Kultur : Eine Frage der türkischen Ehre

Vor dem Gesetz: Heute beginnt in Istanbul der Strafprozess gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk

Thomas Seibert

Er wolle endlich wieder an seinen Schreibtisch zurück, hat Orhan Pamuk vor Beginn seines Gerichtsprozesses in Istanbul gesagt. Der wichtigste zeitgenössische Schriftsteller der Türkei arbeitet an einem neuen Buch. Eine Liebesgeschichte soll es werden, Ende nächsten Jahres soll sie auf dem Markt sein. Der Strafprozess, der an diesem Freitag vor dem Amtsgericht im Istanbuler Stadtteil Sisli beginnt, hat Pamuk ins Scheinwerferlicht der internationalen Politik gerückt. Sein Fall ist zum Symbol der Auseinandersetzung zwischen Reformern und Nationalisten in der Türkei geworden. Der Streit wird von der EU genau beobachtet, und er wird auch dann noch nicht beendet sein, wenn Pamuk, wie allgemein erwartet wird, dem Gefängnis entgeht. Dem Gesetz nach drohen ihm bis zu drei Jahre Haft.

Für Pamuk, der im Oktober in Frankfurt mit dem Friedenspreis des deutschen Buchhandels ausgezeichnet wurde, geht es in dem Verfahren um einen einfachen Grundsatz der Demokratie: Auch wenn meine Meinung von vielen meiner Mitbürger und Vertretern des Staates nicht geteilt wird, muss ich das Recht haben, diese Meinung zu äußern. Genau das wird von Staatsanwalt Metin Fadillioglu, der in dem Verfahren in Sisli die Anklage vertritt, und dem als Nebenkläger auftretenden Nationalisten-Anwalt Kemal Kerincsiz bestritten: Wenn die Meinungsfreiheit zu weit gehe, dann sei das der Anfang vom Ende des türkischen Staates. Deshalb wollen sie Pamuk für eine im Februar in einem Schweizer Magazin veröffentlichte Aussage ins Gefängnis bringen. In der Türkei seien 30 000 Kurden und eine Million Armenier getötet worden, hatte Pamuk gesagt.

Nicht Pamuks Äußerung über die Opfer des Kurdenkonflikts brachte ihm in der Türkei scharfe Kritik, Morddrohungen von Nationalisten und schließlich das Gerichtsverfahren in Sisli ein, sondern die Erwähnung der toten Armenier. Das ist kein Wunder. Selbst sonst eher unpolitische türkische Normalbürger sind mit dem Vorwurf, ihre Vorfahren hätten im Ersten Weltkrieg einen Völkermord an den anatolischen Armeniern begangen, leicht zu provozieren. Offiziell spricht die Türkei nach wie vor von einer kriegsbedingten Tragödie: Viele Armenier seien bei Zwangsumsiedlungen ums Leben gekommen, die wegen einer von armenischen Guerillas in Ostanatolien ausgehenden Gefahr angeordnet worden seien. In der internationalen Forschung ist unumstritten, dass das Osmanische Reich eine systematische Entfernung der Armenier aus Anatolien anstrebte und dies nicht als vorübergehende Vertreibung betrachtete.

Pamuk schrieb gestern in einem Beitrag für die „FAZ“, die „Ehre“ eines Volkes werde nicht dadurch beschmutzt, „dass man über dunkle Punkte in seiner Vergangenheit spricht, sondern vielmehr dadurch, dass man nicht darüber spricht“. Er wiederholte die inkriminierten Sätze: Die Frage nach dem Schicksal der Armenier im Osmanischen Reich sei untrennbar mit der Meinungsfreiheit in der heutigen Türkei verknüpft.

Erst in jüngster Zeit und nicht zuletzt durch den von Orhan Pamuk ausgelösten Wirbel kommt in der Türkei die Armenienfrage offener zur Sprache. Nationalisten befürchten, dass diese Debatte nicht nur die Türkei „erniedrigt“, sondern am Ende auch zu Gebietsansprüchen Armeniens führen wird. So versuchten sie im September in Istanbul, eine wissenschaftliche Konferenz zu verhindern, bei der die offizielle türkische Position infrage gestellt wurde. Die Konferenz wurde von einem Verwaltungsgericht verboten, konnte dann aber doch stattfinden.

Angeklagt ist der Schriftsteller nach Paragraf 301 des erst im Juni in Kraft getretenen neuen Strafgesetzbuches. Das Gesetz stellt die „Beleidigung des Türkentums“ sowie die Verunglimpfung der Republik, der Regierung, des Parlaments, der Justiz, der Armee und der Polizei unter Strafe. Gleichzeitig stellt das Gesetz zwar ausdrücklich fest, dass „Meinungsäußerungen mit dem Ziel der Kritik“ erlaubt seien. Was unter „Beleidigung“ zu verstehen ist und was das „Türkentum“ ist, bleibt jedoch offen. Selbst die türkische Justiz ist verwirrt. Der Oberstaatsanwalt von Istanbul war zu dem Schluss gekommen, dass Pamuks Äußerungen über tote Kurden und Armenier eine zulässige Kritik gewesen sei und stellte seine Ermittlungen gegen den Schriftsteller ein. Staatsanwalt Fadillioglu in Sisli war anderer Meinung und erhob Anklage.

Die vage Formulierung im Meinungs- Paragrafen 301 gibt jenen Kräften in der türkischen Öffentlichkeit und Justiz viel Bewegungsspielraum, denen es vor allem darum geht, Pflöcke gegen angeblich staatszersetzende Tendenzen in der Gesellschaft einzuschlagen. Das Amtsgericht in Sisli hat sich in den vergangenen Monaten den Ruf erworben, mit besonderem Eifer gegen so genannte Meinungsdelikte vorzugehen. Im Oktober wurde der armenisch-türkische Journalist Hrant Dink in Sisli verurteilt, ebenfalls wegen „Beleidigung des Türkentums“ erhielt er sechs Monate Gefängnis auf Bewährung. In dem Prozess setzten sich Staatsanwaltschaft und Richter über den Bericht eines Sachverständigenausschusses hinweg, der Dink in Schutz genommen hatte. Noch während des Verfahrens kündigten nationalistische Nebenkläger eine Strafanzeige gegen die Sachverständigen an.

Trotz des offenkundigen Sendungsbewusstseins im Amtsgericht von Sisli ist nicht damit zu rechnen, dass Pamuk im Gefängnis landet. Der internationale Druck ist zu groß. Günter Grass, Gabriel García Márquez und Salman Rushdie haben sich öffentlich für Pamuk eingesetzt. Die EU droht, die gerade erst begonnenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu stoppen, sollte Pamuk verurteilt werden. Mehrere EU-Beobachter, darunter Daniel Cohn-Bendit, wollen heute an der Prozesseröffnung teilnehmen.

In der Hauptstadt Ankara hofft die Regierung, dass sich das Problem solcher für die türkische EU-Bewerbung schädlichen Gerichtsverfahren von selbst lösen wird. Etwaige Schuldsprüche in den unteren Instanzen würden in den Berufungsverfahren kassiert, sagen Regierungsvertreter. Außenminister Abdullah Gül erklärte, er kenne und schätze Pamuks Bücher, und sagte voraus, dass der Autor nicht ins Gefängnis gehen werde. In der Türkei habe jeder das Recht, seine Meinung zu sagen. In der türkischen Presse wird darüber spekuliert, dass der Pamuk-Prozess schon unmittelbar nach seiner Eröffnung wegen Verfahrensfehlern platzen könnte.

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