Kultur : Die Entzauberten

Macht und Ohnmacht: zum heutigen Treffen von George W. Bush und Gerhard Schröder in New York

Peter von Becker

Nun also reden und handshaken sie wieder. Freundlich formell und für die Kameras vielleicht auch eine geheuchelte Spur zu herzlich wird es heute wohl werden, das Treffen zwischen George W. Bush und Gerhard Schröder. Dabei begegnen sich zwei Ohnmächtige – ohnmächtig, auf unterschiedlich hohem Niveau. Ein deutscher Wahlsieger, der seinen Sieg in wenigen Monaten fast verspielt hat und seiner Partei bei immer niedrigeren, immer amerikanischeren Wahlbeteiligungen ungewöhnlich hohe Wahlniederlagen beschert. Und ein US-Präsident als Kriegsgewinner, der jeden Tag mehr zum Verlierer dieses Krieges wird.

Von ihrer Herkunft, ihrem Naturell und ihren Grundüberzeugungen her wirken Schröder und Bush auf Anhieb sehr verschieden. Im Streitfall des Irak-Krieges wurden sie sogar zu Antipoden. Aber verblüffend vergleichbar ist doch, wie zwei hochgradig medienbewusste Regierungschefs bei ihren jeweils zentralen politischen Vorhaben konzeptionell und auch als Kommunikatoren ihrer Politik in die Defensive geraten sind. Und dies nicht durch überraschende äußere Wendungen. Sondern dort, wo sie besonders gut vorbereitet schienen, haben sie mitunter so kopflos und sprachlos gewirkt, dass in ihren Ländern bis in die Reihen der eigenen Anhänger die Glaubwürdigkeit ihrer Politik schwindet – und der Politik überhaupt.

Der Kanzler kämpft zwar Tag für Tag, mit seiner Partei und der Opposition, mit den Gewerkschaftern und den Wirtschaftsverbänden. Doch bis heute kriegt er trotz aller Formulierungshilfen von kundigen und durchaus wohlmeinenden Seiten nicht einmal die eine wirkliche Rede hin, die dem Land endlich den Horizont der notwendigen Veränderungen und Einschnitte öffnen würde: die zeigen könnte, dass am Ende von Opfern oder auch nur Unbequemlichkeiten das stehen soll, was vom Anbeginn aller humanen Politik und Philosophie das Ziel ist: ein wieder besseres Leben.

Ein besseres Leben – diese einfache Formel, in der zugleich Begriffe wie Gerechtigkeit und soziale Sicherheit mitschwingen, gehört zum notwendigen, ja legitimierenden Pathos der Politik. Das hatte in Deutschland zuletzt Willy Brandt begriffen, beherzigt und ausgesprochen. Auch Brandt musste für ein Umdenken seine politische Existenz aufs Spiel setzen. Zwar hatte er für seine leidenschaftlich umkämpfte Ostpolitik von den Bundesrepublikanern nur imaginäre Opfer gefordert (den Verzicht auf die ohnehin verlorenen Gebiete jenseits von Oder und Neiße). Dennoch stand eine strukturelle Mehrheit gegen ihn, bis er mehr und mehr Hirne und Herzen mit der volkspädagogischen Macht der Rede, mit dem Pathos des passionierten Arguments gewonnen hatte.

Die Schröder-SPD heute ist gleichfalls auf einem Leidensweg. Aber ohne Passion. Das technokratische Plump-Deutsch „Wir machen die Agenda 2010, weil sie gemacht werden muss“ wird da nicht weiterhelfen. Ohnehin weiß kaum (noch) jemand, warum die Sache eigentlich „Agenda 2010“ heißt. Trotzdem wäre eine Mehrheit zu Reformen bereit, wenn diese ihr in der Chaotik der Agendamacher nicht als Wechselfälle einer endlosen Vorhölle erschienen.

Es bleibt hinter allem ein Mirakel. Warum die rot-grüne Regierung auf ihre nach dem knappen Wahlsieg sofort evidente Überlebensaufgabe in dieser Mischung aus Indolenz, Hektik und kommunikativer Apathie reagiert hat. Bis heute gibt es ein paar gängige Erklärungen: Die Verkrustungen in Deutschland sind hart, die sozioökonomischen Probleme komplex, die Gewerkschaften zu immobil, die Unternehmer zu unsozial, die Besitzstandswahrer überall und die Regierung ohne die Union für einen gesellschaftlichen Umbau sowieso zu schwach.

Dies alles erklärt das Rätsel der steuerungslosen Steuer-Politik nicht gänzlich. Was aber wäre, wenn hinter allen Reformanstrengungen eine übergreifende Idee gar nicht existiert? Nicht bei Rot-Grün – und auch nicht bei der Opposition. Dieser Verdacht nährt schon heute mehr als nur eine nölige „Politikverdrossenheit“. Er beschert der Politik eine Glaubwürdigkeitslücke, die ohne Gegenbeweis irgendwann zum Abgrund werden könnte.

Das spürt – Sprung in die Weltmachtpolitik – inzwischen auch die Bush-Regierung. Natürlich war die unentwegt beschworene „unmittelbare Gefahr“, mit der Saddam Husseins isolierte Wüstendiktatur Amerika (und „in 45 Minuten“ Großbritannien) bedrohe, nur eine theatralische Behauptung und taktische Lüge. Dies ist für die weltweiten Kriegsgegner nicht neu. Dass die Bush-Administration diesen Krieg als Kompensation für ein nationales Trauma seit dem September 2001 wollte, ist zudem vielfach belegt. Darüber werden Bush und Schröder auch gewiss nicht miteinander diskutieren; und Bush, der nun auf die Vereinten Nationen (und die Kriegsgegner Frankreich, Deutschland, Russland) zugeht wie Schröder zu Hause auf die Opposition, appelliert an die Weltgemeinschaft, beim Blick auf den Irak nur noch gemeinsam nach vorne zu schauen. Auf den Nachkrieg.

Wer darum jetzt nicht mehr vom Völkerrecht redet, muss sich freilich über die geschaffenen Fakten wundern. Nicht der heftigste Bush-Kritiker hätte sich ja träumen lassen, dass die letzte Weltmacht so schnell so hilflos vor der Weltgemeinde stehen würde. Da gab es Amerikas Blitzsieg im Irak, und alle Welt dachte, dass die Regierung, die unentwegt die Verheißungen einer demokratischen Nachkriegsordnung am Tigris ausgemalt hatte, hierfür mit überlegenem westlichen Hightech und Knowhow gerüstet sei. Stattdessen zeigte sich nicht nur die Unfähigkeit, die tagelangen Plünderungen einzigartiger, im Nationalmuseum von Bagdad konzentrierter Kulturgüter zu verhindern.

Der wahre Aberwitz – und auch hier die kommunikative Unfähigkeit einer Medienprofiregierung – begann am 10. April, kaum dass die Saddam-Statuen in Bagdad gestürzt waren: Da hielten Bush und Blair ihre beiden Ansprachen „An das irakische Volk“, wohlformuliert, mit arabischen Untertiteln versehen – doch außer etwa hundert Irakern in den zwei, drei internationalen Hotels konnte die Reden dort niemand mitbekommen, weil das Fernsehen zerstört war. Jeder Revolutionär oder „Befreier“, ob in Bukarest 1989 oder irgendwo in Afrika, der öffentliche Macht gewinnen will, besetzt heute als erstes die Rundfunk- und Fernsehsender (und versucht sie zu schützen); nur Washington und London saßen, lange noch nach dem Einmarsch im Irak, auf der zerstörten Leitung. Auch auf die Idee der Millionen-Dollar-Belohnung für Saddams Ergreifung kam man erst nach Wochen und hat ihn unfasslicherweise noch immer nicht aufgespürt...

So treffen sich heute in New York: zwei für Freund und Feind Entzauberte.

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