Kultur : Deutscher Kulturrat: Lob für rot-grüne Kulturpolitik

Der in Bonn ansässige Deutsche Kulturrat zieht nach zwei Jahren rot-grüner Bundesregierung eine insgesamt positive kulturpolitische Halbzeitbilanz. Ein Eigentor, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung, habe die Regierung nur mit der Senkung des Bundeszuschusses zur Künstlersozialkasse geschossen. "Hoffentlich", so Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Kulturrats, "wird die Reform des Künstlersozialhilfegesetzes im Herbst die Erfolgsbilanz nicht dauerhaft trüben."

Der Kulturrat begrüßt dagegen die jüngst verabschiedete erste Stufe der Stiftungsrechtsreform. Er lobt auch, dass die Kulturförderung in Ostdeutschland wieder einen größeren Stellenwert einnehme, als dies noch unter der alten Regierung der Fall war.

Was das Engagement des Bundes in der Hauptstadt angehe, sei der erste Schritt in die richtige Richtung getan: Für die Berliner Kultureinrichtungen wurde die Mitverantwortung übernommen. Mit Blick auf die Auswärtige Kulturpolitik hebt der Kulturrat hervor, dass das Goethe-Institut und Inter Nationes die Weichen für ihre Fusion gestellt hätten: Die Herausforderungen seien erkannt. Schließlich sei auch die überfällige Reform des Urheberrechtsvertrags, der Urhebern und Verwertern gerecht werde, erkannt worden.

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