Kultur : Duell in der Sonne

Kerry oder Bush? Amerika wird sich entscheiden. Das ist nicht leicht, wie die Geschichte zeigt. Eine Chronik der amerikanischen Wahl-Skandale.

Michael S. Cullen

Es ist noch früh an diesem 11. Juli 1801 in Weehawken, New Jersey. Zwei Männer stehen sich in der Dämmerung gegenüber, ihre Sekundanten haben die Entfernung abgemessen. Der eine ist Finanzminister der Vereinigten Staaten, der andere ihr Vizepräsident. In diesem amerikanischen Duell geht es nicht um Liebe, es geht nicht einmal um Ehre. Es geht um Rache und um Macht.

Vizepräsident Burr wäre bei der letzten Wahl nämlich selber gerne Präsident geworden und kann es Finanzminister Hamilton nicht verzeihen, dass er am 17. Februar in der alles entscheidenden Sitzung für Thomas Jefferson gestimmt hat, weshalb Jefferson nun seit ein paar Monaten Präsident der Vereinigten Staaten ist und Burr nur dessen Stellvertreter. Finanzminister Hamilton hat an diesem dramatischen Morgen den ersten Schuss. Er, ein Gentleman der alten Schule, zielt bewusst daneben. Vizepräsident Burr hat den zweiten Schuss und schießt Finanzminister Hamilton tot.

Ein Skandal? Der Tag, an dem die amerikanische Demokratie ihre Unschuld verlor? Weit gefehlt. Diese Episode zeigt lediglich, dass einem Irrglauben aufsitzt, wer denkt, die Wahl zwischen Bush und Gore vor vier Jahren sei die am meisten umstrittene Wahl in der Geschichte der Vereinigten Staaten gewesen. Zwei Monate dauerte es damals, bis am 6. Januar 2001 verkündet werden konnte, dass George W. Bush zum Präsidenten „gewählt“ worden war, obwohl er 547 86 Stimmen weniger bekommen hatte als sein Herausforderer Al Gore. Zwei Monate, in denen nachgezählt und nachgezählt und darüber diskutiert wurde, ob das amerikanische Wahlsystem zeitgemäß und ob man es überhaupt demokratisch nennen könne.

Es hat viele Versuche gegeben, das amerikanische Wahlrecht zu reformieren. Bisher blieben sie fruchtlos. Auch der nächste Präsident der Vereinigten Staaten wird am 2. November wieder nach jenem Prinzip gewählt, das noch aus dem 19. Jahrhundert stammt und heute vor allem eines ist: extrem veraltet.

Amerika, das so stolz darauf ist, die älteste Demokratie der Neuzeit zu sein, war am Anfang alles andere als eine Musterdemokratie. Es gab keine richtigen Parteien, kein verbrieftes Wahlsystem. Die ersten drei „Wahlen“ – 1789, 1792, 1796 – verdienten nicht einmal diesen Namen: die politische Klasse der einzelnen Staaten bestimmte ohne allgemeine, gleiche und geheime Abstimmung so genannte „Wahlmänner“, die dann ihre Kandidaten beriefen: Die Person mit der höchsten Stimmenzahl im Wahlmännergremium wurde Präsident, die mit der zweithöchsten Vizepräsident. 1789 und 1792 erhielt George Washington den Zuschlag. 1796 kandidierte John Adams gegen den Gründervater Thomas Jefferson, der sich gemeinsam mit Aaron Burr zur Wahl stellte.

Sie mochten sich alle nicht besonders. Jefferson sagte über Adams, er sei „eitel, reizbar, weder elegant noch begabt als Redner“, über Burr urteilte er, er sei „in kleinen Sachen groß und in großen Sachen kleinlich“. Adams Meinung über Jefferson, den Autor der Unabhängigkeitserklärung, war kaum freundlicher: „Fantasie und Ehrgeiz sind größer als seine Vernunft.“ Die Wahl 1796 ging so aus, dass Adams Präsident und Jefferson Vizepräsident wurden. Obwohl sie sich nicht ausstehen konnten, gilt ihre Amtszeit als erfolgreich.

Bei der Wahl von 1800 traten Jefferson und Burr als „Democratic-Republicans“ gegen die Föderalisten Adams und Thomas Pinckney an. Der Wahlkampf war eine Schlammschlacht. Die Adams-Partei behauptete, Jefferson verherrliche die Französische Revolution und habe keine Ahnung von Finanzen, während das Jefferson-Lager behauptete, Adams sei tief in seinem Herzen ein Royalist und träume davon, eines Tages König der Vereinigten Staaten zu werden. Gegen Burr wurde weniger polemisiert, aber viele misstrauten seinem krankhaften Ehrgeiz.

Wegen der miserablen Verkehrsverhältnisse gab es noch keinen festen Wahltag. Ohne allgemeine Wahl bestimmten die einzelnen Staaten zwischen Mai und Dezember ihre Wahlmänner. Diese reisten dann Anfang Dezember 1800 nach Washington, um dort ihre Stimme abzugeben. Jefferson und Burr erhielten beide 73 Stimmen, Adams erhielt 65 Stimmen und Pinckney 64. Und obwohl nur als zweiter Mann ins Rennen gegangen, war der ehrgeizige Burr der Auffassung, er habe nun genauso wie Jefferson ein Recht darauf, Präsident zu werden. Das Repräsentantenhaus musste entscheiden. Zwischen dem 11. und dem 17. Februar 1801 wurde 35-mal abgestimmt, immer mit dem selben Ergebnis. Der Finanzminister Hamilton war das Zünglein an der Waage. Er hielt zwar nicht viel von Jefferson, aber noch weniger hielt er von Burr. Also gab er Jefferson seine Stimme, kurz drauf forderte Burr ihn zum Duell.

Amerika wuchs schnell, Einwanderer flohen vor Armut und Unterdrückung aus Europa und folgten dem Glücksversprechen der Amerikanischen Unabhängigkeitserklärung in die Neue Welt. Doch das 1776 schon deklarierte Versprechen, dass die amerikanische Regierung ihre Macht von den Regierten erhalte, wurde in „Gods own Country“ nur langsam umgesetzt. 1824 wurden die Wahlmänner zum ersten Mal gewählt. Aus dieser Zeit stammt auch der Geburtsfehler der amerikanischen Demokratie: Nicht die Wähler, sondern die Wahlmänner, die von den Bundesstaaten zum „Electoral College“ nach Washington entsandt werden, bestimmen, wer am Ende Präsident wird.

Im Prinzip ist das System einfach: „The winner takes all.“ Egal, ob der Kandidat bei der Wahl 100 Prozent der Stimmen der Bevölkerung eines Bundesstaates erhält oder 50,1 Prozent – der Sieger bekommt in dem jeweiligen Staat die Stimmen aller Wahlmänner. Derjenige, der nur 49,9 Prozent erhält, bekommt keine. Mit Ausnahme der bevölkerungsarmen Staaten Nebraska und Maine verfahren alle Bundesstaaten nach diesem Grundsatz, der nichts zu tun hat mit dem heute in Europa gängigen parlamentarischen System, in dem gewinnt, wer proportional die meisten Stimmen erhält.

Im Gegenteil, das „Electoral College“ hat zu verantworten, dass in der amerikanischen Geschichte mit einer gewissen Regelmäßigkeit derjenige Präsident wurde, der bei der Wahl nicht die meisten Stimmen erhalten hatte. Kritisch sieht man heute vor allem das Gewicht, das die kleinen Staaten durch dieses System erhalten. In dem bevölkerungsarmen Wyoming zum Beispiel kommen auf einen Wahlmann etwas mehr als 300 000 Wähler, im bevölkerungsreichen Kalifornien sind es 600 000 Wähler pro Wahlmann. Doch weil das „Electoral College“ den kleinen Staaten mehr Einfluss gewährt, als ihnen nach der Einwohnerzahl gebühren würde, werden sie immer gegen eine Novelle des Wahlrechts stimmen, das nicht nur im Jahr 2000, sondern auch schon 1824, 1876 und 1888 zu einer tiefen Krise des politischen Systems führte.

1824, im eigentlichen Geburtsjahr des „Electoral College“, brauchte ein Kandidat die Stimmen von 131 Wahlmännern, um Präsident zu werden. Der Nordstaatler John Quincy Adams, Sohn des Gründervaters John Adams und von 1797 bis 1801 US-Gesandter in Berlin, erhielt weniger Stimmen als der Südstaatler und Demokrat General Andrew Jackson. Doch weil auch im „Electoral College“ keiner die erforderliche absolute Mehrheit der Wahlmänner bekam, musste wie, schon 1800, das Repräsentantenhaus entscheiden. Nach mehreren Tagen heftigster Debatten wurde Adams zum Präsidenten gewählt.

1876 mussten die Amerikaner sogar vier Monate warten, bis feststand, wer sie künftig regieren würde. Der Kandidat der Demokraten, Samuel J. Tilden aus New York hatte 51 Prozent der Wählerstimmen bekommen, aber ihm fehlte ein entscheidendes Votum des Wahlmännergremiums. Es stand Spitz auf Knopf.

„Tilden oder Krieg“ lauteten die Schlagzeilen der den Demokraten nahe stehenden Zeitungen, ein Blatt prophezeite sogar, dass 100 000 Menschen nach Washington marschieren würden, sollte nicht Tilden, sondern der Republikaner Rutherford B. Hayes Präsident werden. General Sherman, ein hoch dekorierter Held des Bürgerkriegs von 1861 bis 1865, schickte für alle Fälle schon einmal vier Artilleriekompanien nach Washington, um die Hauptstadt vor einer möglichen Revolution zu schützen.

Elf Jahre, nachdem 600 000 Amerikaner im Bürgerkrieg ihr Leben verloren hatten, befand Amerika sich wieder im Ausnahmezustand. Diesmal teilte das Land sich nicht Süd- und Nordstaatler, sondern in Anhänger Tildens und Parteigänger von Hayes, der am 2. März 1877 durch einen eigenartigen Kuhhandel schließlich doch zum Präsidenten berufen wurde.

Anders als heute, da die schwarze Bevölkerung der Vereinigten Staaten auf Kerrys Seite steht, weil sie sich von einem demokratischen Präsidenten eine bessere Integration in das bürgerliche System verspricht, waren die ehemaligen Sklaven kurz nach dem Bürgerkrieg überzeugte Republikaner. Sie wählten die Partei Abraham Lincolns, die für ihre Freiheit gekämpft hatte. Bei der letzten Wahl wurden Schwarze in Florida als vermeintliche Kriminelle von den Republikanern von den Wählerlisten gestrichen, 1876 wurden sie von den weißen Demokraten eingeschüchtert. In Florida, Louisiana und South Carolina aberkannte die Partei der Plantagenbesitzer ihnen damals sogar nachträglich die Stimme. Die Regierung, die um diese Atmosphäre in den Südstaaten wusste, hatte nach dem Krieg dort noch Truppen stationiert, die das Ergebnis des Bürgerkriegs, also auch die Sklavenbefreiung, garantieren sollten. Diese bei der weißen Bevölkerung verhassten Truppen wurden bei den Verhandlungen um den Präsidentenstuhl dann zum entscheidenden Faktor.

Zuerst gründete der Kongress eine Sonderkommission – fünf Mitglieder des Repräsentantenhauses, fünf des Senats und fünf vom Obersten Gericht – allerdings: acht Republikaner gegen sieben Demokraten. Mehrere Tage wurde debattiert und gestritten. Die Zeitungen hatten kein anderes Thema, bis die Kontrahenten in der Nacht vom 1. auf den 2. März endlich einen ziemlich faulen Kompromiss fanden: Wenn der Republikaner Hayes Präsident würde, sollte er einen Demokraten ins Kabinett berufen und, was in dieser angespannten Lage noch wichtiger war, die Regierungstruppen aus den Südstaaten abziehen. So gaben die Demokraten Hayes den Job, damit seine Soldaten aus dem Süden verschwanden.

Bei der Wahl Bush gegen Gore ist es vor vier Jahren ganz ähnlich gelaufen. Nachdem ein Urteil des Bundesgerichtshofes verhindert hatte, dass die Stimmen in Florida bis zu Ende nachgezählt wurden, verzichteten Gore und die demokratische Partei, trotz eines eindringlichen Appells der schwarzen Demokraten im Repräsentantenhaus darauf, diese Entscheidung anzufechten. Ob es Ritterlichkeit war oder Furcht, ist schwer zu sagen. Kerry jedenfalls hat sich gegenüber seinen Wählern schon jetzt verpflichtet, anders als Gore vor vier Jahren, die Wahl in keinem Fall vorschnell zu „konzedieren“. Denn auch diesmal scheint es für beide Kandidaten im „Electoral College“ sehr knapp zu werden.

Wer sitzt 2004 im Electoral College? Wie in der deutschen Bundesversammlung werden die Wahlmänner und -frauen von den jeweiligen Parteien ernannt. Meistens sind es Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben, Lehrer, Musiker, Sportler, Beamte, jedoch keine Kongressmitglieder. Die Anzahl der 538 Sitze ergibt sich aus der Anzahl der Mandate im Repräsentantenhaus und im Senat, hinzu kommen drei Stimmen für die Hauptstadt Washington, die nicht im Kongress vertreten ist. Der Sieger muss also 270 Stimmen auf sich vereinigen.

Wer dieser Tage von Kanada nach Mexico reist, fährt durch republikanisches Stammland. Diese Wahlmänner hat Bush schon sicher: North Dakota (3), South Dakota (3), Nebraska (5), Kansas (6), Oklahoma (7), Texas (34) – das sind sechs Bundesstaaten mit insgesamt 58 Electoral College-Stimmen für den amtierenden Präsidenten. Insgesamt aber führt Kerry gegenüber Bush laut einer Umfrage der New York Times mit 225 gegen 213 Stimmen. Doch etwa 13 Bundesstaaten gelten als unentschieden. Es sind so genannte „Swing-States", deren Einwohner kein fest gefügtes Wahlverhalten an den Tag legen: Die größten davon sind Pennsylvania (21), Ohio (20), Michigan (17), Missouri (11), Washington (11), Arizona (10), Minnesota (10) und Wisconsin (10). Der wichtigste „Swing-State“ ist – wie bei der letzten Wahl – der Sonnenstaat Florida (27).

Dort verhinderten Bushs Verbündete vor vier Jahren, dass die Stimmen bis zuletzt noch einmal nachgezählt wurden, weshalb der amtierende Präsident dort offiziell mit 537 Wählerstimmen gegenüber seinem Herausforderer Gore führte - und ganz Florida gewann.

Dass der Bruder des Präsidenten Jeb Bush hier Gouverneur ist, stimmt viele Demokraten im Moment skeptisch. Klagen gegen die neuen Wahlcomputer, die eine unabhängige Kontrolle der Ergebnisse unmöglich machen, wurden abgewiesen und die Art und Weise, wie Bush Florida letztes Mal gewonnen hat, macht vor allem die schwarze Bevölkerung nervös. Letztes Mal wurden überdurchschnittlich viele ihrer Stimmen für ungültig erklärt. Derartiges dieses Jahr zu verhindern, ist die demokratische Partei bereits mit einer ganzen Armada von Anwälten vor Ort, um eventuelle Unregelmäßigkeiten sofort anzuzeigen. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE ist alarmiert. Sie wird Wahlbeobachter nach Florida schicken, wie zuletzt in den Irak und nach Afghanistan.

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