Etat: Bund und Berlin: Mehr Geld für Kultur ab 2010

Damit steigt der Etat des Kulturstaatsministers Bernd Neumann zum fünften Mal in Folge. Die Gesamtsumme beträgt rund 1,2 Milliarden Euro; seit Neumanns Amtsantritt 2005 stiegen die Bundeskulturausgaben um 10 Prozent.

Die Rate bleibt allerdings hinter anderen Steigerungsraten zurück, etwa der des Bildungsministeriums mit 20 Prozent: Wie die Kultur liegt auch die Bildung in der Zuständigkeit der Länder. Zum eigentlichen Kulturetat kommen jedoch rund 30 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II hinzu, mit denen 2010 unter anderem im Berliner Martin-Gropius-Bau und in der Bauhaus-Stiftung in Dessau Projekte realisiert werden.

Weitere zusätzliche Mittel stehen aus dem Sonderinvestitionsprogramm Kultur in Höhe von 400 Millionen Euro zur Verfügung, zum Beispiel für die Klassik-Stiftung Weimar und die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten. Zu den von der Erhöhung Begünstigen zählen u. a. das Programm „Kulturelle Bildung“ (eine Million Euro zusätzlich), die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK, 3,75 Millionen), die Deutsche Nationalbibliothek (2 Millionen) und die Berliner Rundfunk Orchester und Chöre GmbH (ROC, 2,1 Millionen).

Kulturstaatsminister Neumann nannte es „ein wichtiges Signal, dass der Bund trotz Finanz- und Wirtschaftskrise den Kurs der Steigerungen im Kulturbereich gehalten hat und so mit gutem Beispiel für Länder und Kommunen vorangeht“.

Letzte Woche war bei der Verabschiedung des Berliner Doppelhaushalts auch der Kulturetat des Landes erhöht worden, um 16,5 Millionen Euro für 2010/2011. Wegen diverser Einsparungen steigt der Kulturhaushalt netto um 11,5 Millionen auf 376 Millionen Euro, das sind 3 Prozent mehr. Kulturstaatssekretär André Schmitz wertete dies als „klares Bekenntnis zur Kulturmetropole Berlin“. Mit zehn Millionen Euro fließt der Löwenanteil in die Tariferhöhungen; damit gehen erstmals seit Mitte der 90er Jahre die Gehälter nicht zu Lasten des künstlerischen Etats.

Mehr Geld vom Land bekommen unter anderem ebenfalls die SPK (1,25 Millionen Euro) und die ROC (1,2 Millionen.) sowie die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (1,26 Millionen), das Tanzensemble Sasha Walz (375 000 Euro), das erstmals geförderte Schwule Museum (250 000 Euro) und das Bauhaus-Archiv (230 000 Euro). Für die Temporäre Kunsthalle stehen bis 2011 insgesamt 600 000 Euro zur Verfügung; die Provenienzforschung in den Museen wird künftig mit jährlich 300 000 Euro unterstützt. Tsp