• Elke Leonhard im Gespräch: Ich bin keine Ja-Sagerin - Die SPD-Politikerin verlässt den Bundestags-Kulturausschuss

Kultur : Elke Leonhard im Gespräch: Ich bin keine Ja-Sagerin - Die SPD-Politikerin verlässt den Bundestags-Kulturausschuss

Mit Michael Naumann haben Sie sich oft gestritten.

Elke Leonhard leitete den Bundestags-Kulturausschuss seit 1998. Nun hat die 51-jährige SPD-Politikerin den Vorsitz niedergelegt, wegen "unüberbrückbarer" Gegensätze mit Kulturstaatsminister Michael Naumann. Der reagierte auf den Rücktritt mit Bedauern und Dank für den hohen persönlichen Einsatz seiner Kontrahentin.

Mit Michael Naumann haben Sie sich oft gestritten. Was hat Sie zum Rücktritt bewegt?

Die Differenzen sind nicht tagesaktuell, sondern gehen bis zur Gründung des Ausschusses zurück. Es ist kein Geheimnis, dass der Streit um das Holocaust-Mahnmal eskalierte. Auseinandersetzungen gab es auch bei der Diskussion um den Hauptstadtkulturvertrag: Ich war immer der Auffassung, dass die "Topographie des Terrors" unbedingt in die Verantwortung des Bundes gehört. Schließlich war der Terror nicht auf Berlin begrenzt. Auch bei den Haushaltsberatungen waren wir uns nicht immer einig: Großbritannien und Frankreich fahren ambitionierte Kulturprogramme; die "cultural industry" ist die Branche der Zukunft. Bei uns wird mit dem Rotstift zusammengestrichen.

Zwei SPD-Kulturpolitiker, die einander kritisieren, statt an einem Strang zu ziehen.

Es gab natürlich auch atmosphärische Störungen, die wohl in der Charakterstruktur beider Akteure gründen. Aber: Kulturpolitik lebt vom Diskurs und von der Streitkultur. Man ringt um Positionen und Mehrheiten und hält sich an Beschlüsse. Nichts braucht die Republik nötiger als einen offenen Diskurs über gesellschaftsrelevante kulturpolitische Fragen. Sozialdemokratische Kulturpolitik kann keine verordnete Politik sein. Es gehört deshalb zur politischen Vernunft, bei unüberbrückbaren Differenzen die Konsequenzen zu ziehen. Ich steige lieber aus, statt mich zur Ja-Sagerin reduzieren zu lassen. Ein Maulkorb wäre die falsche Konsequenz. Der aufrechte Gang und das lebendige Parlament sind weiterhin meine Ziele. Politik ist immer mit Risiko behaftet, auch mit dem Risiko, Ämter im Zweifelsfall niederzulegen.

Sie werden in Sachen Kultur dennoch gewiss weiter mitmischen.

Als Präsidentin der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft wird die Auswärtige Kulturpolitik auch zukünftig eins meiner Themen sein. Mit weniger Verschleiß und mit mehr Freiheit, das zu sagen, was ich denke.

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