Kultur : Familienpolitik: Suche nach Gesellschaft

Hans Monath

Manchmal zeigen sich große Veränderungen in kleinen Gesten. Auf dem SPD-Parteitag im Herbst in Nürnberg etwa registrierten Parteifreunde verwundert, dass ihr Vorsitzender Gerhard Schröder auf dem Podium sitzen blieb und aufmerksam zuhörte, so lange dort Renate Schmidt über Familie und Kinder referierte. Noch vor drei Jahren hatte der Kanzler Familienpolitik und verwandte Bereiche als "Gedöns" bezeichnet.

Das neue Interesse des Regierungschefs war nicht geheuchelt: Im Wahljahr 2002 soll Politik für Familien und Kinder bei den Sozialdemokraten eine zentrale Rolle spielen. Schröder selbst will aktiv dazu beitragen, dass die Ernsthaftigkeit der Botschaft deutlich wird - so hält der Kanzler etwa Ende März in Berlin auf einer SPD-Konferenz zu den Themen "Familie, Arbeitswelt, Zusammenhalt" eine Grundsatzrede.

Auch die Grünen spielen mit: Kein Geringerer als Spitzenkandidat Joschka Fischer hat den neuen Schwerpunkt zu einem der Top-Themen des Wahlkampfs ausgerufen - bei seiner offiziellen Nominierung als Spitzenmann seiner Partei nannte er die Politik für Kinder und Bildungspolitik noch vor der Aufgabe, die ökologische und soziale Erneuerung der Republik fortzusetzen.

Kopernikanische Wende

Lange hatten SPD und Grüne gebraucht, um auf dem zentralen Feld der Gesellschaftspolitik wieder die Wünsche der Menschen zu berücksichtigen. In den vergangenen 20 Jahren wurde die Familie auf SPD-Parteitagen vorwiegend als Randgruppenerscheinung und Hort von Problemen beschrieben. Wo von Familie die Rede war, ging es meist um soziale Not. 2001 hat die SPD eine Art kopernikanische Wende in der Familienpolitik vollzogen. Renate Schmidt, die bei diesem Umbruch eine wichtige Rolle spielte, plädiert offen für eine wertorientierte Erziehung. Früher wäre sie dafür in den eigenen Reihen als reaktionär geschmäht worden. Bei den Grünen tut sich die Gründer-Generation mit dem Begriff Familie noch schwer - viele denken an Zwang und bürgerliche Ordnungsvorstellungen. Doch unter sanftem Druck von SPD-Strategen hat auch der Grünen-Vorstand begriffen, dass die Koalition mit dem Thema punkten kann. Da trifft es sich gut, dass momentan die "Familienkampagne" der Bundesregierung mit Anzeigen und Großplakaten Aufmerksamkeit erregt.

Jüngere Parteivertreter, die das Thema für zukunftsträchtig halten, wollen in den kommenden Wochen mit Unterstützung von Joschka Fischer dafür kämpfen, dass die Politik für Kinder und Familien sowohl im Grundsatzprogramm wie in der Wahlkampagne einen prominenten Platz erhält. Stratege Fischer denkt bei seinem neuen Engagement auch an die Tatsache, dass unter den Stammwählern der Partei jüngere Frauen in der Mehrheit sind.

Als "hoch brisantes und wichtiges Thema" gilt die Familienpolitik den Meinungsorschern vom Allensbacher Institut für Demoksopie. "Eine Partei, die dieses Thema im Wahlkampf nicht ernst nimmt, wird ganz große Schwierigkeiten bekommen", sagt Sprecher Edgar Piel. Die Wertschätzung der Familie sei vor allem bei jüngeren Menschen gewachsen. Der 31-jährige Grünen-Politiker und Staatssekretär im Verbraucherministerium Matthias Berninger will damit sogar die Opposition in die Defensive drängen: "Rot-Grün hat die Chance, der Union die Hegemonie für die Familie wegzunehmen."

Die Union, die tatsächliche lange Zeit eine Art Alleinvertretungsanspruch besaß, will ihr Terrain verteidigen. "Die CDU ist und bleibt die Partei der Familie", verkündete Maria Böhmer, Vize-Fraktionschefin der Union, schon nach dem SPD-Parteitag. Aber auch nach der Nominierung des Kanzlerkandidaten ist die Strategie in der Familienpolitik noch immer "im Fluss", wie Insider zugeben. Dazu muss erst die Generallinie stehen. Fraktionschef Friedrich Merz sagte der "Welt", es sei noch nicht entschieden, "ob wir einen sehr harten, konfrontativen Wahlkampf führen oder ob wir eher auf etwas weichere Themen setzen". Im letzten Fall müsste die Union auch um die Familien kämpfen.

Entwicklungsland Deutschland

Die Koalitionsparteien wollen nicht nur auf eigene Leistungen wie die Erhöhung des Kindergeldes verweisen, sondern planen, der Entlastung von Kindern auch in den Wahlprogrammen eine wichtigen Stellenwert einzuräumen. Eine "gesellschaftliche Allianz für die Familie" propagiert etwa SPD-Generalsekretär Franz Münteferings in einem Strategiepapier über "Die Politik der Mitte". Wie bei den Grünen soll die Vereinbarkeit von Beruf und Kindererziehung ein wichtiges politisches Versprechen für die nächste Legislaturperiode sein - denn im Vergleich zu anderen europäischen Ländern gilt Deutschland bei der Versorgung mit Krippen und Ganztagesschulen als Entwicklungsland.

Die Grünen setzten durch, dass die Regierung nun prüft, wie schnell und wie weit sie Alleinerziehende vor steuerlichen Mehrbelastung im Vergleich zu Verheirateten bewahren kann. Beide Parteien legen großen Wert darauf, dass ihr Familienbegriff sich nicht an der traditionellen bürgerlichen Ehe orientiert, sondern alle Lebensformen mit Kindern umfasst. Zur modernen "Patchwork"-Familie passen auch die Biografien der Spitzenkandidaten Schröder und Fischer, die beide zum vierten Mal verheiratet sind.

Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber scheint gewillt, im Gegenzug seine bürgerliche Lebensform als Argument ins Feld zu führen. Beim Wahlkampfauftakt in Frankfurt verwies er darauf, dass alle seine drei Kinder von einer Ehefrau stammten und er mit dieser schon länger als 30 Jahre verheiratet sei. Die eigenen Anhänger honorieren solche familiäre Stetigkeit. Als der Kandidat versicherte, er schäme sich dafür nicht, erntete er donnernden Applaus.

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