei ihren Zusagen bleibt und dem Druck aus Brüssel nicht nachgibt. Es sei nicht nachvollziehbar, wieso Künstler anders behandelt werden sollten als Schriftsteller.

Von Kulturstaatsminister Bernd Neumann gab es derweil noch keine Erklärung; sein Amt will zunächst prüfen, ob es nicht doch einen längeren Spielraum als zwei Monate bis zur Erhöhung des Steuersatzes geben könnte. Lange Zeit sei der deutsche Sonderweg geduldet worden, hieß es. Natürlich wolle man auch weiterhin der Kunstszene in Deutschland möglichst gute Arbeitsbedingungen bieten. Die Drohung einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird allerdings sehr ernstgenommen. So weit will man es nicht kommen lassen, hieß es aus Neumanns Pressestelle. Denn der Bundesregierung ist generell daran gelegen, sich EU-konform zu verhalten. epd /Tsp

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