Kultur : Die verführten Verführer

Richard Herzinger

Frankreich ist entsetzt und zerknirscht über sich selbst. Und im Rest Europas sorgt man sich über den Vormarsch rechter Populisten. Berlusconi in Italien, Haider in Österreich, Blocher in der Schweiz, Fortuyn in den Niederlanden - und jetzt, wieder einmal, Le Pen: Rechte "Verführer", so heißt es, profitierten von der Angst der kleinen Leute vor der Globalisierung, vor Überfremdung und sozialer Deklassierung.

Doch wie weit reicht dieses Erklärungsschema? Nehmen wir Berlusconi, den erfolgreichsten und vermutlich gefährlichsten Vertreter des neuen Politikertypus: Er ist keineswegs gegen die Globalisierung, sondern möchte nach Kräften bei ihr mitmischen. Er und seine Anhänger glauben freilich, diesen Willen zum wirtschaftlichen Fortschritt mit einem rigiden nationalistischen Wohlstandsegoismus in Einklang bringen zu können. Berlusconi ist kein dumpfer Rassist und Antisemit wie faschistoide Xenophobiker von der Art Le Pens, auch frönt er keinem ressentimentgeladenen Antiamerikanismus.

So stellt sich bei näherem Hinsehen heraus, dass die Rechtspopulisten von unterschiedlichen Motiven und sozialen oder sozialpsychologischen Kräften getrieben werden. Eines aber haben sie gemeinsam: Ihr Aufstieg ist nicht das Resultat von Volksverdummung, sondern Symptom eines tiefgreifenden Strukturwandels, den das demokratische System gegenwärtig durchläuft. Ralf Dahrendorf hat kürzlich einige Merkmale dieser Veränderung benannt, an erster Stelle die Schwächung der Stellung des Parlaments durch die Expansion der neuen Kommunikationsmittel und der Medien. Dieser Legitimationsverlust der zwischen Volk und Regierung vermittelnden Institutionen führt dazu, dass die politischen Führer zunehmend auf eine direkte Ansprache der Wähler setzen. Und dass sie den Aufbau informeller Parallelstrukturen betreiben, die ihrer persönlichen Kontrolle unterstehen. Elemente dieser Entwicklung sind längst zu erkennen, etwa im Regierungsstil Tony Blairs und Gerhard Schröders. Die neuen Populisten treiben diese Haltung auf die demagogische Spitze.

Doch nicht in deren partiellen Agitationserfolgen liegt das Problem, sondern in der rapide nachlassenden Integrationskraft der traditionellen demokratischen Konsensparteien. Nicht der Vormarsch von Populisten war ja das herausragende Ereignis des Wahlsonntags in Frankreich. Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt markierten die vorläufige politische Endstation für Ronald Schill, den viele schon zur bundesweiten Demokratiegefahr Nummer eins ausgerufen hatten. Von Gerhard Freys DVU, die vor vier Jahren für Alarmstimmung gesorgt hatte, ist keine Rede mehr. Auch Le Pen hat im Vergleich zu seinen letzten Wahlergebnissen ja keinen nennenswerten Stimmenzuwachs verzeichnen können. Eine ähnliche Situation ergab sich in Sachsen-Anhalt: Auch dort ist es der Verlust der regierenden Sozialdemokraten und der Minusrekord in der Wahlbeteiligung, der eine Verlagerung der politischen Gewichte hin zu den bürgerlichen Parteien bewirkte.

Im Schatten linker Flügelkämpfe

Aus solchen Schwankungen kann man keinen verlässlichen politischen Trend mehr herauslesen. In Berlin stürzte vor einem halben Jahr die CDU ins Bodenlose, als sie etwa ein Drittel ihrer Stimmen verlor, in Sachsen-Anhalt geschah nun das Gegenteil. Man ist vor Überraschungen dieser Art nirgendwo mehr sicher. Die Halbwertzeiten der Wählergunst werden immer geringer. Nur eines ist im Wählerverhalten der Europäer derzeit konstant: die Unberechenbarkeit. In Frankreich ergab sich das Kuriosum, dass die Kandidaten trotzkistischer Sekten auf insgesamt zehn Prozent kamen, weil viele Linkswähler den Sozialisten offenbar einen Denkzettel verpassen wollten. Der fiel so drastisch aus, dass der Kandidat der demokratischen Linken aus der Kurve flog und nun niemand mehr da ist, der den Denkzettel entgegennehmen und lesen könnte.

Dies alles weist darauf hin, dass wir es nicht nur mit einer temporären Schwäche der einen oder anderen Parteirichtung zu tun haben, sondern mit einer grundlegend veränderten Wahrnehmung politischer Parteien bei den Wählern. Eine große Volkspartei beziehungsweise ein Parteienblock links, einer rechts, dazu ein paar kleinere Parteien zum Koalieren, um das ganze System an den Rändern abzustützen - in dieser Anordnung hatten es sich die politische Klasse und ihre Wähler in den vergangenen Jahrzehnten bequem gemacht: in prästabilisierter gesellschaftspolitischer Harmonie. Jetzt aber lösen sich festgefügte soziale Milieus auf, Berufsbiografien und Lebensentwürfe werden zunehmend individualisiert, die sozialstaatliche Absicherung erodiert, die Internationalisierung der Staatsvölker schreitet voran. Was die demokratischen Konsensparteien "die Mitte" nennen, jenes Juste Milieu vorgefertigter ausgleichender Vernunft, auf das sie ihre Botschaft des "weiter so, nur immer besser" zugeschnitten haben, es erweist sich zusehends als Fiktion. Die Harmoniebeschwörungen der Volksparteien kommen beim Wahlvolk immer weniger an. Es wünscht vielmehr, dass sich die Veränderungsdynamik in der Haltung und den Handlungen der politischen Klasse niederschlägt. Wenn es dies bei der einen Partei nicht wahrnimmt, wählt es eine andere - oder gar nicht mehr. Situatives Wahlverhalten tritt an die Stelle langfristiger Wählerloyalität.

Die Gewohnheit der etablierten Parteien, gesellschaftliche Konflikte rhetorisch weichzuspülen und vermeintlich brisante Themen wie die Einwanderung aus Wahlkämpfen herauszuhalten, weil sie für "die Menschen", die man behutsam "mitnehmen" müsse, zu komplex seien, wird zu Recht immer mehr als paternalistische Anmaßung empfunden. Das Wahlvolk sieht sich damit unter den präventiven Generalverdacht der demokratischen Unzuverlässigkeit gestellt. Und Tatsächlich klingt dieser in den Klagen und Alarmrufen dann immer wieder an, wenn das Volk erneut so gewählt hat, wie es eigentlich nicht hätte wählen dürfen.

Statt sich diesen veränderten Ausgangsbedingungen zu stellen, schieben viele Politiker und Kommentatoren die Misere noch immer auf die Angst der "überforderten" kleinen Leute vor Globalisierung und sozialer Kälte, die sie dazu bringe, "Rattenfängern" hinterher zu laufen. Derartige Floskeln dienen aber in erster Linie der Selbstbestätigung der etablierten Eliten. Sie bringen zum Ausdruck, dass sie sich selbst für den aufgeklärteren, geistig überlegenen Teil der Menschheit halten. Dieses Erklärungsschema gibt ihnen zudem die Möglichkeit, ihre eigene Furcht vor notwendigen Veränderungen auf die vermeintlich unbedarften, niederen Schichten zu projizieren. Und so mit umso besserem Gewissen in ihrer eigenen geistigen Unbeweglichkeit zu verharren.

Selbstaufhebung der Demokratie

Damit soll die Gefahr, die von rechtspopulistischen Demagogen, aber auch von linksreaktionären Strömungen wie der PDS ausgeht, keineswegs verharmlost werden. Doch in dem Schock, den die Populisten auslösen, könnte auch etwas Heilsames liegen. Er ruft nämlich in Erinnerung, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist und ihre Institutionen nicht exklusiv von gleichsam staatlich lizensierten Parteien gepachtet sind. Die Demokraten müssten also beginnen, aus ihrer Erstarrung auszubrechen und die Lust am demokratischen Streit wieder offensiv vorzuleben.

Es gilt zudem, wieder deutlicher ins Bewusstsein zu rufen, was die liberale Demokratie in ihrer prekären Balance hält und was es gegen das populistische Ideal einer plebiszitären Führerdemokratie zu verteidigen gilt: die Gewaltenteilung mit ihrem System von checks und balances. In Italien zeigt sich derzeit, wie Demokratie mit Hilfe einer demokratisch legitimierten Mehrheit pervertiert und ihre Grundlagen obstruiert werden kann. Berlusconi ist dabei, demokratische Institutionen seinen persönlichen Machtinteressen zu unterwerfen, und er setzt, wie es der italienische Publizist Angelo Bolaffi ausdrückt, "die Volkssouveränität ein, um das Legalitätsprinzip aufzuheben, er verwendet die Demokratie gegen das Recht".

Man macht es sich aber zu einfach, wenn man den Erfolg dieser Art von Politik nur auf Manipulation und Volksbetrug zurückführt. Sie erfreut sich nicht zuletzt daher breiten Zuspruchs, dass sie ihren Autoritarismus als Befreiung von formalistischen Strukturen darzustellen versteht. Solche Mystifikation kann nur entzaubert werden, wenn man begreift, dass sich darin ein genereller Wunsch der Gesellschaft nach mehr Flexibilität und individuellen Freiräumen ausdrückt. Diesem Wunsch müssen die demokratischen Parteien, wollen sie nicht auf Dauer ins Hintertreffen geraten, Rechnung tragen. Dabei müssen sie aber deutlich machen, dass ein intakter Rechtsstaat und ein funktionierendes demokratisches Regelwerk gerade die Voraussetzung für erweiterte Bürgerfreiheiten ist - nicht zuletzt auch für Sicherheit der Bürger vor Kriminalität und Terrorismus.

Die alten Zeiten der festgefügten Konsensdemokratie werden jedenfalls nicht mehr zurückkehren. Das ist kein Unglück, wenn die Demokraten darüber nicht in Wehklagen und Ressentiment verfallen, sondern den Umbruch als Chance für eine demokratische Erneuerung erkennen. Oder wie Ralf Dahrendorf es formuliert: "Demokraten dürfen die Augen vor der Realität und den Veränderungen, die sich vollzogen haben, nicht verschließen, sondern müssen versuchen, in einer grundlegend veränderten Situation den liberalen Prinzipien Geltung zu verschaffen. Nach dem Ende der Demokratie können und müssen wir eine neue Demokratie aufbauen."

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