Dresden: Waldschlößchenbrücke wird nicht gebaut
Das Verwaltungsgericht hat den umstrittenen Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke gestoppt. Laut einer gerichtlichen Entscheidung darf das Regierungspräsidium keine Bauaufträge mehr vergeben.
Dresden - Damit seien die Bescheide der Aufsichtsbehörde zur sofortigen Auftragsvergabe hinfällig. Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte sich am vergangenen Freitag über den Widerstand des Stadtrates hinweggesetzt und anstelle des Parlaments Aufträge zum Bau der Brücke ausgelöst. Dagegen legte die Landeshauptstadt vor dem Verwaltungsgericht Widerspruch ein.
Laut Gericht sind die Beschlüsse des Stadtrates, zunächst mit dem Unesco-Welterbekomitee in Verhandlungen zu treten und das Vergabeverfahren auszusetzen, nicht rechtswidrig. Die Beschlüsse begründeten nicht den Vorwurf, die Stadt hätte mit Absicht die Umsetzung des Bürgerentscheids vom Februar 2005 zum Bau der Brücke verzögert.
Beim Bau der Waldschlößchenbrücke, würde dem Dresdner Elbtal die Aberkennung des Weltkulturerbe-Titels durch die Unesco drohen. (tso/ddp)
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