Kultur : Die Schaubühne der Republik

WILHELM RIBHEGGE

Die historische Prüderie, die zu der Entscheidung des Ältestenrats des Bundestags führte, den Reichstag nach dem Umzug des Bundestags nicht einfach "Reichstag" zu nennen, offenbart Berührungsängste.Dafür gibt es Gründe.Der Reichstag ist nicht nur ein Gebäude, sondern zugleich ein Symbol.Problematisch ist nicht eigentlich der Bau, sondern die mit ihm assoziierte politische Identität.

Warum schreckt man vor dem Reichstag zurück? Man sieht sich plötzlich mit einer Geschichte konfrontiert, die als zutiefst fremd empfunden wird und die man überwiegend auch gar nicht kennt.Bonn war so etwas wie eine Oase in einer historischen Wüstenlandschaft.1945 galt als Nullpunkt der Geschichte.Die erstaunlich zahlreichen Publikationen, die in diesem Jahr erscheinen, um an die fünfzigjährige Geschichte der Bundesrepublik zu erinnern, sind Ausdruck dieser Mentalität westdeutschen Sonderbewußtseins.Diese Rückblicke sind wie Wattepackungen, die den empfindsamen Kern der deutschen Gesellschaft weich umhüllen sollen.

Demgegenüber erinnert das Gebäude des Reichstags schon rein äußerlich an Umwälzungen und Brüche deutscher Geschichte des 20.Jahrhunderts: an den Reichstagsbrand 1933 und an die Bombardierungen im Zweiten Weltkrieg.Die Abgeordneten des Bundestags ziehen von einem ahistorischen Pavillon am Rhein in eine Geschichtsruine an der Spree um.Denn der Reichstag bleibt eine Ruine, auch wenn er ausgebaut, umgebaut und neu gestaltet wurde.Wer sich im Alltag des politischen Tagesgeschäfts noch historische Sensibilität bewahrt hat, wird sich den damit verbundenen Empfindungen kaum entziehen können.

Das eigentlich "Bedrohliche" aber besteht darin, daß man von der Geschichte, der man entfliehen wollte, durch den Umzug wieder eingeholt wird.Hatten nicht die zahlreichen Erinnerungsveranstaltungen der letzten fünfzehn Jahre, die mit der Rede Richard Weizsäckers zum 8.Mai 1945 begannen, bis hin zu der Wehrmachtsausstellung und der Diskussion um das Holocaust-Denkmal, immer auch eine eskapistische Komponente? Man flüchtete vor der Geschichte, in dem man sich von früheren Generationen distanzierte und sie verurteilte.Der Reichstag als Symbol holt die Geschichte zurück.Er erinnert an die Szene, als der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann, noch kurz zuvor Staatssekretär der letzten kaiserlichen Regierung, am 9.November 1918 vom Balkon des Reichstags die Republik ausrief.Er erinnert auch an das Ende der Republik 1933.Da ist das Trauma des Ermächtigungsgesetzes, das die verfassungsrechtliche Basis der Hitler-Herrschaft abgab, da ja die Weimarer Verfassung nie außer Kraft gesetzt wurde.Die Reichstagsdebatte am 23.März 1933 fand in der Kroll-Oper statt, nachdem der Reichstag kurz zuvor abgebrannt war.Otto Wels begründete für die SPD die Ablehnung des Gesetzes: "Die Verfassung von Weimar ist keine sozialistische Verfassung.Aber wir stehen zu den Grundsätzen des Rechtsstaates, der Gleichberechtigung, des sozialen Rechtes, die in ihr festgelegt sind." Hitler antwortete lakonisch: "Die schönen Theorien, die Sie, Herr Abgeordneter, soeben hier verkündet haben, sind der Weltgeschichte etwas zu spät mitgeteilt worden."

Am 25.November 1925 debattierte der Reichstag über den Locarno-Vertrag, der mit dem Verzicht auf die Rückforderung von Elsaß-Lothringen den Ausgleich mit Frankreich herbeiführen sollte und die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund vorsah.Es war der Beginn einer Politik der Westorientierung.Die Regierungsparteien und die damals oppositionelle SPD stimmten zu.Die Deutschnationalen, die Nationalsozialisten und die Kommunisten bekämpften den Vertrag.Der Parteienkonflikt, der hier sichtbar wurde, ging auf das Jahr 1919 zurück.Damals hatte die Weimarer Nationalversammlung, die auch die Aufgaben des Reichstags wahrnahm, die neue demokratische Verfassung beschlossen und zugleich dem Versailler Vertrag zustimmen müssen, der die deutsche Niederlage im Ersten Weltkrieg besiegelte.Seitdem verband die extreme nationale Rechte die Demokratie mit Landesverrat.Die extreme Linke sah das, wenn auch unter anderem Vorzeichen, nicht viel anders.

Offen ausgetragen wurden diese Gegensätze erstmals in der Debatte über den Republikschutz am 25.Juni 1922, einen Tag nach der Ermordung Rathenaus.Die Demokraten bekannten sich zu dem Grundsatz einer kämpferischen Demokratie.Der Christdemokrat Wilhelm Marx (Zentrum) erklärte: "Es müssen geschieden werden die Leute, die auf dem Boden der Verfassung stehen, die festhalten wollen an dem, was das deutsche Volk durch seine Vertretung erschlossen hat, und die Leute, die - sie mögen es offen sagen - Gegner dieser Verfassung sind, und damit auch Gegner des deutschen Volkes sind."

Verglichen mit mancher dramatischen Szene, die den Reichstag gleichsam zur Schaubühne der Weimarer Republik werden ließ, wirkt der heutige Bundestag schon eher wie ein Zimmertheater.Es sieht so aus, als seien die politichen Kämpfe, die Deutschland und Europa in der ersten Jahrhunderthälfte erschütterten und die sich in den erregten Debatten des Deutschen Reichstags widerspiegelten, gegen Ende des Jahrhunderts abgelegt.Vielleicht macht der Umzug des Bundestags in den Reichstag diese Tatsache erst wirklich bewußt.

Die Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland ist breit und gründlich erforscht.Paradoxerweise aber ist die deutsche Parlamentsgeschichte der Öffentlichkeit kaum bekannt.Auch historische und politologische Arbeiten zitieren selten und ungern aus Parlamentsreden.Dies hängt mit den Denkmustern der weithin vorherrschenden Struktur-, Sozial- und Gesellschaftsgeschichte zusammen, für die Personen und Reden nur von geringer Relevanz sind.Das stellte schon Gustav Heinemann fest, als er 1970 in dem Vorwort zu "Deutschen Parlamentreden 1871 - 1918" bemerkte: "Der historischen Forschung sind die stenographischen Berichte und Debatten sowohl des Deutschen Reichstags von 1871 bis 1945 wie die des deutschen Bundestags stets zugänglich gewesen.Fachleute meinen jedoch, daß sie als Geschichtsquellen keine große Rolle gespielt haben."

In seinem Buch, das den kühnen Titel "Das deutsche Jahrhundert" trägt, hat Eberhard Jäckel versucht, eine historische Bilanz des 20.Jahrhunderts zu ziehen.Er erinnert an ein zentrales Ereignis in der Geschichte der parlamentarischen Demokratie in Deutschland, an die Friedensresolution des Reichstags vom 19.Juli 1917.Der kaiserliche Reichstag hatte bereits in der Debatte über die Daily-Telegraph-Affäre 1908 versucht, seinen Einfluß auf die Politik der Regierung zu verstärken.In der Debatte über die Zabern-Affäre 1913 hatte er ein eindrucksvolles Bekenntnis gegen den Militarismus abgelegt.Allerdings hatte er mehrheitlich der deutschen Vorkriegsrüstung zugestimmt, und 1914 stimmte der Reichstag im Zeichen des "Burgfriedens" fast geschlossen für die Kriegskredite.Während des Krieges kam es zu einer entschiedenen Wende.1917 verlangte der Reichstag mit seiner Friedensresolution die Beendigung des Kriegs und darüber hinaus eine Demokratisierung der deutschen Politik im Innern.Seit längerem hatte bereits Philipp Scheidemann für die SPD einen Frieden der Verständigung gefordert.

Der entscheidende Anstoß kam von dem Christdemokraten Matthias Erzberger, dessen Partei, das Zentrum, bis dahin als Regierungspartei galt.In einer aufsehenerregenden Rede vor dem Hauptausschuß des Deutschen Reichstags am 6.Juli 1917 deckte er schonungslos die Fehlberechnungen der deutschen Admiralität auf, die der U-Boot-Kriegsführung zugrunde lagen, die bekanntlich den Eintritt der USA in den bis dahin europäisch begrenzten Krieg ausgelöst hatte.Erzberger war der Architekt des politischen Bündnisses zwischen den Sozialdemokraten, dem katholischen Zentrum und den Linksliberalen Friedrich Naumanns im Reichstag, das die Friedensresolution verabschiedete.Aus diesem Bündnis ging 1919 die Weimarer Koalition und die Weimarer Demokratie hervor.Damals entstand erstmals der Grundkonsens der Demokraten, der bis heute die Politik der demokratischen Parteien in Deutschland bestimmt.

Die Mehrheit des Reichstags hatte 1917/18 die Demokratisierung Deutschlands erkämpft.Sie kam "von unten" und nicht, wie es immer noch in vielen Geschichtsbüchern steht, durch eine Art "Gnadenerlaß" des Kaisers und der Generäle "von oben".Die Revolution von 1918/19 und das Ergebnis der Wahlen zur Nationalversammlung im Januar 1919 hat dies noch einmal unterstrichen.Die Parteien der Friedensresolution konnten bei dieser Wahl Dreiviertel der Stimmen auf sich vereinigen.Es ist auffallend, daß Generationen deutscher Historiker diese Leistung der Mehrheit des Reichstags immer wieder heruntergespielt haben.Die Friedensresolution habe, so hieß es abwertend, ja keinen unmittelbaren Erfolg gehabt.Dagegen haben englische und französische Historiker der Friedensresolution immer einen bedeutenden Stellenwert zugewiesen.Erst in jüngster Zeit scheint das Bild des kaiserlichen Reichstags im Ersten Weltkrieg positivere Züge anzunehmen.

Der Reichstag ist heute ein Denkmal und ein Mahnmal der deutschen Geschichte des 19.und 20.Jahrhunderts geworden.Dieser Geschichte kann man sich nicht durch die Zuweisung einer neuen postalischen Adresse für den Reichstag entziehen.Man muß sich dieser Geschichte stellen und sich mit ihr auseinandersetzen.



Der Autor hat sich in den Büchern "Frieden für Europa.Die Politik der deutschen Reichstagsmehrheit 1917/18", "Konservative Politik in Deutschland.Von der Französischen Revolution bis zur Gegenwart" und "Das Parlament als Nation.Die Frankfurter Nationalversammlung 1948/49" mit der Geschichte der parlamentarischen Demokratie in Deutschland befaßt.

0 Kommentare

Neuester Kommentar