Kultur : Die Angst der Macht

Washington ist nicht wahnsinnig: Versuch, die Beweggründe der Bush-Regierung und ihre Irak-Politik zu verstehen

Malte Lehming

Es ist die Schlüsselszene. Als am 11. September 2001 früh morgens zwei Passagierflugzeuge in die Türme des World Trade Towers rasen, sitzt Vizepräsident Dick Cheney in seinem Büro im Weißen Haus. Wenige Minuten später haken ihn zwei Sicherheitsbeamte unter und tragen ihn im Laufschritt die Treppen hinunter in den unterirdischen Bunker. Dort telefoniert er mit einem verwirrten Präsidenten, der an Bord der Air Force One kreuz und quer durch die USA geflogen wird. Die Regierungsspitze des mächtigsten Landes der Welt ist soeben ins Chaos gestürzt worden. Als Cheney im Fernsehen sieht, wie die Türme des World Trade Center in sich zusammenfallen, sagt er zu einem Mitarbeiter: „So schrecklich das hier sein mag, aber wenn diese Typen Massenvernichtungswaffen gehabt hätten, wäre alles viel, viel schlimmer gewesen.“

Denselben Gedanken äußern, unabhängig voneinander, in den nächsten Tagen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice. Nur sechs Tage später, am 17. September, unterzeichnet George W. Bush ein Dokument mit dem Stempel „Top Secret“. Es enthält die Pläne für einen Krieg gegen Afghanistan. Im Anhang allerdings wird das Pentagon damit beauftragt, militärische Optionen für einen Einmarsch in den Irak auszuarbeiten. Bereits zwei Tage danach trifft sich im Verteidigungsministerium eine Gruppe mit dem Namen „Defense Policy Board“. Die Gespräche ihrer Mitglieder kreisen um ein einziges Thema – den Irak. Die mysteriösen Anthrax-Briefe, die fast zeitgleich in den USA kursieren und mehrere Menschen töten, scheinen alle Alpträume zu bestätigen.

Nur wer sich diese erste Demütigungs-, Schock- und Wutwoche nach dem 11. September ins Gedächtnis ruft, kann verstehen, warum die vollständige Entwaffnung des Irak bis heute Ziel der US-Regierung ist. Zu keiner Zeit ging es Bush nur um die Frage, wie ein zweiter 11. September verhindert werden kann. Von Anfang an plagte ihn eine zweite, die wirkliche Horror-Vision: Was passiert, wenn Terroristen über biologische, chemische oder gar atomare Waffen verfügen? Vor knapp einem Jahr, am 28. Januar 2002, formulierte er in seiner Rede an die Nation die Grundlage der neuen Ausrichtung seiner Politik: Weil das Regime von Saddam Hussein bestrebt sei, Massenvernichtungswaffen herzustellen, gehe von ihm eine „gravierende und wachsende“ Gefahr aus. „Ein solches Regime kann diese Waffen an Terroristen weitergeben, was ihnen die Mittel verschafft, ihren tödlichen Hass noch effektiver in die Tat umzusetzen. Ich werde nicht warten, bis diese Gefahr zunimmt.“

Dieses Versprechen will er nach wie vor halten. Es ist eine sonderbare Mischung aus extrem gesteigertem Bedrohungsgefühl und idealer Demokratisierungshoffnung, die die amerikanische Irak-Politik seit dem 11. September leitet. Angst und Hoffnung halten sich darin die Waage. Gegen die Angst lässt sich einwenden, dass es bislang kaum Belege gibt für eine Zusammenarbeit zwischen der religiös motivierten Al Qaida und dem säkularen Despotismus von Saddam Hussein.

Aber wer hätte vor ein paar Jahren gedacht, dass ausländerfeindliche deutsche Neonazis sich einst mit muslimischen Extremisten zusammentun? In Afghanistan hat Al Qaida mit chemischen Waffen experimentiert. Ein Video, auf dem stolz ein verendender Hund präsentiert wird, ging um die Welt. Der Irak wiederum hat bis vor kurzem nachweislich über große Bestände an biologischen und chemischen Waffen verfügt. Nach dem ersten Golfkrieg stellten UN-Inspektoren außerdem fest, dass Bagdad unmittelbar vor der Entwicklung der Atombombe stand.

Wer gegen einen möglichen Irak-Krieg einwendet, er lenke vom Kampf gegen den internationalen Terrorismus ab, argumentiert an Bushs Gefühlslage vorbei. Seit dem 11. September wird in den US-Medien ausgiebig jede Variante eines Terroranschlags mit ABC-Waffen durchgespielt. Verseuchtes Trinkwasser, Sportflugzeuge, die chemische Substanzen versprühen, U-Bahnhöfe, in deren Schächte Sarin geleitet wird, eine „schmutzige“, mit radioaktivem Material angereicherte Bombe, die in einer Großstadt gezündet wird, ein Flugzeugabsturz auf ein Atomkraftwerk: Die Fantasie kennt keine Grenzen. Und jedem ist klar: Einen hundertprozentig wirksamen Schutz gibt es nicht. Mit der Vergeltungsdrohung lassen sich allenfalls Staaten abschrecken, nicht aber verstreut operierende Terroristen, die keine Angst um ihr Leben haben.

Wenn die Auswirkung des 11. Septembers auf die amerikanische Politik falsch eingeschätzt wird, fällt es schwer, die derzeitige US-Regierung in ihrer Fixierung auf den Irak für etwas anderes als eine Bande durchgeknallter Missionare zu halten, die von Paranoia und Gier getrieben wird und die Muskeln ihrer hypermodernen Militärmaschinerie spielen lässt, weil sie nach einer imperialen Pax Americana, strebt. Doch bleibt die Frage unbeantwortet, was diese Regierung dermaßen besorgt, dass sie für ihre Politik weder Kosten noch Risiken scheut?

Alle Einwände gegen einen Krieg sind im Weißen Haus bekannt. Man weiß dort, dass die USA die Kosten eines Krieges zum größten Teil alleine aufbringen müssten und das Haushaltsdefizit dadurch weiter steigt. Die Regierung weiß, dass Saddam Hussein, in die Enge gedrängt, biologische oder chemische Waffen einsetzen und seine Ölfelder anzünden könnte; dass ein zäher Häuserkampf in Bagdad für viele eigene Soldaten und unzählige irakische Zivilisten tödlich wäre; dass es möglicherweise Hunderttausende Flüchtlingen gibt.

Man weiß, dass es schwierig wird, eine von allen Bevölkerungsgruppen akzeptierbare Nachfolgeregierung zu etablieren, und eine langjährige Besatzung teuer und in der Region unbeliebt wäre. Die Amerikaner wissen auch, dass sie den Verdacht vieler Araber nähren, eine proisraelische und antiarabische Politik zu betreiben.

Trotzdem ist die US-Regierung bereit zum Krieg, weder aus Abenteuerlust noch aus persönlichem Groll – das Werk des Vaters vollenden! Bush, dessen republikanische Partei vor kurzem die Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses errang, befindet sich auf dem Höhepunkt seiner Macht. Er braucht die Irak-Krise nicht, um von irgend etwas abzulenken oder um irgend eine Wahl zu gewinnen. Im Gegenteil: Sollte der Krieg sich hinziehen oder schiefgehen, sollte es zu einem zweiten Vietnam kommen oder einem Einbruch der Weltwirtschaft, dann hat er alles verloren, dann wird ein anderer der nächste US-Präsident, und die Republikaner würden für lange Zeit als Hasardeure verachtet.

Was bleibt, ist das Öl. Immerhin verfügt der Irak über die weltweit zweitgrößten Ölreserven. In absoluten Zahlen ausgedrückt, sind das elf Prozent. Aber auch dieser angebliche Kriegsgrund der USA hält einer Überprüfung nicht stand. Zur Zeit exportiert der Irak pro Jahr etwa drei Prozent des weltweit verbrauchten Öls – so viel wie Nigeria. Zunächst müssten Milliardensummen in eine Modernisierung der vollkommen maroden Anlagen investiert werden. Mindestens ein Jahrzehnt lang müssten außerdem sämtliche Erträge aus dem Öl-Export in die Versorgung der Bevölkerung fließen. Länder wie Russland, Kasachstan und Aserbaidschan haben ihre Produktion in den vergangenen drei Jahren um 25 Prozent auf heute acht Millionen Barrel pro Tag erhöht. Bevor der Irak von derzeit 2,8 Millionen Barrel pro Tag auf nur 3,5 Millionen Barrel kommt, werden nach Expertenansicht bis zu fünf Jahre vergehen.

Schon beim ersten Golfkrieg hieß es, die Amerikaner wollten sich das kuwaitische Öl sichern. Bis heute ist das kuwaitische Öl in kuwaitischer Hand. Ausländische Investoren sind wegen einer starken nationalistischen Stimmung nicht zugelassen. Ähnlich wäre es wohl im Irak. Jede Nachfolgeregierung in Bagdad müsste darauf bedacht sein, dass die Erlöse nicht ins Ausland wandern, sondern für den Wiederaufbau verwendet werden. Für viele Araber ist das Öl ein „Geschenk Allahs“. Wenn auch nur der Anschein erweckt würde, Saddams Nachfolger überließen dieses Geschenk den Amerikanern, würden sie alle Legitimation einbüßen.

Nein, wer die Irak-Fixierung Amerikas nicht als unmittelbare Folge des 11. Septembers begreift, begreift die amerikanische Politik nicht. Die Regierenden und die Mehrheit der US-Bevölkerung fühlen sich schon durch die schiere Möglichkeit bedroht, Saddam Hussein und Osama bin Laden könnten gegen den gemeinsamen Feind einmal gemeinsame Sache machen. Frei vagabundierende Selbstmordattentäter, die in der Lage sind, Atombomben zu zünden: Diese Horrorvision mag noch unwahrscheinlich sein, aber in den Augen vieler Amerikaner ist alles Unwahrscheinliche durch den 11. September wahrscheinlich geworden.

Lässt sich ein Krieg auch ohne UN-Mandat rechtfertigen? Der Völkerrechtler Michael Walzer, kein Kriegstreiber, hat diese Frage im April 1998, als die Clinton-Regierung kurz vor einem Waffengang stand, bejaht. „Bei einem Staat wie dem Irak, der über Massenvernichtungswaffen verfügt, und von dem bekannt ist, dass er sie in der Vergangenheit eingesetzt hat, reicht die Verweigerung einer UN-Mehrheit nicht aus, damit ein anderer Staat gegen ihn aktiv werden darf", schrieb Walzer. „Wenn wir nicht manchmal bereit sind, unilateral zu handeln, sind wir nicht bereit für das wirkliche Leben in der internationalen Gemeinschaft." Die Begründung hierfür: So lange keine Weltpolizei den „Weltwillen“ durchsetzen kann, darf eine Nation ihr Schicksal nicht ausschließlich vom Weltwillen abhängig machen.

Vielleicht kommt es nicht zum Krieg. Das wäre am besten. Denn dann gäbe es weder Tote noch einen Despoten, der über Massenvernichtungswaffen verfügt.

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