Kultur : Europas Außenpolitik: Und jetzt im Chor

Albrecht Meier

Die Szenerie stammt aus einer Zeit, als das Europa der Nationalstaaten gerade erst im Entstehen begriffen war: Das lichtdurchflutetete Schloss Laeken im Norden Brüssels, erbaut in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts nach den Plänen des französischen Architekten Charles de Wailly. Dort begrüßte Belgiens König Albert II am Freitagmittag die europäischen Staats- und Regierungschefs, die zum Gipfel nach Laeken gekommen waren. Das neoklassizistische Gepränge auf dem Schloss war bei diesem Treffen aber auch das Einzige, das an die vor-nationalstaatliche Epoche erinnerte. Den ganzen Vormittag lang hatten sich die Staats- und Regierungschefs mit den Krisenherden dieser Welt befasst: Mit dem Nahen Osten, wo auch am Freitag israelische Soldaten ihre Militäroffensive in den Palästinensergebieten fortsetzten. Mit Afghanistan, wo europäische Soldaten demnächst eine Friedenstruppe stellen sollen. Ob es den Europäern lieb ist oder nicht - beide Krisenherde sind inzwischen auch zu ihrer Sache geworden.

Die Summe der Mitglieder

Wohlgemerkt: Zur Sache der EU, was soviel ist wie die Summe ihrer Mitgliedstaaten. Da aber die Nationalstaaten immer noch die Außenpolitik als eine ihrer wichtigsten Domänen betrachten, ist die EU-Außenpolitik ein äußerst kompliziertes Gebilde mit vielen Gesichtern, vielen Stimmen und unterschiedlichen Interessen. Seit dem Oktober des vergangenen Jahres, als der EU-Chefdiplomat Javier Solana im ägyptischen Badeort Scharm-el-Scheich gemeinsam mit dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton und UN-Generalsekretär Kofi Annan einen Versuch zur Eindämmung des neuen Palästinenseraufstandes unternahm, hat die EU ein außenpolitisches Thema mehr: den Nahen Osten.

Bevor die EU große Außenpolitik auf der Weltbühne macht, muss sie sich aber stets immer selbst erst einmal koordinieren und die Interessen der 15 Mitgliedstaaten unter einen Hut bringen. So war es beispielsweise am vergangenen Montag, als die EU-Außenminister hart mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat ins Gericht gingen und ihn aufforderten, die palästinensischen Terrornetze zu zerschlagen. Frankreich hätte das gerne weniger hart formuliert und dafür Israel umso deutlicher zum Rückzug aus den Palästinensergebieten aufgefordert. Am Ende standen dann beide Forderungen in dem Papier der Außenminister, aber doch in feiner diplomatischer Abstufung: Erst die Aufforderung an Arafat, dann an Israels Regierungschef Scharon. In der Welt der Außenminister ist das ein mittleres Erdbeben.

Seit Javier Solana, der EU-Beauftragte für die Außen- und Sicherheitspolitik, vor einem guten Jahr im ägyptischen Scharm-el-Scheich Europa im Nahost-Friedensprozess vertrat, hat die Europäische Union schon reichlich Erfahrungen mit dem Nahen Osten gesammelt. Vor allem Enttäuschungen. Auch in der zurückliegenden Woche hat der Terror wieder einmal die Hoffnungen zerstört, die sich an eine internationale Vermittlung knüpften.

Gemeinsam mit dem US-Vermittler Zinni führte Solana Gespräche mit beiden Konfliktparteien. Als er sich am vergangenen Mittwoch in Tel Aviv nach getaner Pendel-Arbeit wieder ins Flugzeug setzte, glaubte er wieder an die vage Möglichkeit eines Friedens in der Region. In Berlin wollte er Kanzler Schröder und Außenminister Fischer, die neben den Vertretern der übrigen 14 EU-Staaten zu seinen Arbeitgebern zählen, von einem Verhandlungserfolg berichten. Noch während Solanas Landeanflug auf Berlin griffen drei palästinensische Attentäter einen Bus im Westjordanland an, zehn Israelis und einer der Attentäter starben. Fischer und Solana stellten in ihrem anschließenden Gespräch fest, dass sie wieder dort angelangt waren, wo sie schon einmal gestanden hatten. "Das schienen ganz erfolgreiche Gespräche zu werden", erklärte Fischer am Freitag in Laeken, "bis der Terror die Agenda gesetzt hat." Auch nach dem jüngsten Anschlag bleibt Jassir Arafat für die EU der wichtigste Ansprechpartner auf palästinensischer Seite. Aber längst nicht der einzige. Am Rande des Laekener Gipfels traf sich Fischer auch mit dem palästinensischen Chefunterhändler Saeb Erekat.

Kein Schönheitswettbewerb

Traditionell unterhält die EU unter den beiden Konfliktparteien besonders gute Beziehungen zu den Palästinensern. Dieser Draht ist seit dem 11. September besonders wichtig, als die US-Diplomatie die Interessen der Palästinenser völlig zu vernachlässigen drohte. Doch auch den Europäern ist klar, dass ihr diplomatisches Gewicht in der Region und ihre militärischen Aufklärungsmöglichkeiten, gemessen an denen der USA, gering sind. "Wir wollen keinen Schönheitswettbewerb", heißt es im Auswärtigen Amt. Und doch wächst die außenpolitische Rolle der EU - demnächst in Afghanistan, seit Jahren schon auf dem Balkan. Nächste Woche ist Javier Solana wahrscheinlich wieder unterwegs - in Belgrad möchte er mit dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica und seinem montenegrinischen Amtskollegen Milo Djukanovic über die explosive Lage in der Region sprechen.

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