Kultur : Europas Außenpolitik: Erster unter vielen

Thomas Gack

Der Mann mit dem graumelierten Vollbart unter der Intellektuellenbrille zog seine Schultern noch mehr nach vorne, wirkte noch gebeugter als sonst: Resigniert gab er in nuscheldem, spanisch gefärbtem Englisch vor laufenden Kameras und Mikrofonen seiner tiefen Enttäuschung Ausdruck. Denn kaum hatte Javier Solana, der Repräsentant der EU-Außenpolitik, diese Woche nach Gesprächen mit der israelischen Regierung und mit Jassir Arafat das Flugzeug bestiegen, das ihn aus dem Nahen Osten wieder nach Europa bringen sollte, explodierten in Israel schon wieder die Bomben der Selbstmordattentäter und in den Palästinensergebieten schlugen die Raketen der israelischen Kampfhubschrauber ein.

Zweifellos trägt der erfahrene Vertreter der EU-Außenpolitik am Misserfolg der Vermittlungsaktionen im Nahen Osten keine Schuld. Gescheitert ist nicht nur er, gescheitert sind auch die weitaus einflussreicheren Amerikaner. Seit der Spanier Javier Solana vor zwei Jahren vom Nato-Hauptquartier nahtlos in den EU-Ministerrat übergewechselt ist, vergeht kaum ein Tag, an dem sein bärtiges Gesicht nicht in den Nachrichtensendungen der Welt auftaucht. Die öffentliche Präsenz als "Mister Außenpolitik" der EU auf der internationalen Bühne ist durchaus im Sinne der Erfinder - der EU-Staats- und Regierungschefs, die ihn zum "Hohen Repräsentanten der EU-Außenpolitik" machten, damit die internationale Politik der Europäer nach außen "ein Gesicht und eine einzige Stimme bekomme". Tatsächlich jedoch ist die europäische Außenpolitik nach wie vor mehrgesichtig und vielstimmig - ein ganzer Chor von Stimmen. Denn die EU-Außenpolitik vertreten nach wie vor noch eine ganze Reihe anderer ehrgeiziger Politiker, die zum Teil deutlich mehr Einfluss auf die europäische Politik besitzen als Solana.

Wenn die Politiker der Entwicklungsländer in Afrika und Asien an die EU denken, taucht vor ihrem geistigen Auge der in Europa eher unbekannte EU-Kommissar für die Entwicklungshilfe Poul Nielsen auf. Denken die Osteuropäer an Europa in der Nacht, werden sie durch Günter Verheugen um den Schlaf gebracht. Der deutsche EU-Kommissar ist in Brüssel für die Osterweiterung zuständig. Geht es um Asien, Lateinamerika, Russland oder den Balkan, hat wiederum der EU-Außenkommmissar Chris Patten das Sagen. Damit nicht genug: Auch die Außenminister der Mitgliedstaaten wollen sich vom außenpolitischen Repräsentanten die Butter nicht vom Brot nehmen lassen.

Wenn der US-Präsident in Zukunft eine Telefonnummer bekommen soll, die er anrufen kann, wenn es um die Außenpolitik der EU geht, dann, so meint der außenpolitische Experte des Europaparlaments, Elmar Brok, "müssen die beiden Rollen, die des EU-Außenkommissars und die des außenpolitischen Repräsentanten, von ein und derselben Person übernommen werden". In Laeken wollen die Staats- und Regierungschefs zwar die neue EU-Reform in Gang bringen. Dass sie sich aber den Faden, an dem ihr Repräsentant für die EU-Außenpolitik angebunden ist, aus der Hand nehmen lassen, ist derzeit allerdings eher unwahrscheinlich.

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