Kultur: Die Länder bleiben der Preußenstiftung treu

Der Ausstieg der Länder aus der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist vom Tisch: Wie die Chefs der Staatskanzleien dem Stiftungspräsidenten KlausDieter Lehmann im Anschluss an die Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten in Hamburg signalisierten, ist die Preußenstiftung nicht mehr Teil der allgemeinen Entflechtungs- und Systematisierungsdebatte. Bei den Beratungen wurde sie gleichsam „vor die Klammer gezogen“, so Lehmann, da die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern nicht der üblichen Mischfinanzierung vergleichbar sei. Über die Fortschreibung des 2005 auslaufenden Stiftungsvertrags soll laut Lehmann ab 2003 verhandelt werden: „Da geht es aber nicht mehr um das Ob, nur noch um das Wie.“ Die Debatte über die Entflechtung von Bundes- und Länderkompetenzen, die die Ministerpräsidenten im letzten Jahr angestrengt hatten, wird hingegen fortgesetzt. til

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