Kultur : Entwarnung in Karlsruhe

Bundesrichter verteidigen deutsche Filmförderung.

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„Das müssen Kinogänger sein“, attestierte Iris Berben den Bundesverfassungsrichtern in Karlsruhe, nachdem sie am Dienstag der Verhandlung des Zweiten Senats über Stunden zugehört hatte. Die Schauspielerin war als Präsidentin der Deutschen Filmakademie nach Karlsruhe gereist; der Verein setzt sich für das geltende deutsche Filmfördersystem ein. Gegen einen zentralen Punkt dieses Systems hatte die UCI-Kinokette, die in Deutschland an 23 Standorten Multiplexe betreibt, Verfassungsbeschwerde erhoben, gegen die Filmabgabe. Neben den Fernsehanstalten und der DVD-Branche müssen Kinos ab 75 000 Euro Nettoumsatz Abgaben leisten, so steht es im Gesetz.

Nach diesem Verhandlungstag ist das Ende des Filmförderungsgesetzes aber eher nicht zu befürchten. Das endgültige Urteil wird zwar erst in einigen Monaten fallen, aber viele der Fragen, die die acht Karlsruher Richter den Klägern stellten, machten deutlich, dass sie nicht nur Kinogänger sind, sondern sich auch deutsche Filme ansehen. Hauptargument der Kläger: Die Filmförderanstalt (FFA), die die Abgaben eintreibt, subventioniere überwiegend erfolglose Filme, etwa 50 von 70 FFA-geförderten Produktionen im Jahr. Die 20 erfolgreichen würden aber auch ohne Subvention entstehen, die FFA-Gelder würden von den Produzenten nur als Mitnahmeeffekt eingestrichen. „Es gibt kein Publikum, das nur den deutschen Film sehen will,“ sagte Claus Binder, Anwalt der klagenden UCI.

„Wieso zeigen Sie dann überhaupt deutsche Filme?“, wollte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle wissen? Man zeige eben nur die, die sich wirtschaftlich rechnen, so Binder. Über Erfolgsaussichten wurde in Karlsruhe daraufhin lange diskutiert. Woher man wisse, ob ein Film ein Erfolg oder ein Flop wird, fragten die Richter. Der Filmproduzent Georg Fell, einer der Sachverständigen bei der Anhörung, erklärte dazu, eben das könne man nicht wissen. Selbst erfahrene Produzenten gehen mit jedem Projekt ins Risiko. Als Beispiel nannte Fell den Olli-Dittrich-Film „König von Deutschland“, der entgegen allen Vorhersagen floppte.

Dass erfolgreiche Filme keine Förderung brauchen, bezweifelte wiederum Verfassungsrichter Peter Müller, der ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes. Die Förderung liegt bei sechs Prozent der Produktionskosten. „So herzlich wenig ist das nicht“, meinte Müller. Bleibt also alles beim Alten? In Detailfragen könnte das Bundesverfassungsgericht durchaus Einwände gegen die jetzige Praxis erheben. Die FFA-Vergabekommission besteht aus Mitgliedern, die mehrheitlich von privaten Verbänden benannt werden. Das könnten die Richter als demokratisches Defizit beanstanden. Ursula Knapp

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