Kultur: Die Grünen: Mandatsfragen. Warum die Partei noch immer über Ämtertrennung streitet

Nur einmal verweigerte der Außenminister am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Fischer?" die Antwort. Was denn nun mit der Trennung von Amt und Mandat in der Partei sei, war er da von den Journalisten Klaus Bresser und Thomas Bellut gefragt worden. Fischer aber schüttelte den Kopf: "Sie werden nicht erwarten, dass ich heute Abend dieses Fass aufmache ..."

Dabei ist bei den Grünen die heikle Frage längst wieder aufgeworfen worden, seit bekannt ist, dass die Parteichefs Claudia Roth und Fritz Kuhn eine Kandidatur für den Bundestag nicht ausschließen. Christian Ströbele, Wächter grüner Grundprinzipien, reagierte sofort mit einer scharfen Mahnung. Noch nämlich ist es bei den Grünen unmöglich, gleichzeitig ein Amt in der Partei auszuüben und im Bundestag zu agieren - eine Doppelfunktion, aus der andere Bundespolitiker für ihre Partei Gewinn schlagen. Sollte Fritz Kuhn sich tatsächlich für eine Bundestagskandidatur entscheiden, würde er seinen baden-württembergischen Landesverband in Schwierigkeiten bringen. Acht Abgeordnete kamen 1998 auf der Landesliste in den Bundestag, vier davon sind Frauen.

Da auch bei gleichem Wahlergebnis nach der Verkleinerung des Parlaments mindestens ein Mann verzichten müsste, würden sich dann um die drei Sitze neben Winfried Nachtwei Grünen-Promis wie Rezzo Schlauch, Fritz Kuhn, Cem Özdemir und Oswald Metzger balgen. Auch deshalb, so argwöhnen Berliner Parteifreunde, wollte die Bundesspitze Cem Özdemir in den Berliner Senat hieven.

hmt