Kultur : Die Gedankenspieler

Die Union hat sich mit dem Amt des Kulturstaatsministers angefreundet. Die Kandidaten stehen bereit

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Von Bernhard Schulz

So notwendig wie einen „Marineminister für die Schweiz“ fand Hans Zehetmair das Amt des Kulturstaatsministers, das Gerhard Schröder als Überraschungscoup nach seiner Wahl zum Kanzler 1998 installierte. Solche Töne gehören der Vergangenheit an. Spätestens seit sein Ministerpräsident sich auf den Weg nach Berlin gemacht hat, verbietet sich der bayerische Kunstminister jede abfällige Äußerung über die Mitsprache des Bundes in Kulturdingen. Ein Zurück zum status quo ante wird es nicht geben – und nicht nur, weil der bayerische Kanzlerkandidat das große Ganze in den Blick genommen hat, sondern auch, weil starke Kräfte in der CDU längst Wert und Möglichkeiten des Amtes erkannt haben – so sehr der „Beauftragte der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien“ im Range eines im Kanzleramt angesiedelten Staatsministers auch derzeit noch in der institutionellen Schwebe angesiedelt sein mag.

Von Christoph Stölzl, dem durch die existenzielle Krise der Berliner CDU zu deren Landesvorsitzenden aufgestiegenen, vormaligen Kultursenator der gebeutelten Stadt, weiß man ohnehin, dass er als nächste Karrieresprosse gerne die des Staatsministers erklimmen möchte. Die Zehlendorfer Gesellschaft mag sich einreden, der gebürtige Augsburger genieße beim Kanzlerkandidaten aus der Münchner Staatskanzlei den nötigen Bayern-Bonus. Doch Stölzl weiß selbst, dass seine bayerische Herkunft und die einzige Verankerung im (schwachen) Berliner CDU-Landesverband beim Unions-internen Proporz eher ein Handicap darstellen.

Edmund Stoiber hat es wohlweislich vermieden, einen Kulturexperten in sein „Kompetenzteam“ zu berufen. Er wollte „kein Schattenkabinett“ benennen – denn „ein Schattenkabinett haben wir schon“, wie er beim letzten TV-Duell mit Schröder süffisant anmerkte. Die seriöse Erklärung besagt, dass Kultur „keinen zentralen Gegenstand des Bundestagswahlkampfes“ bildet. Umso größer bleibt der Raum für die nach einem Wahlsieg fälligen Verhandlungen.

Der wichtigste Kompromiss nach einem Wahlsieg würde derjenige über die Aufteilung der Ämter unter den Koalitionspartnern sein. Norbert Lammert, als kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der parlamentarische Widerpart Nida-Rümelins, hat sich schon lange vor Schröders Coup von 1998 „für eine stärkere Sichtbarkeit der kulturpolitischen Rolle des Bundes“ stark gemacht und das Amt des Kulturbeauftragten vorbehaltlos gesehen. Mit Entschiedenheit betont er, dass „diese Position an die Union gehen muss“. Von einer Kanzleramts-cohabitation mit einem FDPAnwärter dürfte Stoiber nichts wissen wollen.

Lammert selbst wird denn auch als möglicher Unions-Kandidat für das Amt des Kulturstaatsministers gehandelt. Anders als Stölzl hat er die nötige politische Statur: Seit 22 Jahren im Bundestag, führt er seit 1996 die mächtige CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen. Dem NRW-Landesverband als mitgliederstärkster Gliederung der CDU stehen im Falle eines Stoiber-Sieges ohnehin einige Ämter von Gewicht zu. Viel stärker noch als die SPD muss die zutiefst föderale CDU auf ihre landsmannschaftliche Balance achten. Und NRW ist bislang im „Kompetenzteam“ auffallend unterrepräsentiert.

Natürlich weist Lammert persönliche Ambitionen weit von sich. „Mich beschäftigt die Frage nicht so intensiv wie viele andere“, gibt er sich im Gespräch gelassen – und fügt den entscheidenden Satz hinzu, den er, nicht aber Stölzl sprechen kann: „Die letzte Legislaturperiode hat gezeigt, das man innerhalb wie außerhalb der Regierung Einfluss nehmen kann.“ Schöngeist Stölzl, Jahrgang 1944, kann bundespolitisch nur dann eine Rolle spielen, wenn er tatsächlich Kulturstaatsminister wird – der vier Jahre jüngere Politprofi Lammert hingegen, ein erklärter Unterstützer Angela Merkels, könnte – Spekulationen aus dem Adenauer-Haus zufolge – zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden „im Falle Merkel“ aufrücken.

Bleibt der oder besser gesagt die dritte im Bunde der denkbaren Anwärter: Annette Schavan, Kultusministerin in Baden-Württemberg und Mitglied in Stoibers Kernmannschaft. Dort ist die 47-jährige promovierte Theologin allerdings für Bildungspolitik zuständig, das Feld, das sie auch im Ländle einfallsreich und energisch beackert. Die Liste der von ihr durchgesetzten Reformen ist lang und nötigt auch Kritikern Respekt ab – zumal sie zu greifen beginnen. Im Lichte der „Pisa“-Studie strahlt Schavans Leistungsbilanz umso heller. Stoiber muss die baden-württembergische Union gleichfalls zufriedenstellen. Für Annette Schavan wäre das Amt des Bundeskulturbeauftragten entschieden zu klein. Ob allerdings das Bildungsministerium, für dessen künftigen Zuschnitt sie bereits präzise Vorstellungen entwickelt hat, auch die Kultur schlucken sollte, ist umstritten.

Dann nämlich träte ein, was zumindest die CDU ausschließt: in Sachen Kultur hinter den Stand der mit dem Staatsminister erreichten Bundespräsenz zurückzufallen. Nur mit einem Staatssekretär für Kultur wird sich die Union nicht mehr abfinden. Denkbar wäre indessen der vollständige Neuzuschnitt eines Ministeriums. Solche Gedankenspiele kursierten eine Weile lang im Adenauer-Haus, der Bundeszentrale der CDU, unter dem Titel „Föderalismusministerium“. Sie nahmen Bezug auf die „Entflechtungs“-Debatte, die ironischerweise nicht die schwarzen Föderalismus-Fürsten aus dem Süden, sondern der rote NRW-Chef Clement vom Zaun gebrochen hatte. In einem solchen Ministerium könnten alle Gebiete sich überlappender Bund-Länder-Zuständigkeiten gebündelt werden. Der Schwerpunkt läge dann nicht so sehr auf der Vertretung von Ressortinteressen, ob Kultur oder Sport, sondern auf der Bewältigung der Jahrhundertaufgabe Föderalismus-Reform.

Davon ist zur Zeit nichts mehr zu hören. Vor der Wahl ist der Neuzuschnitt der Ressorts kein Thema. Im Übrigen käme für die Föderalismus-Zuständigkeit wohl keiner der genannten drei Anwärter in Frage, sondern eher elder statesman Schäuble. Ihm ist die Union wegen seiner Sündenbock-Rolle im Kohl-Spendenskandal noch einiges schuldig.

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